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Leserbrief zur Kreisfusion Osterode

Auf einen Bericht zur Kreisfusion der "Die Grünen" hat Jon Döring, Sprecher der BI "Für OHA" den nachfolgenden Leserbrief geschrieben, der in der örtlichen Heimatzeitung nicht veröffentlicht wurde.

"Es verärgert mich zutiefst, dass Herr Rordorf Mitstreitern der Bürgerinitiative mangelnde Fairness im Umgang vorwirft. Waren es doch die Grünen, die zusammen mit der SPD immer in höchsten Tönen von Bürgerbeteiligung sprachen, diese aber mit allen Mitteln zu verhindern versuchten, wenn es zum Schwur kam.

War es demokratisch, die Bevölkerung aufzufordern, das Bürgerbegehen zur Kreisfusion nicht zu unterschreiben und damit den Bürgerentscheid zu torpedieren, wie es die Grünen taten und damit eines ihrer vollmundigen Wahlversprechen schon vor der Wahl brachen? War es demokratisch, den genehmigten Infostand der BI auf den drei freundlichen Tagen zu verbieten? War es demokratisch, den Abstimmungstermin für den Bürgerentscheid auf einen möglichst unpraktischen Termin zu legen, um die Erforschung des wahren Bürgerwillens zu verhindern?

Die Parteien der "Allianz der Vernunft", die von der BI ausgezeichnet wurden, befinden sich mit den Linken, den Freien Wählern, der CDU und der FDP in wirklich allen politischen Spektren, und sie haben uns bei unserem Wunsch nach echter Bürgerbeteiligung unterstützt. Uns kam es darauf an, den Menschen, die eine Harzlösung wünschen, darzustellen, welche zahlreichen Wahlalternativen sie bei der Landtagswahl sie haben, wenn sie von der Fusionspolitik der rot-grünen Kreistagsmehrheit enttäuscht sind. Im übrigen vertreten wir keinen "kleinen Kreis", sondern die Stimmen der über 14.000 Kreiseinwohner, die unseren Bürgerentscheid gegen den Großkreis angeschlossen haben.

Jon Döring, Osterode

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