645. Newsletter Südharzstrecke - Einigung über Regionalisierungsmittel

Südharz: Nach Einigung über die Regionalisierungsmittel - Höchste Eisenbahn fürchtet um durchgehenden Zugverkehr nach Thüringen (

Stand 04.10.2015)

Hallo liebe Eisenbahn-, ÖPNV- und SPNV-Interessierte!

„Natürlich begrüßen wir die Einigung zwischen Bund und Ländern über die Höhe und die zukünftigen Steigerungsraten der Regionalisierungsmittel. Die Sache hat nur einen Haken, der in Niedersachsen, welches künftig deutlich mehr Geld erhält, bisher noch nicht richtig wahrgenommen wird.“ Michael Reinboth von der Initiative „Höchste Eisenbahn für den Südharz“ macht sich Gedanken über die Zukunft des „grenzüberschreitenden“ Zugverkehrs nach Thüringen, konkret um die Züge zwischen Northeim und Nordhausen.

Die Bundesländer hatten sich 2014 als Voraussetzung für eine dringend notwendige Anhebung der Mittel auf einen neuen Verteilungsschlüssel, den „Kieler Schlüssel“, verständigt. Dieser sieht eine langsame prozentuale Umschichtung der Gelder zu den einwohnerstarken Bundesländern vor. Auch dies ist durchaus richtig, jedoch fußt der Schlüssel auf einem Grundbetrag von 8,5 Milliarden Euro anstelle der nun vereinbarten 8 Milliarden. Er hätte es den „abgebenden“ Ländern, die im Grunde mit den neuen Bundesländern gleichzusetzen sind, trotz prozentualer Abnahme erlaubt, ihren Zugverkehr auf annähernd gleichem Niveau weiter zu bestellen. Nunmehr gehen die verfügbaren Mittel schneller zurück als gedacht, so dass im Thüringen ab 2018 weniger Geld zur Verfügung steht als heute – und dies bei Jahr um Jahr steigenden Aufwänden.

„Damit sind“, so Reinboth, „Abbestellungen von Zugleistungen und sogar die Stilllegung ganzer Strecken wahrscheinlich“. Da Thüringen sich wie andere Länder auch auf den seinen Binnenraum um Erfurt herum konzentriert und zudem als Kompensation für wegfallende ICE-Halte mehr Züge für Weimar und Jena bestellen muss, ist zu befürchten, dass die Abbestellungen vorzugsweise in den Randbereichen erfolgen. Es könnte also der Fall eintreten, dass Thüringen Züge zwischen Nordhausen und Ellrich abmeldet, weil das Geld dafür fehlt. Und ob Niedersachsen dann bereit ist, Züge bis und ab Walkenried zu bestellen, zweifelt man bei „Höchste Eisenbahn“ stark an. Schließlich wurden von der LNVG vor einem Jahr schon alle Zusatzzüge abgemeldet, die über Herzberg hinaus bis Walkenried und zurück fuhren.

„Es zeigt sich, dass der nächtliche Deal, der ja im Zusammenhang mit der Debatte über die Mittel in der Flüchtlingsfrage steht, keineswegs frei von Haken und Ösen ist“. So Reinboth, der sich seit Jahren mit der Frage des Mittelbedarfs für den Nahverkehr beschäftigt. Seiner Meinung nach muss der „Kieler Schlüssel“ nach der Einigung auf 8 Milliarden nunmehr leicht modifiziert werden, um dem Nahverkehr in den neuen Bundesländern eine Überlebenschance zu geben. „Niedersachsen würde dann immer noch mehr Mittel als heute erhalten. Es ist aber auch im Interesse dieses Landes, dass die Verkehre nach Thüringen und Sachsen-Anhalt, das noch wesentlich schlechter wegkommt als Thüringen, erhalten bleiben. Insoweit sollten Vernunft und Gemeinsinn die Oberhand behalten.“

Michael Reinboth

Viele Grüße

Burkhard Breme
Initiative "Höchste Eisenbahn für den Südharz"

37431 Bad Lauterberg

E-Mail: burkhard.breme@suedharzstrecke.de
Internet: http://www.suedharzstrecke.de

Fotos: Archiv Bernd Jackisch