Bronzewegweiser - CDU kritisiert erneuten Alleingang des Bürgermeisters
- hochgeladen von Mirco Zschoch
Die CDU-Fraktion kritisiert den erneuten Alleingang von Bürgermeister Alfred Baxmann beim Bronzewegweiser. Im Alleingang hat der Bürgermeister entschieden, dass für die neue Hinweistafel ein Text verwendet wird, der von den Herren Heun und Bembenneck entworfen wurde. Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses wurden über die finale Version lediglich in Kenntnis gesetzt. Die neue Hinweistafel soll zukünftig über die historischen Hintergründe des Bronzewegweisers informieren.
„Vor dem Hintergrund des monatelangen Streits um den Bronzewegweiser hätte ich vom Bürgermeister mehr Fingerspitzengefühl erwartet“, so Zschoch. Eine breite öffentliche Akzeptanz werde so Zschoch nicht mit einem im Hinterzimmer ausgeklüngelten Text erreicht. Vielmehr wäre bei der Erarbeitung des Textes eine Beteiligung des Rates sowie des Bundes der Vertriebenen (BdV) angebracht gewesen.
„Da der BdV mir Änderungswünsche zum Text übermittelt hat, wollte ich ein Gespräch zwischen Vertretern des BdV und den Autoren vermitteln“, berichtet der CDU-Fraktionschef. Allerdings hätten die Autoren sämtliche Änderungswünsche abgelehnt und wären auch nicht zu einem Gespräch mit dem BdV bereit gewesen. „Damit ist eine große Chance vertan worden, diese Angelegenheit endlich zu einem versöhnlichen Ende zu bringen“, bedauert Zschoch.
@blond2008: Prima, dass Sie sich registriert und gleich mit einem Beitrag an der Diskussion beteiligt haben. Inhaltlich muss ich Ihnen aber widersprechen. Die CDU-Fraktion hat bei allen Diskussionen in den zuständigen Gremien des Rates ihre Position deutlich gemacht. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, den Bronzewegweiser wieder an seinem alten Standort, ohne Umkehrung der Pfeile und auf Kosten der Stadt einzubauen. Darüber ist in der Presse auch entsprechend berichtet worden.
Eine Petition ist eine Eingabe von Bürgern an eine Behörde. Die Mitglieder des Rates sind nach den Bestimmungen des Kommunalrechts ebenfalls Teil der Verwaltung. Es wäre daher widersinnig, wenn Ratsmitglieder sich an der Petition beteiligten, da sich die Petition formal gegen sie selbst richten würde. Sie wären gleichzeitig Petent und Adressat.
Zudem ist die Petition ungenau und teilweise inhaltlich nicht korrekt. Der Einbau auf dem Spittaplatz und die Umkehrung der Pfeile sind keine Willkür und kein Amtsmissbrauch. Grundlage ist ein Mehrheitsbeschluss des Rates, den wir politisch kritisieren, der aber formal einwandfrei ist.