Die hannoversche CDU stimmt gegen das Freizeitheim Döhren
- Ratsfrau Christine Ranke-Heck verfolgte die Abstimmung im AWL-Ausschuss.
- hochgeladen von Jens Schade
Wieviel Geld und wofür soll es die Stadt Hannover im kommenden Jahr ausgeben? Diese Frage wird derzeit bei den Haushaltsplandebatten gestellt. Ins Blickfeld ist dabei auch das marode Freizeitheim Döhren gekommen, das dringend saniert werden muss. Während im Bezirksrat Döhren-Wülfel sich alle in dieser Hinsicht noch einig waren, schießt die Stadt-CDU jetzt quer. Im Vorfeld der anstehenden Ratssitzung beriet der Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten der Stadt Hannover – kurz AWL genannt – auch die Frage, ob Gelder für die geplante Instandsetzung des Freizeitheims Döhren in den Haushalt eingesetzt werden. Ratsfrau Christine Ranke-Heck (SPD): „ Der Ansatz von 50.000 Euro für Planungskosten ist beschlossen worden. Aber nur SPD, GRÜNE und Linke haben dafür gestimmt; die CDU hat das jedoch abgelehnt!“
Das Votum des AWL-Ausschusses ist wichtig. „Letztendlich muss zwar der komplette Haushaltsplan im Rat entschieden werden“, erklärt Ratsfrau Ranke-Heck, aber: „Dort wird eigentlich immer so beschlossen, wie zuvor die Ausschüsse entschieden haben. Der Rat bestätigt in der Regel die Entscheidungen nur noch.“ Fazit: Wer im entscheidenden Ausschuss dem Freizeitheim Döhren seine Stimme versagt, kann nicht wirklich eine Modernisierung des Freizeitheimes wollen.
SPD-Bezirksratsfraktionssprecher Jens Schade ist deshalb über das Abstimmverhalten der Christdemokraten im Rathaus auch enttäuscht. „Im Bezirksrat haben sie sich noch zu dem Freizeitheim bekannt, wollten sogar mit einem eigenen Haushaltsantrag damit punkten. Doch ihre Parteifreunde im Rat lehnen dann einfach alles ab.“
Wann und wie auch immer das Freizeitheim in den nächsten Jahren generalsaniert wird - für die SPD ist eines unabdingbar. „Es darf keine Planung über die Köpfe der Freizeitheimnutzer hinweg geben und wenn die Baumaßnahmen nicht während des laufendes Betriebs möglich sind, muss ein Ausweichquartier bereit stehen“, heißt es von der sozialdemokratischen Bezirksratsfraktion.
Am 17. Dezember soll der hannoversche Rat dann abschließend entscheiden. Ob sich bis dahin die CDU wieder wendet?
Bin gespannt...