Springe - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wir leben in einer Zeit des Wandels. Nichts bleibt, wie es war

Die unglaublichen Übergriffe gegen Frauen am Kölner Hauptbahnhof und am Dom befeuern nach wie vor die öffentlichen Diskussionen. Die einen Politiker ergehen sich in Schuldzuweisungen gegen die Polizei. Andere wie etwa Claudia Roth skandieren „Wer Sex-Attacken von Asylanten anprangert, ist ein ‚Geistiger Bruder‘ der Täter. Doch nicht nur in Köln raste der Mob, sondern in vielen Städten Deutschlands, wie nach und nach bekannt wurde. Die bizarren, von Böllern illuminierten Bilder am Kölner...

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  • 12.01.16
  • 13
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... eine schreckliche Vision ...

Wer schützt die ungeschützten?

Sie werden in Panzerwagen gefahren, von Personenschützern bewacht. Wo sie auch gehen und stehen, wer wagen würde, Bundeskanzlerin Angela Merkel zu betatschen, läge im Nullkommnix gefesselt am Boden. Hunderte Kameras würden diese Szene festhalten. Die Bilder würden in sekundenschnelle on Air sein und weltweit Beachtung finden. Wellen der Empörung würden hochschwappen; Betroffenheit, Empörung und Ekel die Diskussionen befeuern. Würde Frau Merkel auch dann beschwichtigend sagen: „Bitte nur nicht...

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  • 07.01.16
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... kreativ und mit Schwung -  alle müssen Flagge zeigen ...
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Energiewende ist auch Straßenpolitik

Gedanken zum Jahresende 2015 Wo „Nachtigallen“ zur nächtlichen Stunde schlagen, herrscht Ruhe. Das ist das Besondere einer Landidylle. Deshalb zog es auch viele stadtmüde gewordene Großstadtmenschen aufs Land. Sie arrangierten sich mit der Landbevölkerung. Doch mit der Ruhe und Beschaulichkeit war es plötzlich vorbei. Seit eine wachsende Zahl von Windmühlen die Menschen auf dem Land bedrohen. Rote und weiße Blinklichter des nachts, Propellerschatten und Rotorgeräusche sorgen für Angst und...

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  • 18.12.15
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Haushaltsrede 2015

Herr Walter, Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren Dies ist meine letzte Haushaltsrede - aber freuen Sie sich nicht zu früh - diese Aussage bezieht sich nur auf diese Legislaturperiode. In diesem Jahr scheint die Diskussion über den aktuellen Haushalt schon ein Vorgriff auf die Kommunalwahl 2016 zu sein. Es ist schon erstaunlich wie wenig Sparvorschläge eingebracht wurden. Verstehen sie mich nicht falsch; auch ich finde in diesem Haushalt keine überflüssigen Ausgaben. Die Verwaltung hat uns...

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  • 16.12.15
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Info aus dem Dorfe.

Holtensen (Eld.) – Pressemitteilung unserer Orts- und Stadträtin

02.12.2015: Im Original wurde von Sabine Schiepanski der nachstehende Text, am 1. Dezember 2015, als Pressemitteilung an die Neue-Deister-Zeitung (NDZ) zur Veröffentlichung übermittelt. Hierin gibt sie ihren Austritt aus der Fraktion der Bündnis‘90/Die Grünen bekannt. >PRESSEMITTEILUNG Sabine Schiepanski Mitglied Stadtrat Springe parteilos Springe, 01.12.15 Sabine Schiepanski verlässt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ich habe die Zusammenarbeit mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beendet....

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  • 02.12.15
... Bier ist nicht gleich Bier, aber Strom ist Strom. Ob aus Kohle, Atom, Gas, Wasser, Wind oder Sonne - er kommt aus einer Leitung ...
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Die deutschen Bürger sind die Gelackmeierten

Ende 2022 wird das letzte nukleare Feuer in einem deutschen Kernkraftwerk erloschen sein. Ist Deutschland dann Atom-Strom-frei, wie Politiker uns immer wieder glauben machen möchten? Ganz sicher nicht. Nach wie vor wird Atomstrom kreuz und quer durch Deutschland fließen. Von West nach Ost, von Nord nach Süd. Was keinem so richtig bewusst geworden ist: Deutschland ist seit der Erweiterung der EU und Liberalisierung ein Strom-Transit-Land. Wer hat nicht die Kolonnen an LKW’s auf Autobahnen und...

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  • 29.06.15
  • 29
... Proteste in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hessen und Bayern - keiner will die Leitung haben ...
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Energiewende-Wanderprediger ohne Botschaft

Nach drei Stunden war der kommunale Infoabend zum Thema SüdLink vorbei. Schon während der Veranstaltung verließen einige Teilnehmer unter Protest die Veranstaltung, zu der der „Bürgerdialog Stromnetz“ vergangenen Freitag ins Rohmelbad in Bad Münder eingeladen hatte. Recht hatten sie. Denn was die Referenten von sich gaben, war nichts anderes als heiße Luft. Sie redeten über den notwendigen Leitungsbau, ohne den die Energiewende nicht gelingen könne. SüdLink stecke in den Planungen fest. Ob die...

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  • 08.06.15
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Petition unterzeichnen! | Foto: Stephanie Hofschlaeger  / pixelio.de

Petition gegen Gebührenerhöhung! Keine Ein-Kind-Politik in Springe!

Kommunalpolitiker im überalterten Springe wollen Familien mit mehreren Kindern - und nur die - mit Gebührensteigerungen von bis zu 4.500 Euro pro Kindergartenjahr belasten. Die Stadt Springe hat kein Geld. Frühkindliche Bildung ist teuer. Familien mit mehreren Kindern in der Betreuung erhalten Rabatt auf die Elternbeiträge (2. Kind 50%, ab 3. Kind 100%). Das soll sich jetzt ändern. Einzelne Familien sollen 300 Euro und mehr monatlich zusätzlich bezahlen. Das ist viel Geld und es wird nur von...

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  • 05.06.15
  • 31
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An Tagen wie diesen

Wie leere Bettlerhände recken sich die Windräder regungslos gen Himmel. Wie so oft im Jahr. Eigentlich sollten sie Strom produzieren. Doch sie drehen sich nicht oder trudeln nur still vor sich hin. Natürlich könnte man die Windräder, die wie Soldaten zwischen blühenden Rapsfeldern strammstehen, romantisch verklären, etwa so, wie Windenergielobbyisten es gerne tun. Doch mit jedem neuen Windpark in einstmals beschaulichen Landschaften verlieren die Menschen Zug um Zug ein Stück ihrer selbst. Für...

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  • 27.05.15
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Das kann man nicht mit ansehen. | Foto: redsheep  / pixelio.de

Je mehr Kinder, desto schröpf in Springe

Gebührenerhöhung um 300 Euro und mehr nur für Großfamilien. Die Stadt Springe will die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung drastisch erhöhen. Allerdings nur für Familien mit mehreren Kindern. Je mehr Kinder, desto drastischer (NDZ vom 13.05.2015). Statt gleichmäßig und verträglich auf die breiten Schultern aller, wird die notwendige Haushaltssanierung in puncto Kinderbetreuung in Springe ausschließlich auf dem Rücken kinderreicher Familien ausgetragen. Strafsteuer fürs Kinderkriegen...

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  • 13.05.15
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Kann ich aber nicht bezahlen. | Foto: Helene Souza  / pixelio.de

Erst wenn das letzte Seniorenheim leergestorben ist...

...werdet Ihr merken, dass Kinder nicht auf Bäumen wachsen. Zur Zeit scheint die ehemals "familienfreundliche" Stadt Springe (Verwaltung und Politik) auch die letzten Familien mit Kindern aus dem Stadtgebiet verscheuchen zu wollen. Die ersten denken schon über Umzug nach... Im Springer Ratsinformationssystem (www.springe.de) kursiert zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Gleichstellung (SoJuGA) um 18:00 Uhr unter anderem eine Drucksache (719/2011-2016) in der...

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  • 12.05.15
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Ohne Kinderbetreuung keine Berufstätigkeit | Foto: FotoHiero  / pixelio.de

Kinderbetreuung - Hische in NDZ: „Anspruchsdenken ohne Ende“

Die Stadt Springe erfüllt in Sachen Kinderbetreuung die gesetzlichen Mindestanforderungen nicht. Statt Selbstkritik zu üben, zeigt der Bürgermeister, wes‘ Geistes Kind er ist, wirft den Eltern eine „hohe Erwartungshaltung“ und „Anspruchsdenken ohne Ende“ vor und empfiehlt berufstätigen Eltern allen Ernstes die Betreuung zu Hause (NDZ vom 04.05.2015). Kinderlose 2 Gehälter - Familien nur eins? Fakt ist: Die Eltern der unter drei jährigen Kinder haben einen Rechtsanspruch auf Betreuung, der ihnen...

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  • 05.05.15
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Wir wehren uns: Demo gegen die „Energiewende“ in Berlin

Die sogenannte „Energiewende“, volkswirtschaftlich ein Fehler historischen Ausmaßes, kommt immer mehr unter Druck: Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie ruft ihre Mitglieder am 25. April 2015 zu einer Großdemonstration gegen diese „falsche Weichenstellung“ in Berlin (mehr Informationen auf igbce.de). Diese Demo wird vom Deutscher Arbeitgeber Verband e.V. unterstützt. Es gehört heute viel Mut dazu, sich öffentlich kritisch zur Energiewende zu äußern. Besonders, wenn man die Gründe,...

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  • 19.04.15
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Prof. Dr. Axel Priebs, Sonja Beuning und Mark Herrmann vom Umweltdezernat und der Regionalplanung haben Artenschutz vor Gewinn gestellt und den WKA-Bau im Hallertal dauerhaft  ad acta gelegt.
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Sieg der Fledermäuse: Kein Windpark im Hallertal

Springe (ali). Artenschutz, insbesondere die starke Fledermauspopulation, haben gesiegt: Auf der Regions-Pressekonferenz in Hannover wurde dauerhaft und ganz klar gesagt, das es im Hallertal keinen Windenergiepark geben wird. Lediglich die Anlage Medefelder Berg fällt ins Repowering-Programm. Damit können Menschen und Natur leben. Die Bürgerinitiative Hallertal ist vollauf zufrieden. Sprecher Günter Gerber:" Wir hatten das erhofft und können jetzt eine Flasche aufmachen. Besonders danken wir...

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  • 20.03.15
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Dänemark stoppt WKA und Deutschland wird wach

KOMMENTAR Springe. Endlich, endlich werden in Deutschland Politiker und verantwortungsbewusste Verwaltungsfachleute wach: Es ist nicht ausgeschlossen, dass erhebliche Gesundheitsschäden durch die WKA auftreten. In Dänemark hat es jetzt schockierende Ergebnisse bei Untersuchungen gegeben und so wird dort bereits der Bau von WKA gestoppt. In Deutschland kommen jetzt erste Kritiken hoch, zumal Gesundheitsgeschädigte die Verantwortlichen (Planer, Investoren, Behördenbeschäftigte und Politiker)...

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  • 02.03.15
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... WEA erzeugen Schwingungen unterhalb der Hörbarkeitsgrenze, sie können Tiere verrückt machen, und Menschen? ...
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Macht Windkraft krank? Dänen ziehen WEA-Reißleine

Ein Nerzzuchtbetrieb in Dänemark. Die Tiere tobten mit schrillem Kreischen in ihren Käfigen und begannen, sich gegenseitig zu beißen, sagte der Nerzzüchter. Eine herbeigerufene Tierärztin rief die Polizei. Als die neuen Windenergieanlagen in der Nachbarschaft, die im Probebetrieb liefen, abgeschaltet waren, lag schon ein halbes Dutzend Tiere tot im Käfig. Mehr als hundert waren derart verwundet, dass sie getötet werden mussten, berichtete die Welt am Sonntag am 1. März 2015. Dänemark war...

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  • 01.03.15
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20. März: EU hält Blackout wegen Sonnenfinsternis für möglich

Seit Monaten bereiten sich die Verantwortlichen der Netzgesellschaften auf die anstehende partielle Sonnenfinsternis am 20. März vor. Die Angst geht um, dass durch die Sonnenfinsternis ein Blackout ausgelöst wird. Zwischen 9.30 Uhr und 12.00 Uhr schiebt sich der Mond vor die Sonne. In dieser Zeit, so die Berechnungen wird die Stromerzeugung der Solarstromanlagen größtenteils zum Erliegen kommen. In Europa ist Deutschland mit rund 39.000 Megawatt (rund 30 Kernkraftwerke) Spitzenreiter bei der...

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  • 26.02.15
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Springe wirbt - aber das Hallertal stirbt

KOMMENTAR: Springe. Das Touristikbüro Springe ist aktiv. Auf der ABF-Messe in Hannover wird für den Toursimus und diese schöne Stadt am Deister geworben. Zugleich aber kämpfen Bürger gegen Südlinktrasse und Windkraftanlagen, denn wenn eines davon das Hallertal tangiert, wird diese schöne Landschaft touristisch und werblich gesehen sterben! 200 Meter hohe Windräder Immerhin sollen dort 200 Meter hohe Windräder gebaut werden, das Thema ist noch nicht vom Tisch und die Politik hüllt sich in...

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  • 19.02.15
... Windradopfer Weserbergland ...
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Energiewende – Pippi-Langstrumpf-Politik

Die Energiewende - gedüngt von der Angst vor Atom und Klimawandel. Die Bürger hierzulande sind den Politikern kräftig auf den Leim gegangen. Nichts ließen die ideologischen Verführer aus. Die Bürger erstarrten in Angst und Schrecken, morgen verstrahlt, übermorgen ersoffen in abgeschmolzenen arktischen Eiswassern. Das hat bislang prima funktioniert. Doch so langsam setzt sich auch bei Otto-Normal-Bürger die Erkenntnis durch, dass wir einem Riesenschwindel aufgesessen sind. Allen Warnungen von...

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  • 29.01.15
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... deutliche Worte des Energieministers Sigmar Gabriel. Gesagt, gedruckt, gesendet am 17. April 2014 ...
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Drei Wahrheiten unseres Energieministers Sigmar Gabriel

Es war ganz sicher keine Karnevalsprunksitzung am 17. April letzten Jahres, auf der Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel eine launige Büttenrede halten sollte. Nein, er war Gastredner auf einer Tagung der Firma SMA-Solar in Kassel mit Führungskräften und Gästen. Das war natürlich starker Tobak für den Gastgeber. Die drei Wahrheiten des Ministers lassen den Schluss zu, dass er Klarheit hatte, was wirklich mit der verkorksten Energiewende los war, dass er wusste: • Dass die...

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  • 22.01.15
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... Die Zeit rinnt. Wer stoppt den Regions-Krankenhaus-Schließungswahnsinn? ...

Jetzt reicht‘s! Krankenhäuser dürfen nicht geschlossen werden

In der Region geht die Angst um. Wird mein Krankenhaus um die Ecke nun wirklich geschlossen? Bin ich weiterhin gut versorgt? Ich frage mich, wie unser Gesundheitssystem in den 50er, 60er und 70er Jahren überhaupt funktionieren konnte. Deutschland lag am Boden. Unsere Eltern waren von den Kriegswirren gezeichnet. Marschallplan und weitsichtige Politiker und Eltern bauten unser Land wieder auf, gaben ihm Selbstbewusstsein und Stolz zurück. Daran muss jetzt erinnert werden. Es wurde hart...

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  • 07.01.15
  • 21
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Gabriel will SuedLink auf Biegen und Brechen: Seehofer?

Wenn es nach Gabriel geht, muss sich Seehofer im Januar für die Gleichstromtrasse entscheiden. Sonst werde es bitter für die bayerische Wirtschaft, droht es aus Berlin. Langsam fragen sich die Bürger, was das Wortgeklingel soll. In seinem HAZ-Artikel „Gabriel stellt Seehofer ein Ultimatum“ zeigt Jens Heitmann auf, dass in Norddeutschland mehr Strom zu Lande und zu Wasser erzeugt als nachgefragt werde. Daher dränge Gabriel auf die rasche Realisierung des SuedLinks. Zwar soll 2018 mit dem Bau der...

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  • 06.01.15
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... mit gutem Beispiel voran - eine Satire ...

Bürgerwindpark „Garten der Winde“ vor Reichstag

Wenn Bürger auf die Barrikaden gehen, geht es selbst hartgesottenen Politikern wie Gabriel und Hendricks unter die Haut. Mehr als 500 Bürgerinitiativen mit mehr als einer Million Sympathisanten in Deutschland sind nicht von Pappe. Die „Gegenwindler“ sind im Begriff in die Fußstapfen jener zu treten, die einst Atommeiler überrennen wollten. Die Angst vor einer neuen Partei greift um sich. Nicht zuletzt das Bündnis in Thüringen aus Linken, Grünen und Roten zeigt, dass auch Splitterparteien Erfolg...

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  • 05.12.14
  • 1
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Stromversorgung heute ohne Kohle und Gas ist wie reiten ohne Pferd

Die vom Irrtum zur Wahrheit reisen, sind die Weisen. Die im Irrtum beharren, sind die Narren. Wirtschaftsminister Gabriel hat längst erkannt, dass unsere Volkswirtschaft auf exakt dosierte und aufeinander abgestimmte Energiepolitik und Energiewirtschaft angewiesen ist. Im April diesen Jahres sagte er in Kassel: „Die Wahrheit ist, dass die Energiewende kurz vor dem Scheitern steht.“ Und weiter: „Die Wahrheit ist, dass wir auf allen Feldern die Komplexität der Energiewende unterschätzt haben.“...

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  • 29.11.14
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... Wahlkampfslogan der Grünen 1988 ...
4 Bilder

Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt

Erholungssuchende an Nord- und Ostsee werden sprichwörtlich von Windrädern erschlagen. Da fragt man sich, gibt es eine Politik der Gleichbehandlung auch bei der Energiewende. Wenn es sie gäbe, dann wäre es doch nur gerecht und folgerichtig, wenn auch im Englischen Garten in München, im Beethovenpark oder Stadtpark zu Köln, in der Eilenriede in Hannover, im Berliner Tiergarten oder rund um die Hamburger Außenalster und in Mützenwurfweite der Stadtränder Windenergieanlagen wie an Nord- und...

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  • 22.11.14
  • 42
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... wie lange noch bleibt uns der Saupark-Ayers Rock so erhalten ...
6 Bilder

Heute hier morgen dort

Wer das Calenberger Land und das Weserbergland liebt, sollte es jetzt in vollen Zügen genießen. Wie jedes Jahr hat auch heuer die Natur mit Farbschattierungen nicht gegeizt. Und doch kommt Wehmut auf, wenn man weiß, was die Energiewendelenker mit uns und der Natur noch vorhaben. Wer glaubt, in den Grünen einen Anwalt zum Schutz von Mensch und Natur zu haben, irrt. Die haben mit Blick auf die Energiewende ihr grünes Gewand vollends abgelegt. Mit Unterstützung der Grünen werden Wälder abgeholzt,...

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  • 09.11.14
  • 4
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Bahnhof Springe
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Bahnhof Springe: Kontraste!

Ich staunte nicht schlecht, als ich am Dienstag Nachmittag in den Untergrund des Springer Bahnhofs stieg, um auf den Bahnsteig zu gelangen: Alle Wände waren neu gestrichen worden in frischem Weiß mit dicken, grünen Streifen, passend zum Grün des Werbebanners für das Wisentgehege, das im Treppenaufgang hängt. Ich war und bin begeistert! Allerdings zeigt sich, wenn man den Bahnsteig betritt, das gewohnte, schreckliche Bild von verkommenen, eingestürzten Gebäuden, die eigentlich längst abgerissen...

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  • 06.11.14
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In Springe-Umland kocht das Blut

Springe (ali). Der Unmut unter den Bürgern wächst. Springe-Kernstadt muss man, bei allen anstehenden Problemen, in der Zeit vor der Gebietsreform zurückdrehen, man muss so die Dinge sehen und handeln, als gäbe es den Altkeis Springe noch. Dann ist das, was die Politik, insbesondere die Region Hannover, den Bürgern zumutet ein Stück aus dem Tollhaus. Thema Krankenhausschließung und Windenergiepark Das Krankenhaus, über die Situation wurde hinlänglich berichtet, soll geschlossen werden. Alle...

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  • 03.11.14
  • 7
.... wer Augen hat, zu schauen .....
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Im Würgegriff der niedersächsischen Lobbykratie

Letzte Woche war ich im niedersächsischen Landtag. Der provisorische Plenarsaal war gerammelt voll. Es schien, als sei die Antarktis von Pinguinen entvölkert worden und hier zum „get-together“ zusammengekommen. Männlein und Weiblein waren dunkel gewandet. So als seien sie gerade von einer traurigen Veranstaltung gekommen. Aus der Landtagsbütt tönte die eindringliche Stimme einer dunkelschwarz gekleideten Blondine, die irgendetwas über Inklusion von sich gab. Aber das alles interessierte mich...

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  • 27.10.14
  • 15
  • 4
... Sonne und Wind Schlusslichter: Hohe Nennleistung, extrem geringer Beitrag ...
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„Für die meisten anderen Länder in Europa sind wir sowieso Bekloppte“

Nichts anderes sagte unser Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel vor versammelter Mannschaft der Kasseler Photovoltaik-Firma SMA Solar am 17. April 2014. Er sagte auch: „“Die Wahrheit ist, dass die Energiewende kurz vor dem Scheitern steht.“ Und weiter: „Die Wahrheit ist, dass wir auf allen Feldern die Komplexität der Energiewende unterschätzt haben.“ Die Berichterstatter vor Ort hatten nicht den Eindruck, dass Gabriel unter dem Einfluss von Stimmungsaufhellern stand, als er das anlässlich seines...

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  • 15.10.14
  • 9
  • 2

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