myheimat.de setzt auf dieser Seite ggf. Cookies, um Ihren Besuch noch angenehmer zu gestalten. Mit der Nutzung der AMP-Seite stimmen Sie der Verwendung von notwendigen und funktionalen Cookies gemäß unserer Richtlinie zu. Sie befinden sich auf einer sogenannten AMP-Seite von myheimat.de, die für Mobilgeräte optimiert ist und möglicherweise nicht von unseren Servern, sondern direkt aus dem Zwischenspeicher von Drittanbietern, wie z.B. Google ausgeliefert wird. Bei Aufrufen aus dem Zwischenspeicher von Drittanbietern haben wir keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung durch diese.

Weitere Informationen

Streit um den Begriff "Freie Wähler"

Ein Herr Linek aus Karlsruhe meldet sich heute in der Leserkommentarspalte auf Baden-online:

http://www.baden-online.de/news/artikel.phtml?page...

Hintergrund von Lineks "Warnung" vor Wählertäuschung ist die ausstehende höchstrichterliche Klärung, inwieweit der Begriff "Freie Wähler" rechtlich vor Missbrauch (d.h. vor dem Gebrauch durch jedermann) geschützt werden kann.

Linek stellt freilich die Verhältnisse auf den Kopf: Während man darüber streiten kann, ob Lineks Karlsruher Splitter-Verein sich nicht AUCH des Begriffs einer Liste "Freier Wähler" bedienen darf, ist seine Behauptung, die Bundesvereinigung der Freien Wähler betreibe "Wählertäuschung", wenn sie als "Freie Wähler" antrete, die Umkehrung der tatsächlichen Verhältnisse.

Linek riskiert damit eine anhaltende Auseinandersetzung mit der ganz überwiegenden Mehrheit der Freien Wähler, nicht nur in seinem Kreis in Karlsruhe.

Weitere Beiträge zu den Themen

UrteilGerichtsurteilBegriffFreie WählerMartin Linek

5 Kommentare

Lieber Herr Rademacher,
die Freien Wähler in Baden-Württemberg und im Bund haben mit Ihrer Deutschtümelei nichts am Hut. Die Stimmen von "Ihnen Deutsche" wären besser bei einer nationalkonservativen Partei aufgehoben.

Lieber Free Willi,

ich habe den letzten Satz sehr unglücklich formuliert.

Für mich ist diese Bundesvereinigung nicht wählbar. Aus dieser Vereinigung gibt die dortige Geschäftsführerin Frau Breitenfallner Interviews. Und diese erscheinen nur in Rechten oder Linken Blättern. Und war diese Dame nicht auch Kandidatin zur letzten Europawahl , wo Rapport München schon angebliche Rechte und Linke darstellte.
Und damals distanzierte man sich von diesen Lagern. Aber genau diese Dame gibt munter und vertraut Interviews in Linken und Rechten Blättern.

Ich rede hier rein von der Bundesvereinigung nicht von all den unzähligen unbescholtenen ehrbaren und wirklich bürgernahen sich einsetzende Wählergruppen, für die, diese so gerne sprechen wollen.

Außerdem hat BW sich definitiv gegen eine Landtagswahl ausgesprochen. Und diese Vereinigung um FRau Breitenfallner wollen auf Krampf komm raus antreten ohne Basisdeckung- dieses ging schon zur Europawahl schief und die nächste Ohrfeige erfolgt mit der Landtagswahl.

Es fällt auch sehr auf, dass diese Vereinigung wie man mir berichtet faschistoide Züge aufweist.

Bleiben Sie munter frei und viel Erfolg dabei Frei zu bleiben

Ihr

Stefan Rademacher auch für eine Freie Wählergruppe in der Kommune aktiv- aber um den Bürgerinnen und Bürgern in der Gemeinde dienlich zu sein

http://www.myheimat.de/hamburg/politik/freie-waehl...

Beteiligen Sie sich!

Hier können Sie nur eine begrenzte Anzahl an Kommentaren sehen. Auf unserer Webseite sehen Sie alle Kommentare und Ihnen stehen alle Funktionen zur Verfügung.

Zur Webseite