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Unterschleißheim - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Schlingerkurs der SPD

Dem LLA entnommen Gefährlicher SPD-Schlingerkurs schadet der Stadt Das sprichwörtliche „Erfolgsmodell Unterschleißheim“ basierte in der Vergangenheit vor allem darauf, dass die Mehrheit der Entscheidungsträger im Stadtrat stets imstande war, vorausschauend zur rechten Zeit die richtigen Entscheidungen zu treffen und damit Stadtpolitik zu gestalten, die gemeinwohlorientiert und letztlich für unsere Bürger gewinnbringend war. Jedenfalls galt dies uneingeschränkt noch zu Zeiten, als die...

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  • 08.12.10
  • 5

Leserbrief von A. Toth in Sachen Bürgerfreundlichkeit

Dem LLA entnommen Bürgerfreundliche Fraktionszimmer Zuerst ein Dankeschön an die sogenannten kleinen Parteien und an die SPD. Keine Stadträtin oder Stadtrat war sich zu schade, einen Termin mit mir zu vereinbaren und sich zu einem Gespräch in den Fraktionsräumen zu treffen. Allein der CSU gelingt es, mir ihr Fraktionszimmer vorzuenthalten. Der erste Versuch, einen Termin mit einem Stadtrat zu vereinbaren, endete kläglich. Die auf einen Zettel aufgeschriebene E-mailadresse war wohl richtig, aber...

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  • 08.12.10
  • 5

Isar I bleibt uns!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Freie Wähler zur Laufzeitverlängerung von Isar 1: Isar 1 Sicherheitsrisiko für Bayern – Staatsregierung handelt fahrlässig München (ls). Der Antrag der Freien Wähler, das Atomkraftwerk Isar 1 wie ursprünglich vorgesehen im Jahr 2011 abzuschalten, ist von der Bayerischen Staatsregierung abgelehnt worden, obwohl eine Studie der Landesregierungen von Ober- und Niederösterreich sowie die Umweltanstalt dem Reaktor ein verheerendes Sicherheitszeugnis ausgestellt hat. „Das größte Problem liegt in der...

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  • 05.12.10
  • 5

Erwin Huber untersuchte die Landesbank

Erwin Huber im Landesbank-Untersuchungsausschuss: „Warnungen des Staatssekretärs heiße Luft“ München (ls). Der frühere Wirtschaftsminister Erwin Huber (CSU) hat die Warnungen seines damaligen Staatssekretärs, Hans Spitzner, vor einem Kauf der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) durch die BayernLB, als „heiße Luft“ bezeichnet. Der Landesbank-Experte der Freie Wähler Landtagsfraktion Bernhard Pohl hierzu: „Spitzner war offenbar der einzige im Umfeld des Verwaltungsrats, der profunde Kenntnisse über die...

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  • 05.12.10
  • 3

Wasserpreis: Leserbrief von Martin Birzl

Sind 80% Erhöhung „moderat“? Immer sparsamere Geräte und immer bewussterer Umgang mit der wertvollen Ressource „Wasser“ führen dazu, dass der Wasserverbrauch kontinuierlich zurückgeht – so weit, so gut! Da aber ein Großteil der Kosten für die Wasserversorgung Fixkosten sind, musste der Was- serzweckverband Ober- und Unterschleißheim den Wasserpreis um knapp 3% (= 0,04 Euro/cbm) erhöhen. Anstatt nun ebenfalls den Wasserpreis um 3% oder 4% anzuheben, beschloss der Stadtrat eine Erhöhung der...

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  • 01.12.10
  • 3
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Seniorenheim: Leserbrief von A. Glas

Dem LLA entnommen Gartenanlage für das neue Senioren- und Pflegeheim Die Leserbriefe zum Thema Gartenanlage der letzten Woche haben mich verwundert. Hier sind anscheinend keine ausreichenden Informationen zu den Möglichkeiten im neuen Haus am Valentinspark vorhanden. Dies möchte ich auf diesem Weg nachholen. Wer sich für die Gartengestaltung interessiert, ist gerne in das Haus am Lohwald eingeladen, um sich zu informieren. Hier sind die Planungen für die Außengestaltung des Gartens und der...

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  • 01.12.10
  • 3
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Seniorenheim: Leserbrief von K. Hauenstein

Dem LLA entnommen Seniorenheim Zu den Leserbriefen „Neues Altenheim und „Neues Seniorenheim an der Feldstraße“ im Landkreis Anzeiger Nr. 46 vom 20.11.2010. Die vorgebrachten Einwendungen bezüglich der fehlenden parkähnlichen Wege für die Bewohner in einem geschützten Bereich und die nicht vorgesehenen Balkone kann ich voll unterstützen. Ich war Mitglied des Heimbeirats. Wir wurden nur scheibchenweise, auf unsere Nachfragen hin, über den geplanten Neubau informiert. Als uns bekannt wurde, dass...

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  • 01.12.10
  • 3

Leserbrief von Hermann Miltz

Dem LLA entnommen Grillplatz im Valentinspark Sehr geehrter Herr Schröter, Ihren Artikel vom 06.11.2010 im Lohhofer Anzeiger zum Thema „Grillplatz im Valentinspark“ habe ich mit großem Vergnügen gelesen. Da hat doch tatsächlich die SPD die Abwesenheit der CSU-Granden genutzt, ein Abstimmungsergebnis zu „erzwingen“, weswegen unser 1. Bürgermeister nun mit Protesten eingedeckt wird. Wenigstens konnte er schnell einen „Sünden-Böck“ ausfindig machen. An der Vorgehensweise könnte ich Gefallen...

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  • 24.11.10
  • 5

Leserbrief von A. Hub

Dem LLA entnommen Neues Seniorenheim an der Feldstraße Das darf doch nicht wahr sein, dass es im neuen Seniorenheim an der Feldstraße keine Grünanlage für die Bewohner geben soll. Wer hat sich das denn ausgedacht oder stehen da ganz andere Interessen dahinter? Und haben wir denn nicht schon genug Kindergärten hier in Unterschleißheim? Der Bedarf soll doch angeblich gedeckt sein? Es stände den Betreibern sicher nicht schlecht an, ein wenig an die Bedürfnisse älterer Menschen zu denken...

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  • 24.11.10
  • 4

Leserbrief von Frau Bauer

Dem LLA entnommen Neues Altenheim Es ist sehr schade, dass im neuen Altenheim kein Garten mit Bänken sein wird, ein Springbrunnen wäre auch wunderschön. Da ich schlecht laufen kann und schon sehr alt bin, kann ich nirgends hin. Aber wenn um das Heim Wege wären, würde ich bestimmt jemanden finden, der mir dorthin hilft. Sonst sitze ich den ganzen Tag in meinem Zimmer, weil man ja weiß, dass es dort keine Balkone gibt. Stimmt das? Vielleicht gibt es Leser vom Landkreis- Anzeiger, die mir zur...

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  • 24.11.10
  • 2

Kirche im Dorf und Eulen nach Athen

Dem LLA entnommen Keine Eulen nach Athen, aber die Kirche im Dorf Der Artikel des CSU-Pressesprechers wäre an sich nicht wirklich einen Kommentar wert, jedoch zeugt er von der inhaltlichen Unkenntnis über den angesprochenen SPDAntrag. Die SPD-Fraktion hatte bereits bei der kurzen Debatte im Stadtrat den Eindruck gewinnen können, dass die CSU-Fraktion den Antrag inhaltlich anders interpretiert hat, als er gestellt war oder schlicht gar nicht verstanden hat, worum es den Sozialdemokraten...

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  • 17.11.10
  • 1

3. Startbahn

Landtagsmehrheit lehnt Antrag der Freien Wähler auf Bauverzicht für dritte Startbahn am Münchner Flughafen ab Freie Wähler für Rückzahlung des Flughafendarlehens und gegen dritte Startbahn München (do). Die Freie Wähler Landtagsfraktion hat sich enttäuscht über die Ablehnung Ihres Antrags auf Verzicht des Baus einer dritten Start- und Landebahn am Flughafen München geäußert. Ihr Vorsitzender, Hubert Aiwanger, sagte, nach der mehrheitlichen Ablehnung des Antrags durch CSU, FDP und SPD zeige...

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  • 14.11.10
  • 5

Newsletter der IG "Für ein lebenswertes Unterschleißheim"

Sehr geehrte Damen u. Herren ! Lesen Sie die aktuelle Ausgabe des Newsletters der IG "Fuer ein lebenswertes Unterschleissheim !" Ausgabe vom 11.11.2010 Der neue Flächennutzungsplan liegt aus ! Von heute, Donnerstag, den 11.11.2010 bis zum 24.12.2010 liegt der Vorentwurf des neuen Flächennutzungsplanes im Unterschleißheimer Rathaus, 3.Stock, im dortigen Sitzbereich allgemein zugänglich auf und kann hier in der Zeit vom 11.November mit 24.Dezember 2010 während der allgemeinen Dienststunden (Mo,...

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  • 13.11.10
  • 2

Ein neuer Kindergarten, hurra!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Dem letzten LLA entnommen Kleiner „Park“ für neues Seniorenheim? Wie man hört „denkt Herr Bürgermeister Zeitler einen Kindergarten an“, der dort entstehen könnte, wo sich derzeit der Kiesberg des im Bau befindlichen Seniorenheimes an der Feldstraße befindet. Dies wurde auf der Radl-Info-Rundfahrt der CSU am 11. September 2010 so geäußert. Das wäre der 2. Kindergarten in der Feldstraße mit ca. 300 m Abstand. Warum könnte man nicht andenken, bzw. realisieren, dort stattdessen eine Grünfläche...

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  • 09.11.10
  • 7

Grillplatz im Valentinspark

Dem letzten LLA entnommen Grillplatz im Valentinspark erzwungen? Wenn die Unterschleißheimer CSU in Klausur geht und sich Gedanken über unsere Stadt macht, dann fährt sie ins bayerische Voralpenland. Dort im Schatten der Berge hofft sie wohl auf göttliche Eingebungen. Doch wie schon die bayerische Staatsregierung in Ludwig Thomas „Der Münchner im Himmel“ vergeblich auf eine Eingebung von oben wartet, so auch die CSUler aus Unterschleißheim. Und weil es an der Eingebung fehlt und die eigenen...

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  • 09.11.10
  • 4

Geiselhaft durch Riemensberger

Der Bürgermeister von der Gemeinde Eching (Riemensberger) hält die Stadt Unterschleißheim in Geiselhaft, indem er ihr den Ausstieg aus dem Zweckverband Hollerner See verweigert. Das Ganze, obwohl seine Kreisstadt Freising die Auflösung befürwortet.

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  • 03.11.10
  • 6

Leserbrief von Reiner Sirl

Dem LLA entnommen Leserbrief 20 Jahre BiT – Anteilnahme Herzlichen Glückwunsch für 20 Jahre BiT. Hand in Hand mit den FB (Fortschritts-Blockierer) als Zukunftshemmer, hat es BiT hervorragend verstanden, 20 Jahre eine Bahnunterführung mitten in Unterschleißheim zu boykottieren. Für die Anwohner und die täglich diesen Bahnübergang frequentierenden Personen 20 Jahre Qual und Unverständnis. Aber im Reich der Utopie besteht eine Chance auf eine Bahn im Tunnel, nur wann, wie und womit weiß niemand,...

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  • 03.11.10
  • 4

30 Stundenkilometer in der Bezirksstraße

Dem LLA entnommen Mitteilung der Stadt In der Bezirksstraße nur noch 30 Stundenkilometer Die Geschwindigkeit in der Bezirksstraße wird auf 30 Stundenkilometer beschränkt. Diese Regelung gilt während der Geschäftsöffnungszeiten von 08.00 bis 20.00 Uhr. Mehrheitlich hat der Umwelt- und Verkehrsausschuss beschlossen, die Geschwindigkeitsregelung für die Bezirksstraße zwischen der Lohwald- und Bahnstraße zu ändern. Statt der bisher erlaubten 50 dürfen dann von 08.00 bis 20.00 Uhr nur noch 30...

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  • 03.11.10
  • 5

Neues Baugebiet in Lohhof-Süd?

Dem LLA entnommen SPD beantragt eine alternative Erschließung des neuen Baugebietes in Lohhof-Süd zu prüfen Im vergangenen Juli hat der Stadtrat gegen die Stimmen der SPD-Fraktion die Entwicklung einer neuen Wohnbausiedlung „Nördlich der Neufahrner Straße“, die auf der bisher freien Fläche im Anschluss an die bestehende Bebauung entlang der Neufahrner Straße in Richtung Sportpark entstehen soll, beschlossen. Dabei ist vorgesehen, dass die Erschließung über die Echinger und Neufahrner Straße...

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  • 03.11.10
  • 3

Verwirrte SPD zählt wieder

Dem LLA entnommen Warum man keine Eulen nach Athen trägt Das bekannte Sprichwort stammt aus der antiken Komödie „Die Vögel“ des Griechen Aristophanes. Zwar dachte der Autor mehr an den verschwenderischen Reichtum der Athener, heute ist der Spruch aber vor allem dafür bekannt, dass hier Wissen unnütz in die Stadt gebracht wird, die sowieso die weisesten Menschen der damals bekannten Welt beheimatete – kurz gesagt: jemand tut etwas Unsinniges. Vergangene Stadtratssitzung war es wieder so weit....

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  • 03.11.10
  • 2
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SPD im gefährlichen Politdschungel

Dem LLA entnommen Gefährlicher SPD-Schlinger- kurs schadet der Stadt Das sprichwörtliche „Erfolgsmodell Unterschleißheim“ basierte in der Vergangenheit vor allem darauf, dass die Mehrheit der Entscheidungsträger im Stadtrat stets imstande war, vorausschauend zur rechten Zeit die richtigen Entscheidungen zu treffen und damit Stadtpolitik zu gestalten, die gemeinwohlorientiert und letztlich für unsere Bürger gewinnbringend war. Jedenfalls galt dies uneingeschränkt noch zu Zeiten, als die...

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  • 26.10.10
  • 8

Leserbrief von Horst Kiehn

Dem LLA entnommen Erwiderung auf die Leserbriefe von Brigitte Weinzierl und Stefan Diehl Zum Ökonomie-Verständnis der CSU Stadträtin Brigitte Weinzierl und ihr CSU-Stadtratskollege Stefan Diehl unterstreichen mit ihren Reaktionen, welchen massiven Probleme die CSU mit dem Verhältnis von Ökologie und Ökonomie offenkundig hat. Es ist schon bezeichnend, dass ausgerechnet diejenige Partei, die für die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken eintritt, mit dem Anspruch „CSU stellt Ökologie...

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  • 26.10.10
  • 6

Mitteilung der Stadt

Bürgerentscheid „Therme Hollern“ schwer umzusetzen Eching entlässt Unterschleißheim nicht aus dem Zweckverband Eine zentrale Forderung des Bürgerentscheides „Therme Hollern“ im März dieses Jahres war, dass die Stadt Unterschleißheim aus dem „Zweckverband Erholungsgebiet Hollerner See Eching/Unterschleißheim“ austritt. Dagegen wehren sich die Echinger Verbandsräte, der paritätisch mit jeweils drei Mitgliedern aus Eching und Unterschleißheim besetzt ist. Der 2003 gegründete Zweckverband hat das...

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  • 26.10.10
  • 6

BIT wird 20!

20 Jahre BIT – Einladung zur Mitgliederversammlung Bürgerinitiative „Bahn im Tunnel“ (BIT) Die Bürgerinitiative „Bahn im Tunnel“ (BIT) in den Gemeinden Ober- und Unterschleißheim, Eching und Neufahrn lädt ein zur Jahreshauptversammlung am Freitag, den 29. Oktober 2010 um 19.00 Uhr in das Bürgerzentrum in Oberschleißheim (Theodor-Heuss-Str. 27) mit Feier zum 20-jährigen Bestehen. Nach den Rechenschaftsberichten des 1. Vorsitzenden Peter Benthues und der Kassiererin Karin Schulze sowie des...

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  • 19.10.10
  • 3
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"Ehrliche und solide Politik der CSU!!!!"

Leserbrief Erwiderung von Stefan Diehl auf Artikel der FB zu „CSU stellt Ökologie vor Ökonomie“ Misst FB mit zweierlei Maß? Mit waghalsigen Zahlenmanövern versucht die FB erneut, eine finanzielle Schieflage der GTU zu konstruieren. Des Weiteren stellt ihr Pressesprecher meine Funktion als Finanzreferent der CSU-Fraktion in Frage, weil ich den finanziellen Erfolg der kürzlich beschlossenen Photovoltaikanlagen nicht als ökonomisch höchst sinnvolle Investition erkenne. 1. Verwendung regenerativer...

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  • 19.10.10
  • 7

Zum Ökonomie-Verständnis der CSU

Leserbrief dem LLA entnommen Zum Ökonomie-Verständnis der FB, dargestellt im Leserbrief von Horst Kiehn, erschienen am 09.10.2010 Leider verstehen die Freien Bürger Unterschleißheim die Ökonomie selbst nicht. Warum sonst würden sie sowohl in ihren Anfragen und Anträgen im Stadtrat als auch im Brief ihres Pressesprechers Horst Kiehn Zahlen gegenüberstellen, die nicht vergleichbar sind? Erlöse in Höhe von 16,2 Mio. Euro, wie sie die GTU AG seit 2003 erzielt hat, sind eine stolze Zahl. Doch leider...

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  • 19.10.10
  • 5
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Fehltritte können Schmerzhaft sein Herr Stoiber!

Freie Wähler zur heutigen Sitzung des Landesbank-Untersuchungs-ausschusses I. Pohl: Das war ein neuer Stoiber! München (do). Der Landesbankexperte der Freien Wähler im Bayerischen Landtag, Bernhard Pohl, zeigt sich verwundert über die Aussagen des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber: „Mein Bild von Stoiber als dem Macher in Bayern ist gründlich ins Wanken geraten. Er hat sich heute als Befehlsempfänger seines Finanzministers Faltlhauser präsen-tiert. So kann man seine...

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  • 16.10.10
  • 7

Gefahr im Verzug!

Dem Lohhofer Anzeiger entnommen Unterschleißheim bleibt im Zweckverband „Erholungsgebiet Hollerner See“ Echinger Verbandsräte votieren gegen den beantragten Austritt Eching – Der Antrag der Stadt Unterschleißheim, aus dem Zweckverband „Erholungsgebiet Hollerner See Eching/Unterschleißheim“ auszutreten, ist bei der jüngsten Sitzung des Verbandes abgelehnt worden. Keine Überraschung: Die beiden Kommunen stellen jeweils drei Verbandsräte, per Satzung hätten zwei Drittel, also insgesamt vier Räte...

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  • 16.10.10
  • 4

Leserbrief der "Freien Bürgerschaft"

Leserbrief dem Unterschleißheimer Anzeiger entnommen Erwiderung der FB auf den Artikel von Stefan Diehl „CSU stellt Ökologie vor Ökonomie“ (erschienen am 2.10.2010) Es wäre ein Zeichen des politischen Anstands gewesen, wenn CSU-Stadtrat Stefan Diehl die Entscheidung des Ferienausschusses zur Ausstattung städtischer Liegenschaften mit Photovoltaikanlagen zum Anlass genommen hätte, sich für diese weitsichtige Weichenstellung bei den anderen Gruppierungen zu bedanken und sich gleichzeitig für die...

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  • 12.10.10
  • 5

Beiträge zu Politik aus

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