Freie Wähler Ronnenberg schärfen ihr Profil für die Kommunalwahlen

Anläßlich des Neujahrsempfanges der Freien Wähler Niedersachsens im Hotel Oehlers im Ronnenberger Stadtteil Empelde skizzierten der Bundesvorsitzende Arnold Aiwanger - zugleich Fraktionschef der FW im bayrischen Landtag- Arno Ulrich als Landesvorsitzender in Niedersachsen, Dirk Salzmann als Fraktionsvorsitzer des Bürgerforums in der Regionsversammlung Hannover und Torsten Jung als Stadtverbandsvorsitzender und Ratsherr in Ronnenberg, die Leitlinien der politischen Ausrichtung der Freien Wähler in ihren Grundzügen wie auch unter den Vorzeichen der bevorstehenden Kommunalwahlen in Niedersachsen und damit auch Ronnenbergs.

Als Selbstverständnis der Politik der Freien Wähler gilt danach, dass sich die allgemeinen politischen Weichenstellungen vor allen Dingen an den Wünschen und Forderungen der Bürger orientieren sollen und Basisdemokratie von „unten nach oben“ gelebt werden soll.

Die Bürger sollen frühzeitig an Entscheidungsprozessen auf nationaler und lokaler Ebene beteiligt werden und nicht länger von ihren politischen Vertretern entmündigt und zu Befehlsempfängern degradiert werden.

Parlamentarische Demokratie im Bund, den Ländern und den Kommunen soll sich verstärkt am Gemeinwohl ihrer Bürgerinnen und Bürger unseres Landes orientieren und Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass die staatliche Verantwortung und Einflussnahme an Privatisierungsbestrebungen z.B. im Verkehrsbereich, im Gesundheitswesen und der Energiepolitik Einhalt geboten wird und die Preisspirale für die Fixkosten der Bürger im täglichen Leben in nicht immer schwindelerregendere Höhen getrieben wird.

Die Politik muss ihre soziale Verantwortung ihren Bürgern gegenüber selbst in die Hand nehmen und darf elementare Grundpfeiler der Versorgung nicht profitgierigen Konzernen und deren Aktionären überlassen.

Die Freien Wähler verstehen sich als Kraft in der Mitte und grenzen sich unmissverständlich von allen politischen Strömungen von Rechts- sowie Linksradikalen ab. Sie positionieren sich aber auch nicht als „Wutpartei“, sondern als „Mutpartei“ mit dem Anspruch, mehr denn je die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt ihres Wirkens zu stellen.

Dabei geben sie sich selbstverständlich offen für politisch vernünftige Lösungsansätze der Regierenden und wollen sich nicht als Quertreiber und generelle Neinsager verstanden wissen.

„Dieses Prinzip soll auch auf lokaler, kommunaler Ebene mit Leben erfüllt werden; trotz teilweise sehr unterschiedlicher Auffassungen zwischen Freien Wählern und den Vertretern der anderen Parteien im Rat der Stadt Ronnenberg“, so Torsten Jung, Stadtverbandsvorsitzender der Freien Wähler.

Er möchte dafür werben, dass sich im Zuge des bevorstehenden Kommunalwahlkampfes in Ronnenberg interessierte Bürgerinnen und Bürger für die Sache der Freien Wähler engagieren und – als Kandidat/in für ein Ratsmandat oder als aktive Mitgestalter/in politischen Prozessen mitzuwirken.

Gemeinsam mit einem ehrgeizigen Team aller Altersgruppen, jeden Geschlechtes und egal welcher Herkunft und Religion. Frei nach dem Motto: Nicht nur meckern und der Politik die Stimme versagen- mitmachen und selbst mitgestalten. Für Ronnenbergs Zukunft!

Hartmut Nitsche
Pressesprecher
Freie Wähler Ronnenberg