Anzeige

Abstimmung über die Bürgerentscheid zur Kreisfusion Osterode am 2. Dezember ist eine historische Gelegenheit

  Windhausen: Treffpunkt Rathaus Windhausen | Abstimmung über die Bürgerentscheid zur Kreisfusion am 2. Dezember ist eine historische Gelegenheit

Windhausen (kip) Vorsitzender Bernd Hausmann, FWG Einheitsgemeinde Bad Grund, eröffnete im Rathaus Windhausen den Info-Abend zur Kreisfusion. Er stellte die Referenten Jon Döring, Osterode, als Sprecher der BI „Für OHA“ und den Kreistagsabgeordneten Klaus-Richard Behling, Bad Lauterberg, vor.
Jon Döring erinnerte an das im Sommer 2010 veröffentlichte Hesse-Gutachten, dass für Osterode zu dem Ergebnis kam, dass der Landkreis Osterode entvölkert wird und überaltert ist. Das Hesse-Gutachten enthält keine Aussagen wie diese Probleme angegangen werden können. Jon Döring: Vorrangige Aufgabe ist die Abwanderung junger Einwohner zu stoppen. Im Detail und umfassend legte er dar, aus welchen Gründen es wahrscheinlicher sein wird, dieses Ziel mit dem Landkreis Goslar zu lösen als in einem Großkreis Südniedersachsen. Goslar hat ähnliche Probleme. Daher besteht auch hier das Interesse, dieses Problem zu beseitigen. Er erinnerte an die Sog-Wirkung des Oberzentrums Göttingen und die hohe Verschuldung des schwachen Landkreises Northeim. Dagegen wird die TU Clausthal-Zellerfeld mit über 4.000 Studenten weltweit immer beliebter. Hier besteht in einem gemeinsamen Landkreis die große Chance der Ausgründungen und damit der Ansiedlung neuer Gewerbetriebe. Diese Entwicklung ist in Südniedersachsen nicht zu erwarten. Die Entschuldung des Landkreises Osterode bis zu 75 Prozent der Kassenkredite gibt es auch bei einer Fusion mit dem Landkreis Goslar.
Jon Döring weiter: Im Landkreis Osterode ist eine schwache Fremdenverkehrsdynamik, die in einem Westharz-Kreis einfacher vorangetrieben werden kann. Er verwies auf die vielen Gemeinsamkeiten auf diesem Gebiet und zeigte auf, dass ein Großkreis Südniedersachsen sowohl das Gebiet Solling-Vogler/Weserbergland und den Harz im Landkreis Osterode auf touristischem Gebiet fördern müsste. Mit den Hinweisen auf die gemeinsam mit Goslar und mit namhaften Steuermitteln ausgebaute virtuelle Leitstelle für den Harzraum, auf die Zusage des Landkreises Goslar die BBS II in Osterode zu halten und der vorgesehenen Senkung der Kreisumlage im Landkreis Goslar, während der Landkreis Göttingen um vier Punkte die Kreisumlage erhöhen will, beendete Jon Döring seinen mit viel Beifall belohnten Vortrag.
Abnehmende Bürgenähe durch Flächengröße, nach Feststellungen der Fahrgastverbände sei der VSN ein Flop, die Harzer Identität geht verloren und die Aussage: „Wenn die schon bestehende Kooperation mit Göttingen und Northeim so toll wäre, dann hätten wir im Landkreis Osterode heute diese Situation nicht.“ waren weitere Themen der Diskussion.
Kreistagsabgeordneter Klaus-Richard Behling beleuchtete die Diskussion zur Kreisfusion aus der Sicht als Mitglied des Kreistages. Nach seiner Meinung sei die Berichterstattung im Harzkurier zugunsten des Großkreises. Nicht alle eingesandten Leserbriefe wurden veröffentlicht. Dies belegte er mit Beispielen. Er stellte fest, wenn die bisherige Allianz mit den Kreisen in Südniedersachsen funktioniert hätte, dann wäre der Landkreis Osterode nicht in dieser Situation. Es wird keine gemeinsame Identität in einem Großkreis der Größe wie das Saarland geben. Dieser Termin 2. Dezember ist von der SPD-Kreistagsmehrheit mit den Grünen durchgesetzt worden, weil diese Kreistagsmehrheit auf eine geringe Wahlbeteiligung am 1. Adventsonntag hofft, um so den Bürgerentscheid zu kippen. Mit einem Appell, am 2. Dezember vom Stimmrecht Gebrauch zu machen, beendete er seine Ausführungen.
Der anwesende Kreistagsabgeordnete Heiko de Vries ergänzte, dass dieser auf den 2. Dezember vorgezogene Termin dem Landkreis Osterode über 80000 Euro kostet, während die Durchführung der Abstimmung über den Bürgerentscheid mit der Landtagswahl am 20. Januar weitaus weniger gekostet hätte. So werden Steuergelder vergeudet.
In der anschließenden Diskussion ging es um Schulstandorte, die gemeinsamen Ziele der Landkreise, die bisher entstandenen Kosten von 1,3 Millionen Euro für die virtuelle Leitstelle Goslar – Osterode, die bei einer Fusion Südniedersachsen in den Sand gesetzt wären, weil Göttingen den Standort dieser Leitstelle für Göttingen fordert. Eine neue Planung wäre dafür notwendig. Das ehrenamtliche Element in den Feuerwehren leidet unter dieser Situation sehr.
Mit der Bitte an die rund 30 Zuhörer, am 2. Dezember zur Abstimmung zu gehen, beendete Vorsitzender Bernd Hausmann den mit viel Beifall aufgenommenen Info-Abend.
0
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.