Spellefest Wieda – IG STRABS-freies Walkenried informierte über ungerechte Straßenausbaubeiträge

6 Bilder

Blick zu dem gutbesuchten Infostand der IG STRABS-freies Walkenried

Walkenried-Wieda. Auch das 41. Spellefest in Wieda erwies sich bei hervorragenden und warmen Vorherbstwetter als wahrer Publikumsmagnet. Erstmalig mit einem Informationsstand dabei war in diesem Jahr die „Interessengemeinschaft Straßenausbausatzung freies Walkenried“. Fast den ganzen Tag über hatten die teilweise bis zur zehn aktiven Helfer der Interessengemeinschaft voll zu tun, um die vielfältigen Fragen zu diesem Thema den Besuchern zu beantworten. Derzeit, so erläuterten die Mitglieder der IG, hat die Einheitsgemeinde Walkenried keine Straßenausbaubeitragssatzung, womit die Gemeinde auch keine Beträge erheben kann. Allerdings könnte der Gemeinderat jederzeit wieder eine Satzung beschließen, die auch rückwirkend Gültigkeit hätte. Ziel der „IG Strabs-freies Walkenried“ ist es deshalb, zusammen mit dem „Niedersächsischen Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge“, denen inzwischen weit über 60 Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften in ganz Niedersachsen angehören, die Straßenausbaubeitragssatzungen auf Landesebene abzuschaffen. Werden doch die Straßen und Gehwege von der Allgemeinheit genutzt – bezahlen müssen jedoch bisher nur die direkten Anlieger. Völlig ungerecht, denn inzwischen erheben acht Bundesländer keine Straßenausbaubeiträge mehr.
Erst in den letzten Tagen beschloss das Landesparlament in Thüringen die Abschaffung. Doch auch in Niedersachsen gibt es höchst unterschiedliche und ungerechte Regelungen, denn zahlreiche Kommunen, nicht nur reiche, verzichten schon seit Jahren auf diese Beiträge. So zahlen z.B. unsere direkten Nachbarn in Braunlage, Clausthal-Zellerfeld, Goslar, Bad Harzburg schon seit Jahren keine Straßenausbaubeiträge mehr. Die Ungerechtigkeit erreicht ihren Höhepunkt in der EU, keines der Mitgliedsstaaten erhebt Straßenausbauträge, außer die Hälfte der Bundesländer Deutschlands und Dänemark.  

Interessenten aus dem gesamten Altkreis Osterode

Obwohl im Gemeindegebiet, neben der Ortsdurchfahrt in Walkenried, einige weitere Baumaßnahmen in Zorge und unter anderem auf der Festmeile Bohlweg anstehen, waren unter den zahlreichen Interessenten, die sich über das Thema „STRABS“ informierten, auch besorgte Bürger aus fast allen Orten des Altkreises Osterode. Möglichst in allen Orten, so der Rat der IG Strabs-freies Walkenried, sollten sich Bürgerinitiativen oder Interessengemeinschaften bilden, damit auf breiter Basis das Vorhaben „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ in Niedersachsen, zusammen mit dem „Niedersächsischen Bündnis zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ und den verschiedenen großen Verbänden(Bund der Steuerzahler, Haus & Grund Niedersachsen, Landvolk, Verband Wohneigentum, usw.) politisch forciert werden kann.

Ansprechpartner der IG-STRABS-freies Walkenried finden Sie auf der Homepage: www.ig-strabsfreies-walkenried.de

Text und Fotos: IG-STRABS-freies Walkenried