Kreiensen – Haushalt 2011

Am 06.12.2010 trifft sich der Gemeinderat Kreiensen zur Verabschiedung des Haushalts 2011 am äußersten Ende der Gemeinde.
Die seit Jahren, wenn auch nicht immer ganz freiwillig, betriebenen Einsparungen im Personalbereich werden in 2011 durch die Streichung einer halben Stelle (rund 25.000 Euro jährlich) fortgesetzt. Dies ist zwar gut, aber viel zu wenig. Durch die seit Jahren von allen Seiten gepriesene „Interkommunale Zusammenarbeit“ könnten mehr als zehn Stellen oder rund eine halbe Million Euro jährlich gespart werden. Die ohnehin unvermeidliche Gemeindefusion brächte noch einmal weitere rund 200.000 Euro jährliche Einsparungen.
Zu den langfristigen Schulden zitiere ich aus dem Vorbericht des Haushaltsplans, (der wie in Kreiensen üblich einige Fehler enthält): „... die langfristigen Schulden [werden] am Ende des Jahres 2011 um 34.000 [Euro] höher sein als am Jahresanfang. Ohne Berücksichtigung der [neuen] Kredite, ... , würde eine Entlastung von 154.200 Euro eintreten. Die Gemeinde setzt damit ihre Entschuldungsstrategie konsequent fort.“ Ja,ja, hätt der Hund nicht gesch... hätt er den Hasen gekriegt. Abgesehen davon, hat die Gemeinde in all den Jahren noch keinen einzigen Cent langfristiger Kredite wirklich getilgt, sie hat sie nur umgeschuldet in kurzfristige Kassenkredite, jetzt Liquiditätskredite.
Und damit sind wir beim Wasser, der WVEK (Wasserver- und Entsorgungsgesellschaft Kreiensen mbH). Der eben genannte neue Kredit in Höhe von 189.000 Euro ist nur der Anfang von mindestens rund einer Million. Die Gemeinde will, besser muss dieses Geld in die WVEK als Eigenkapital einzahlen, weil die bisherige reine Schuldenfinanzierung der WVEK in der Bankenkrise geplatzt ist. Nutznießer ist der andere Gesellschafter der WVEK, die Eurawasser. Im Beteiligungsbericht schreibt die Gemeinde: „Ab dem Jahr 2010 nimmt die Gemeinde Zuweisungen in die Kapitalrücklage vor. Diese haben ausschließlich den Zweck, den von der Gemeinde und damit von den Gebührenzahlern zu tragenden Aufwand zu reduzieren. Das eingezahlte Kapital steht aufgrund entsprechender Beschlüsse in der Gesellschaft ausschließlich der Gemeinde zu.“ An anderer Stelle findet sich der Hinweis, dass die Gebührenzahler die Zinsen (über 7 Prozent) für diese Kredite zu tragen haben. - Hier haben wohl die Verantwortlichen in der Gemeindeverwaltung sowie die Gemeinderatsmitglieder den Bürgern und Gebührenzahlern einiges zu erklären.

04.12.2010
Hermann Müller
Bentieröder Bruch 8
OT Bentierode
D-37547 Kreiensen