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Gedanken zur Erhöhung der Schmutzwassergebühr.

Über viele Jahre wurde an den überalterten Schmutzwasserleitungen nichts
getan und wenn nur notdürftig geflickt. Aber die Schmutzwassergebühren sind
in vollem Umfang in den Jahren gesprudelt. Wo sind denn die Millionenbeträge
geblieben ? Wo sind die Rücklagen für die Erneuerung geblieben ? Sind diese
Gelder alle verplempert oder sinnlos vergeudet worden ? Nach dem kumunalem
Recht hätten hier erhebliche Rücklagen und Rückstellungen gebildet werden
müssen, ist wie es aussieht nicht passiert. Wahrscheinlich sind diese Millionen
in das Hallenbad geflossen zur Deckung der Verluste ? Dies ist selbstverständ-
lich gesetzlich nicht zulässig. Kann hier von Misswirtschaft gesprochen werden ?
Anschlußgebühren haben alle Hausbesitzer schon einmal gezahlt und an-
schließend gingen die Strassen und Leitungen in das Eigentum der Stadt über.
Für die Nutzung der Rohre mussten die Hausbesitzer Schmutzwassergebühren
bezahlen. Diese Gebühren dienen auch zum Teil als Rücklagen für die Erneuer-
ung, dies ist auch Bestandteil der Kalkulation für die Schmutzwassergebühren.
Die Stadt kann hier keine neuen Anliegerkosten verlangen. Denn sonst würden
die Hausbesitzer dies dreimal bezahlen, schon einmal bezahlte Anliegergebühren,
zum zweiten Schmutzwassergebühren und noch einmal neue Anliegerkosten.
Der Hausbesitzer kann ja auch nicht im Umkehrverhältnis seine Reparaturkosten
von der Stadt sich bezahlen lassen. Des Weiteren werden die Hausbesitzer in
Zukunft noch für die Kosten der Dichtheitsprüfungen von Schmutzwasser- und
Abwasserleitungen vom Haus bis zur Strasse herangezogen incl. Reparaturen
der Leitungen. Ist dies denn alles rechtens ? Die Hausbesitzer entwickeln sich
zur Milchkuh der Stadt. Die Stadt sollte auch daran denken, das die Grund-
steuer die höchste Einnahmequelle der Stadt ist und diese auch von den
Hausbesitzern aufgebracht werden muss. Die Stadt sollte hier den Bogen
nicht überspannen.
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