Fusionsgeraune

Über die Landkreisfusion wird einstweilen nicht gesprochen: alle warten auf das neue (vom Landkreis Northeim bestellte) Hesse-Gutachten, das im Oktober – also nach der Kommunalwahl am 11. September 2011 – vorliegen soll. 50.000 Euro soll es kosten und kann doch nichts Anderes enthalten, als das bereits seit zwei Jahren vorliegende (vom Innenministerium bezahlte) Hesse-Gutachten zur landesweiten Kommunalstruktur, nämlich: der Landkreis Northeim soll nicht mit Holzminden wohl aber mit Osterode und Göttingen fusionieren, wobei gleichzeitig festgestellt wird, dass derzeit Göttingen keine Fusion braucht.
Im Bereich der Gemeindefusionen hat, wie bereits in einem Leserbrief im Gandersheimer Kreisblatt vom 15. Juni 2011 gesagt, jetzt auch der Vertreter des Landes (siehe Gandersheimer Kreisblatt vom 25. Juni 2011) festgestellt, dass Gemeindefusionen über Landkreisgrenzen hinweg nicht umsetzbar sind. Damit sind die Fusionsträume von Kalefeld und Bad Gandersheim in Richtung Seesen bereits wieder gestorben.
Für Kalefeld gibt es zur Zeit angeblich vier Alternativen: selbständig bleiben, Fusion mit Katlenburg-Lindau oder Stadt Northeim oder Bad Gandersheim. Die Selbständigkeit ist nur eine Entscheidung auf (kurze) Zeit, die Fusion (allein) mit Katlenburg-Lindau ist, wie die Karte zeigt, wohl ein schlechter Witz, erst zusammen mit Northeim würde etwas Vernünftiges daraus. Bad Gandersheim steht am Ende der Wunschliste und damit etwas dumm da. Historisch vernünftig wäre die Fusion der drei Gemeinden Kalefeld, Bad Gandersheim und Kreiensen.
Bleiben die Fusionsverhandlungen zwischen Einbeck und Kreiensen mit den angedachten Anschlussverhandlungen mit Bad Gandersheim. Als Fusionstermin wird derzeit der 1. Januar 2012 als zu früh angesehen, wahrscheinlicher sei der 1. Januar 2013 oder 2014. An dem Lenkungsausschuss sind, wie das Gandersheimer Kreisblatt ja bereits berichtet hat, Vertreter von Einbeck, Kreiensen, Bad Gandersheim, dem Landkreis und dem Land beteiligt. In den vier Arbeitsgruppen sind nur die Vertreter von Einbeck und Kreiensen tätig. Derzeit gebe es keine kritischen Punkte, an denen eine Fusion scheitern könnte. Die Berichte der Arbeitsgruppen enthielten Verwaltungsinterna (genannt werden Personalangelegenheiten) und würden deshalb nicht veröffentlicht werden. Die Presse werde nach den Sitzungen des Lenkungsausschusses (die nächste Sitzung ist für den 07. Juli 2011 geplant) unterrichtet, die Form, etwa in einer offiziellen Presseerklärung, um Einsprüche eines Ratsherren wegen nicht autorisierter redaktioneller Texte (Huwald, GK vom 16. Mai 2011) zu vermeiden, ist noch offen. Es wird zugegeben, dass eine Fusion Einspareffekte, vor allem im Personalbereich, erbringt. Es bestehe nach wie vor der Zwang, bis zum 31. Oktober 2011 zu einem Abschluss zu kommen, um noch in den Genuss der besonderen Schuldentilgung durch das Land zu kommen, immerhin ginge es um 25 Millionen (und deren Zinsen). Für den Bürger bringe dies örtlich Vorteile, im Größeren gesehen, so wird zugegeben, weniger, denn der Bürger muss die Schulden des Landes wie der Gemeinde bezahlen. In diesem Punkt denken die Lokalpolitiker sehr lokal und zu kleinräumig.
Die Entscheidung Kreiensens, zuerst und nur mit Einbeck zu verhandeln, dann aber, offenbar vor einem Fusionsvollzug, anschließend mit Bad Gandersheim zu sprechen, ist ein Fehler. Die Verhandlungen werden insgesamt unnötig in die Länge gezogen. Auch müssen anschließend alle Punkte noch einmal mit Bad Gandersheim durchverhandelt werden. Und aus der Sicht von Kreiensen kommt hinzu, dass es bei diesen Folgeverhandlungen eine Gemeinde Kreiensen, die selbständig und eigenständig irgendetwas verhandelt oder auch nur tun kann, nicht mehr gibt. Es gibt dann nur noch die Fusionsgemeinde Einbeck-Kreiensen, bei der das Gewicht des Handeln eindeutig bei Einbeck liegt. Ich zweifele daran, dass sich diesen einfachen Zusammenhang in Kreiensen jeder, der an dieser Entscheidung beteiligt war, überlegt hat.
Wie auch immer die Gemeindefusion kommt, sie verändert die Gemeinde nachhaltig. Was sagen eigentlich die Bürger von Kreiensen von dieser so plötzlichen Kehrtwende ihres Bürgermeisters und ihres Rates?

01.07.2011
Hermann Müller
Bentieröder Bruch 8
OT Bentierode
D-37547 Kreiensen