Bad Grund: einBlick -April 2010 Moment mal.........

Moment mal ....

Die öffentliche Hand wirft im Augenblick jede Menge Geld in die Wirtschaft, um unsere Ökonomie nach der weltweiten Finanzkrise wieder anzukurbeln. Nicht nur der Bund, sondern auch Länder, Gemeinden und viele öffentlich-rechtliche Einrichtungen wollen möglichst schnell möglichst viel Geld für vorgezogene öffentliche Investitionen einsetzen.
Der Wille zum Geldausgeben ist also da. Einziges Problem ist oft: Viele Gemeinden haben weder ausreichend Eigenmittel, um an die reichlich zur Verfügung stehenden Fördermittel für ihre maroden Schulen, Kindergärten und Sporthallen zu kommen noch haben manche Rathäuser genügend Personal, um schnell die Arbeit umzusetzen.
Doch es erhebt sich auch die Frage: Steuern wir auf griechische Verhältnisse zu? In der Geschichte der Bundesrepublik ist vor kurzer Zeit die größte Kreditaufnahme durch den Bundestag beschlossen worden. 1,7 Billionen Euro wird die Bundesrepublik Deutschland verschuldet sein. Werden je einmal die Schulden getilgt werden können?
Der Rat der Bergstadt Bad Grund befasste sich in seiner März-Sitzung mit dem Antrag der FWG Bad Grund, Sitzungsvorlagen für öffentliche Sitzungen auf der Homepage der Samtgemeinde Bad Grund vor den Sitzungen den Bürgern zugänglich zu machen. Dies wäre ein Stück mehr Transparenz. Der Rat hat diesem Antrag zugestimmt –allerdings mit der Einschränkung, dass auch die übrigen Mitgliedsgemeinden und die Samtgemeinde diesem folgen. Warum diese Einschränkung? Will die Mehrheit des Rates doch nicht mehr Öffentlichkeit und wagt es nicht, dies selbst abzulehnen und hofft nun, dass dies andere Räte machen?
Wenn der Rat der Bergstadt die Veröffentlichung der öffentlichen Sitzungsunterlagen will, dann kann er dies ohne Wenn und Aber. Jede Homepage – auch die der Samtgemeinde- kann so gestaltet werden, dass sie den individuellen Ansprüchen einer Mitgliedsgemeinde genügt. Die Mitgliedsgemeinden Eisdorf und Gittelde haben Arbeitskreise für die Dorferneuerung eingeführt. Dies fand auch Berücksichtigung auf dem Internetportal der Samtgemeinde.
In diesem Jahr hatten wir viel Schnee. Diese Schneemassen waren wir in früheren Jahren gewohnt. Gesprochen wurde von „den Schneeräumfahrzeugen nachgeworfenen Dosen“. Aufmerksam habe ich die Schneeschmelz verfolgt, Hundekot und sonstiger Dreck kam zum Vorschein. Dosen habe ich nicht gesehen.
In der März-Ratssitzung der Bergstadt wurde von einem Mandatsträger angeregt, dass künftig Prämien den Bürgern gezahlt werden, die die Verdreckung der öffentlichen Straßen und Plätze mit Hundekot der Verwaltung melden. Was soll man dazu sagen?
Auch soll das Parken von Fahrzeugen auf dem Marktplatz soll stärker überwacht werden. Die Parkmöglichkeiten auf dem Marktplatz sollen nach Meinung dieses Ratsherrn verringert werden.
Der für den Tourismus zuständige Kur- und Tourismus-Verein beklagt, dass er kein Geld habe um beispielsweise Hinweisschilder zum oder vom im Juli 2008 eröffneten HöhlenErlebnisZentrum aufzustellen. Im letzten Jahr konnten wir feststellen, dass neue Schilder für die König Hübich-Route aufgestellt wurden. Dafür war Geld da. Die Bevölkerung und noch mehr der Gast fragt, warum wurden bei dieser Gelegenheit die Hinweisschilder zu den Bauruinen Iberger Kaffeehaus und Schönhofsblick nicht entfernt?
In Gittelde-Teichhütte sorgen sich die Einwohner über den schon seit Wochen an der Thüringer Straße in Teichhütte abgelagerten Müll. Wann wird dieser beseitigt?
Die Mitgliedsgemeinden haben inzwischen den Frühjahrsputz durchgeführt. Unmengen von achtlos weggeworfenen Abfall wurde von Ehrenamtlichen eingesammelt. Warum muss unsere Umwelt so verschandelt werden?

Winfried Kippenberg