ÜBE-FWG-Fraktion Ebsdorfergrund veröffentlicht Haushaltsrede zum Haushalt 2018 der Gemeinde Ebsdorfergrund

Anbei wird im Auftrag die Haushaltsrede der ÜBE-FWG-Fraktion im Ebsdorfergrund zum Haushaltsentwurf 2018 der Gemeinde Ebsdorfergrund veröffentlicht:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

wie am Ende eines jeden Jahres, steht auch dieses Jahr die Abstimmung
der Haushaltssatzung 2018 nebst Anlagen sowie der Stellenplan
2018 und den Investitionsplan 2017 bis 2021 an.
Ein Zahlenwerk, für deren Erstellung sich die ÜBE/FWG-Fraktion
ausdrücklich bei allen Beteiligten der Gemeindeverwaltung und
dem Kämmerer herzlich bedankt!

Bei einem so voluminösen Haushalt ersparen wir uns, alle Zahlen
die ja auch schon mehrfach genannt wurden und auch niedergeschrieben
sind einzeln zu kommentieren. Vielmehr möchten wir nur
einzelne Zahlen und Investitionen ansprechen sowie allgemeine
Punkte zum Haushalt.

Im letzten Jahr knapp 6 Mio. Euro investiert, wird mit dem Haushalt
2018 das Investitionsvolumen noch einmal gesteigert auf 6,6 Mio
Euro, wovon etwa 1,5 Mio Euro aus Fördertöpfen kommen, also
rund 22%. Ebenfalls liegen die Verpflichtungsermächtigungen in
2018 bei rund 7,1 Mio Euro. Die Erweiterung des Kiga Beltershausen,
Ausbau der Raingasse und die weitere Vorfinanzierung der OU
Heskem sind die drei größten Titel der 6,6 Mio Euro in 2018.
Man kann also nicht sagen, bei uns gibt es Stillstand. Trotz der Hohen
Investitionen müssen keine Kredite aufgenommen werden. Die
Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer sowie die Gebühren für
Wasser, Abwasser und Müll sind akzeptabel und können sich im
Kreisvergleich sehen lassen. Hier hat die ÜBE/FWG Senkungen und
auch Erhöhungen zur kostendeckenden Finanzierung der Bereiche
immer mitgetragen.

Am Ende des Jahres 2018 haben wir noch weiter Schulden abgebaut,
von 7,2 Mio Euro in 1994 auf jetzt dann noch rund 1,4 Mio
Euro. Das spiegelt sich auch in der niedrigsten pro Kopfverschuldung
im Landkreis wieder. Einhergehend damit sinken natürlich
auch weiter die jährlichen Zinsbelastungen.

Aber was auch einmal erwähnt werden muss, gestatten sie uns einen
Blick zurück über das Jahr 1994 hinaus. Hier hat von Gründung
der Großgemeinde an nur eine SPD-Mehrheitsfraktion mit einem
SPD Bürgermeister die Schulden angehäuft sonst niemand.
Die Anmeldungen der Ortbeiräte, - das ist ja auch in den Protokollen
zu lesen - wurden in hohem Maße berücksichtigt. Das liegt aber
auch nicht zuletzt an den besonnenen Anmeldungen der einzelnen
Ortsbeiräte. Hierfür von unserer Seite aus, auch ein Lob an die
Ortsbeiräte.

Letztes Jahr von uns kritisierte fehlende Investitionen im Bereich
Feuerwehr sind in 2017 schon angestoßen, auch das erste von fünf
neuen Feuerwehrfahrzeugen wurde gestern in Dienst gestellt und
löst ein dreißig Jahre altes Fahrzeug ab. Mittel für die nächsten
Fahrzeuge sind im Haushaltsplan 2018 enthalten, sowie auch Verpflichtungsermächtigungendafür.

Nach einer Routinemäßigen Untersuchungder Feuerwehr Ebsdorfergrund durch den Technischen
Prüfdienst Hessen, wird es sicherlich erforderlich sein, auch die

nächsten Jahre, an den noch nicht um- oder angebauten Feuerwehrhäusern
im Ebsdorfergrund weiter Geld zu investieren.

Dem Musikergarten Ebsdorf stehen wir nach wie vor strittig gegenüber,
denn einmal stehen Kosten im Raum und die Anlage muss
nach der Fertigstellung gepflegt und unterhalten werden. Die Nebenbaustellen
im Bereich Dorfgemeinschaftshaus und FeuerwehrEbsdorf hingegen, sehen wir als dringend erforderlich und nötig an.

So könnte man noch weitere Punkte des Haushaltsplanes kommentieren,
das wäre aber ein abendfüllendes Thema. Aber bei aller Kritik,
wie vor schon erwähnt, diese Investitionen können ohne Neuverschuldung
umgesetzt werden. Das ist in der heutigen Zeit nicht
mehr selbstverständlich.

Auch in diesem Jahr haben wir wieder gefordert, den Haushaltsplan
detaillierter zur Verfügung gestellt zu bekommen. Einen Punkt, den
die ÜBE/FWG-Fraktion schon seit Jahren fordert, aber leider ist es
auch dieses Jahr vergeblich gewesen.

Die Gemeinde vergleicht sichja immer gerne mit anderen Kommunen und muss den Vergleich
auch nicht scheuen, aber bei einem Vergleich „wer denn die transparenteren

Haushaltspläne aufstellt und veröffentlicht“ würde hierdie Gemeinde auf den hinteren Plätzen landen. Z.B. Marburg, Cölbe,
Dautphetal, sogar Amöneburg stehen für mehr Transparenz.

Zu Abstimmung sei noch erwähnt, dass in unserer Fraktion kein
Fraktionszwang besteht und jeder nach bestem Wissen und Gewissen
frei abstimmt.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Verantwortlich:
Andreas Rink