Blockupy-Aktionstage Frankfurt: 25.000 Menschen demonstrieren gegen die Macht der Banken
Trotz Verbots protestieren mehrere zehntausend Blockupy-Anhänger vier Tage lang friedlich in der Mainmetropole Frankfurt gegen die europaweite Verarmungspolitik. Zur einzig legalen Kundgebung am Samstag kamen rund 25.000 Menschen, um gegen die Macht der Banken zu demonstrieren. Sie stellte den Abschluss der Blockupy-Aktionstage dar.
Von Mittwoch bis Samstag wollte das kapitalismuskritische Blockupy-Bündnis gegen die europaweite Verarmungspolitik im Bankenviertel der Stadt Frankfurt demonstrieren. Aus Sorge vor gewalttätigen Ausschreitungen hatte die Stadt um Oberbürgermeisterin Petra Roth ein allgemeines Versammlungsverbot ausgesprochen. Somit sollte den Organisatoren der Protestaktionen ein Strich durch die Rechnung gemacht werden. In der Tat wurden so über 70 Podiumsdiskussionen, Konzerte, Lesungen, Ausstellungen und Workshops verhindert. Ein Einspruch des Blockupy-Bündnisses wurde aufgrund formaler Fehler gar abgewiesen.
Frankfurt gleicht einem gallischen Dorf
Durch die massive Polizeipräsenz glich die Stadt jedoch eher einer Festung. Viele Bankangestellte gingen nicht zur Arbeit, Luxusgeschäfte verbarrikadierten ihre Schaufenster. Das Gelände rund um die EZB wurde von zahlreichen Polizisten komplett abgeschirmt. Damit haben die Demonstranten trotz Verbots ihr Ziel erreicht. Blockupy-Vertreter sagten der Frankfurter Rundschau, dass es der Stadt durch die „Verbotsorgie und Drohkulisse„ nicht gelungen sei, die Menschen von ihrem Demonstrationsrecht abzuhalten, die Proteste zu diskreditieren oder gar zu kriminalisieren.
Oberbürgermeisterin, Innenminister und Polizei rechtfertigten den massiven Einsatz am Montag auf einer Pressekonferenz. Mit der Präsentation von konfiszierten Pflastersteinen, kleinen Klappmessern, Sturmhauben, Sprühdosen und weiteren Utensilien visualisierten die Verantwortlichen die Gefahr, die angeblich von den Demonstranten ausging. Man sei allerdings sehr „besonnen und deeskalierend“ vorgegangen, so Hessens Innenminister Boris Rhein. Positive Worte über die zumeist friedlichen Kundgebungsteilnehmer fanden die Beteiligten auf der Pressekonferenz hingegen kaum. In der Politik ist man aufgrund der Versammlungsverbote in der Stadt vermehrt besorgt. So fürchten Politiker, dass die Versammlungsfreiheit nicht ernst genommen wird. Klaus Ernst, Vorsitzender der Linkspartei, kündigte ein parlamentarisch juristisches Nachspiel an.
Blockupy-Bewegung will wieder kommen
Die Blockupy-Bewegung ist nicht gewillt so schnell aufzugeben. So gibt es Überlegungen, die ausgefallenen Proteste baldmöglichst nachzuholen. Oberbürgermeisterin Petra Roth und Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) sollen hierfür die notwendigen Plätze bereitstellen, so zumindest die Forderung von Blockupy-Sprecher Thomas Occupy. Dann werden sicher wie dieses Mal wieder zahlreiche Menschen aus Spanien, Italien, Frankreich sowie der Türkei unter den Demonstranten sein.