2010 – Jahr der Bürgerproteste auch gegen Agrarfabriken

Pressemitteilung

2010 – Jahr der Bürgerproteste auch gegen Agrarfabriken

Das vergangene Jahr stand nach Einschätzung der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) im Zeichen von Bürgerprotesten und Basisdemokratie: In Berlin und Gorleben demonstrierten Hunderttausende gegen eine unverantwortbare Atompolitik, in Stuttgart zogen entschlossene Bürger gegen die Selbstherrlichkeit von Politikern bei Großprojekten vor ihren Bahnhof, bundesweit wehrten sich Hunderte von Bürgerinitiativen gegen die Agrarindustrialisierung der Landwirtschaft durch Agrogentechnik und durch Großmastanlagen. Dabei habe das erst neu gegründete „Netzwerk Bauernhöfe statt Agrarfabriken“ überraschend stark und erfolgreich die politische Bühne betreten, so der AbL-Agrarindustrie-Experte Eckehard Niemann - mit bundesweit mehr als 100 Bürgerinitiativen und weiteren großen Trägerverbänden wie AbL, BUND, PROVIEH, Deutscher Tierschutzbund, Evangelischer Entwicklungs-dienst (EED) sowie weiteren Gruppen aus dem Kirchen-, Regionalinitiativen- und Tierschutz-Bereich.

Trotz investorenfreundlicher Genehmigungsverfahren hätten die vielen aktiven Bürgerinnen und Bürger mit ihren zahllosen Aktionen und Veranstaltungen schon jetzt zahlreiche Agrarfabriken verhindern können – und damit auch die darin geplante Qualhaltung mit ihren anwohner- und umweltschädlichen Geruchs-, Ammoniak- und Keim-Emissionen. Dem Rothkötter-Geflügelkonzern sei es beispielsweise nicht gelungen, in einem 150-km-Radius rund um seinen geplanten Großschlachthof ausreichend viele Vertragsmäster anzuwerben. Selbst Rothkötters Versuch sei aufgeflogen, über einen landwirtschaftlichen Strohmann konzerneigene Großmastanlagen zu bauen. Dies, so die AbL, beweise die ablehnende Haltung der allermeisten Landwirte gegen die agrarindustrielle Vertragsmast mit ihrer fehlenden gesellschaftlichen Akzeptanz und ruinösen Überproduktion.

Nach dem Beispiel des Landkreises Emsland würden nun mehrere weitere Landkreise einen Genehmigungsstopp verhängen, solange die Antragsteller keine Keimverbreitungs- und Brandschutz-Gutachten vorlegen könnten. Die Ablösung der agrarindustriell geprägten niedersächsischen Agrarministerin Grotelüschen und die damit verbundenen Enthüllungen über Qualzucht, Dumpinglöhne und Lobbyverfilzung haben nach Einschätzung Niemanns die gesellschaftliche Ablehnung der agrarindustriellen Agrarproduktion offensichtlich gemacht. Dieser Realität werde sich auch der neue Agrarminister Lindemann stellen müssen.

Die Bürgerinitiativen, so Niemann, würden mit ihrem erfolgreichen Widerstand zugleich einen massiven Druck aufbauen für ein generelles Bauverbot riesiger Geflügel- und Schweine-Mastanlagen und für die gesetzliche Durchsetzung einer artgerechten Tierhaltung in mittelständischen und bäuerlichen Dimensionen. Diese Debatte habe bereits EU, Bundesrat, Bundestag, Länderparlamente und die kommunalen Spitzenverbände erreicht. Eine Demonstration zur Grünen Woche in Berlin am 22.1.2010 unter dem Motto „Wir haben es satt“ werde die Bewegungen „Gegen Gentechnik“, „Gegen Tierfabriken“ und „Gegen Exportdumping“ jetzt zusammenfassen – für eine neue EU-Agrarpolitik zugunsten einer bäuerlichen, ökologischen Landwirtschaft und gesundem, fair produziertem Essen.