Künftig Gittelde im Grunde ?

Bad Grund (kip) Monatlich findet der „Kreta-tive“ Stammtisch im Restaurant „Kreta in Bad Grund statt. Im Rahmen des August-Stammtisches wurden viele verschiedene Themen angesprochen, die die Grundner Einwohner bewegen. Ausführlich wurde das Thema „Gründung einer Einheitsgemeinde“ erörtert. Die 1972 gebildete Samtgemeinde wird de facto schon als Einheitsgemeinde verwaltet, denn in den einzelnen Mitgliedsgemeinden gibt es keine Verwaltung mehr. Das Samtgemeindegebiet wird von einer Zentralstelle aus betreut. Lediglich muss die Verwaltung die Zuständigkeit der einzelnen Ratsgremien und die von ihnen aufgestellten Haushalte beachten. Dies ist ein gewisser Mehraufwand für die Verwaltung, der aber auch bei einer Einheitsgemeinde entstehen wird, wenn Ortsräte geschaffen werden, denn für die müssen auch Haushalte aufgestellt werden.
Bedauert wird, dass seit Jahren überwiegend in den SPD-Fraktionen dieses Thema ohne Beteiligung und Information der Bürger behandelt wird. Mehr Transparenz wäre wünschenswert. Kein Wunder, wenn das Interesse an der Kommunalpolitik und an der eigenen Gemeinde nachlässt, wenn über ihren Kopf hinweg gehandelt wird. Für freiwillige Gemeinde- und Kreiszusammenschlüsse und für finanzielle Hilfen an Kommunen mit extremer Kassenkreditverschuldung will das Land Niedersachsen ab 2012 Mittel zur Verfügung stellen. Immer wieder wird vom Land Niedersachsen betont, dass Einheitsgemeinden nur auf freiwilliger Basis und ohne Zwang gebildet werden sollen. Das Land plant, nur bis zu 75 Prozent der bestehenden Kassenkredit-Verpflichtungen zu übernehmen. Dies kann auch bedeuten, dass beispielsweise nur 25 Prozent bei einem Zusammenschluss gewährt werden. Das bedeutet weiter, dass die neue Einheitsgemeinde weiter auf den Altschulden hängen bleibt und einen Teil der aufgenommenen Kassenkredite weiter zu finanzieren hat. Dies ist keine günstige Ausgangsposition für ein neues kommunales Gebilde. Dabei stellt sich die Frage, welchen Namen das neue Gebilde tragen wird. Wird Bad Grund dann wieder heißen: Gittelde im Grunde? Fragen über Fragen, die in einer öffentlichen und offenen Diskussion erörtert werden müssen, war die einhellige Meinung.

Bürgerreporter:in:

Winfried Kippenberg aus Bad Grund (Harz)

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