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Bericht zur Demo Versammlungsfreiheit am 02.10.10

Ahoi,
am Samstag war die Demo für Versammlungsfreiheit. Sie begann um 13.00 an der Bahnhofstr. / Ernst August Platz und ging dann zum Kröpcke hin. Wir waren nach meiner Schätzung ca. 40-50 Leute. Unterwegs verteilten wir gut Flyer.

Vom Kröpke ging es dann weiter zum Schillerdenkmal. Dort haben dann ein Mann vom AK Vorrat, ein Pirat (Arne vom Landesvorstand) und ein Mann der dort das Asphalt Strassenmagazin verkauft hat eine Rede gehalten vom Piratenmobil. Die Leute waren überrascht, das es soviele Gruppierungen sind, die zusammen gegen das Versammlungsgesetz waren. Nach Erklärungen, um was es sich dreht, waren die meisten nicht gerade sehr gut auf die Niedersächsische Regierung zu sprechen. Weil es so unter dem Deckel gehalten wurde. Insbesondere im Zusammenhang mit Stuttgart 21.

Am Ausgangspunkt hat der Mann von Ak Vorrat dann eine Abschlussrede gehalten. Danach hat sich die Demo langsam aufgelöst. Schluss war so um 16.00 Uhr.

Die ganze Zeit hatten wir eine Reiterstaffel der Polizei dabei. Das hat die Leute, nach meinen Gefühl, ein bisschen abgeschreckt.

Bis dann
LG von J.Hey

Ps. Die Versammlungsfreiheit wird jetzt als Landesgesetz geregelt. Das GG Artikel 8 wird ausgehebelt. Das geht über ein Bundesgesetz, das bei einen entsprechenden Landesgesetz nicht mehr Gültig ist.

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8 Kommentare

Ich bin mir nicht sicher, ob das neben der Demo hergehen nicht schon aussreicht, selbst wenn du es meldest. Da müsste ich den Fachpiraten für Versammlungsgesetze schon Fragen.

Also das würde mich jetzt auch mal brennend interessieren, wie es in solchen Fälle aussieht...

Ich werde unseren Fachpiraten da mal Anmailen. Das kann dauern.

Bis dann
LG von J.Hey

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