RWE Kraftwerksbau Eemshaven scheitert
- hochgeladen von Ewald Eden
Der „Staatsrat“ in Den Haag hat entschieden ….
Ein letztinstanzliches Urteil der obersten niederländischen Gesetzeswächter vom 24. August 2011 wird unweigerlich auch in Deutschland – und da besonders in der Umweltpolitik - ein Umdenken bewirken. Das höchste niederländische Gericht hat dem deutschen Energiewirtschaftsriesen RWE die Stirn geboten und zugleich mit der Entscheidung, alle Genehmigungen für das seit 2009 im Bau befindliche Kraftwerk nahe Eemshaven für nichtig zu erklären, die provinzialen holländischen Prüfinstanzen und Genehmigungsbehörden gerüffelt und gemaßregelt.
Verstärkt wird die Auswirkung des Urteils in unserem Nachbarland auf Deutschland durch Passagen in der Urteilsbegründung, die eine nicht ausreichende Untersuchung der Auswirkungen durch den Kraftwerksbetrieb auf das Wattenmeer, auf die Fischbestände in der Nordsee UND auf die ostfriesischen Inseln hervorheben, und das gleichzeitig ausgesprochene Verbot einer Vertiefung der dem Dollart vorgelagerten Aussen-Ems.
Das MUSS und WIRD in Deutschland dem Widerstand gegen die permanent geplanten zerstörerischen Flussbett-Vertiefungen der Ems, der Jade, der Weser und der Elbe beflügeln. Die niederländischen obersten Richter haben mit ihrem nichtanfechtbaren Urteilsspruch ganz klar eine Wende in der europäischen Rechtskultur eingeläutet, indem sie in ihrer Urteilsbegründung ganz klar auch die Sorge um den natürlichen Lebensraum der europäischen Nachbarn zum Ausdruck gebracht haben.
ewaldeden.
Hey Andreas,
nu krieg man nix durcheinander bei der Deutung des Vorganges.
Es sind in dem Verfahren vom Staatsrat in Den Haag keine Anträge etc irgendwelcher Betreiber oder Gegner abgelehnt worden.
Die den Kraftwerksbau betreffenden behördlich erteilten Genehmigungen sind allesamt Höchstrichterlich für NICHTIG erklärt worden.
DAS ist schon ein gravierender Unterschied. DAS ist aber in seinen Auswirkungen für Deutschland gar nicht das Relevante, sondern die auf Deutschland bezogenen Aussagen in der Urteilsbegründung sind das, worauf mein Bericht abzielt - und da besonders das Verbot der Aussenems-Vertiefung.