Stadtratssitzung 17. Mai 2023

9 Initativen der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER

„In der Stadtratssitzung stehen die unterschiedlichsten, zum Teil auch kontrovers zu diskutieren Tagesordnungspunkte an,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER.

„Bei TOP 8 wird über das Bürgerbegehren zum evangelischen Kirchentag diskutiert.
Bei TOP 9 über die Planungen und finanziellen Auswirkungen der UEFA EURO 2024.
Bei TOP 18 informiert die Verwaltung über das Ergebnis, Schallschutzmauern im Stadtgebiet integrieren zu wollen.
Zu TOP 21, der sogenannten Strategie zum Parkraummanagement, also der deutlichen Erhöhung von Anwohnerparkgebühren, bringen wir einen Änderungsantrag ein.

Außerdem haben vier Anfragen aus aktuellen Anlässen gestellt:

• Anstieg der Anzahl von Düsseldorfern, die Grundsicherung beantragen
• Einsatz von Polizei und Feuerwehrleuten am 11. Mai in Ratingen
• Großeinsatz der Polizei in einer Shisha-Bar
• Auswirkungen des Feuerwerks auf Tiere

Desweiteren fragen wir zu

• energiesparendem und bezahlbarem Wohnraum bei städtischen Wohnungsbaugesellschaften,
• konkreten Hilfen bei staftunmündigen Kindern, insbesondere Mädchen,
• der China-Dienstreise im April 2023 und der unauffälligen medialen Begleitung sowie
• Veränderungen rund um das Büro des Oberbürgermeisters in den letzten Jahren.

Auch weitere Tagesordnungspunkte bedürfen der Aufmerksamkeit von TIERSCHUTZ und FREIEN WÄHLERN.

Alle Informationen sowie der Livestream sind abrufbar unter https://www.duesseldorf.de/rat
Wir empfehlen jedem Steuerzahler und Düsseldorfer Bürger, sich direkt zu informieren.“

Foto: (c) duesseldorf.de_fileadmin__processed__f_e_csm_rat_plenarsaal2212_Stadtrat