Eigentum ?
Das Eigentum ist im Artikel 14 des Grundgesetzes geregelt. Dort heißt es: Was uns gehört, darf uns niemand wegnehmen. Der Staat schützt das Eigentum.
So ist es in Berlin: Die Stadt Berlin will die Wohnungsgesellschaft (Deutsches Wohnen & Co)
mit ca. 65.000 Wohneinheiten enteignen. Die Stadt muss hier erstmal einmal einen ent-
sprechenden Gesetzesentwurf einbringen. Die Linken arbeiten hier schon an einem Ge-
setzentwurf.
Jetzt zum Hintergrund: Anfang bis Mitte der 90-iger Jahre hat die Stadt Berlin an die Wohn-
ungsgesellschaft Deutsches Wohnen & Co, 65.000 sanierungsfähige Wohneinheiten für
400 Millionen Euro verkauft, um ihre Stadtfinanzen zu sanieren. Die Wohnungsgesellschaft
hat die Wohnungen saniert, dadurch sind die Mieten natürlich gestiegen. In der Zwischenzeit
hat die Stadt Berlin aber den Mietdeckel eingeführt. Die Mieten sind dadurch nicht mehr
gestiegen, sie sind gesunken (Sendung: Hart aber Fair). So auch bei der Wohnungsge-
sellschaft, d.h. im Klartext, der Mietdeckel in Berlin funktioniert. Jetzt will aber die Rot-Rote-
Regierung in Berlin enteignen. Dafür wird aber eine Entschädigung fällig. Die Entschädigung
beträgt 36 Miliarden Euro. Wie blöd muss man sein, um dieses zu verstehen. Denn für
36 Miliarden Euro können ca. 300.000 Wohnungen gebaut werden und das Wohnungs-
problem in Berlin wäre gelöst. Wie dumm muss man denn sein, denn durch die Entschädigung wird nicht eine Wohnung mehr geschaffen. Also Rot-Rot ist in keiner Weise
wählbar.
Die Grünen wollen ja, das keine neuen Einfamilienhäuser mehr gebaut werden dürfen, so
Herr Hofreiter. In einem Hamburger-Stadtteil ist im Bauamt ein grüner Bauamtsleiter, dieser
hat Verfügt, das in diesem Stadtteil keine neuen Einfamilienhäuser gebaut werden dürfen.
In Essen und Duisburg wurden diese Vorhaben strikt abgelehnt. In Deutschland liegt die
Quote des Eigentum bei Einfamilienhäusern bei ca. 43 %. In Frankreich,Belgien,
Schweiz, Österreich, Schweden usw. liegen die Quoten bei ca. 60 - 70 %. Die Grünen
plädieren auch dafür, dass wenn notwendig, auch die Besitzer von Einfamilienhäusern
zu enteignen. Das geht ja wohl gar nicht. Der Staat fördert hier mit Fördermitteln die
Schaffung von Eigentum, z.B. Baukindergeld, Wohnungsbauprämien, günstigen Krediten
usw.. Der Staat kann die Methode der ehemaligen DDR einführen, da gab es kein privates
Eigentum. Diese Partei ist überhaupt nicht wählbar.
.