Diemelseer Sozialdemokraten beraten über Haushalt

Diemelsee: Diemelsee | Die SPD-Fraktion Diemelsee hat während einer zweitägigen Klausurtagung über das Investitionsprogramm und den Haushalt 2016 der Gemeinde Diemelsee beraten. Außerdem wurde über den anstehenden Kommunalwahlkampf und die Schwerpunkte der politischen Arbeit während der nächsten fünf Jahre gesprochen. Besonders einsetzen möchte sich die SPD unter anderem für familenfreundliche Kindergartenangebote, für die Sicherung des Schulstandortes in Adorf mit Ganztagsangeboten, für die Förderung des Tourismus sowie für die Stärkung der kommunalen Jugend- und Sozialarbeit.
Unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Martin Tepel befassten sich die Sozialdemokraten zunächst mit dem ausgeglichenen aktuellen Haushaltsplanentwurf und dem Investitionsprogramm 2016 und Folgejahre. In Anbetracht der angespannten Finanzsituation der Gemeinde Diemelsee gibt es nur sehr wenig Gestaltungsspielraum. Sorge bereitet der Fraktion die sinkende Einwohnerzahl in der Gemeinde, die trotz des Zuzugs von Flüchtlingen, weiter schrumpft. Für eine Flächengemeinde wie Diemelsee, werde es immer schwieriger, die Strukturen wie gewohnt aufrechtzuerhalten und weiterzuentwickeln, so Martin Tepel.
Außerdem beschäftigten sich die Fraktionsmitglieder/innen mit den Bestrebungen der hessischen Landesregierung, die plant die hauptamtlichen Bürgermeisterstellen bei Gemeinden unter 5000 Einwohnern in ehrenamtliche umzuwandeln. Hier setzt sich die SPD mit Nachdruck dafür ein, dass eine derartige Umwandlung nicht stattfindet. Wenn man dem Vorhaben folgt, müsse an anderer Stelle eine neue Spitzenkraft eingestellt werden. Die vielfältigen Aufgaben eines Bürgermeisters seien zu komplex, um sie im Ehrenamt nach Feierabend nebenbei zu erledigen, sagte Martin Tepel.
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