IHK Hannover teilt mit: Zahl der Patente in Deutschland sprunghaft gestiegen
Zahl der Patente in Deutschland sprunghaft gestiegen
Im Jahr 2013 schloss das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) 33088 Patentprüfungsverfahren ab und erteilte Patente in 14083 Verfahren - das sind rund 22 Prozent mehr als 2012. 8107 Patentanmeldungen wurden nach der Prüfung zurückgewiesen; die restlichen Prüfungsverfahren (10898) wurden wegen Zurücknahme durch den Anmelder oder mangels Gebührenzahlung beendet.
Details zur Jahresbilanz:
Insgesamt waren in Deutschland zum Jahresende 2013 über 569000 Patente in Kraft. Im Jahr 2013 kamen beim DPMA 63158 neue Erfindungen als Patentanmeldung dazu; 2,9 Prozent mehr als 2012. 75 Prozent der Anmeldungen stammen von Anmeldern, die ihren Wohn- oder Firmensitz in Deutschland haben. Der Anteil ausländischer Anmeldungen ist erneut und zwar um 4,6 Prozent gestiegen. Dabei dominieren wie in den Vorjahren Anmeldungen aus den USA und aus Japan.
Die Liste der 50 aktivsten Unternehmen und Institutionen wird erneut mit großem Vorsprung von der Robert Bosch GmbH mit 4144 Anmeldungen angeführt. Auf Platz 2 und 3 folgen die Schaeffler Technologie AG & Co. KG (2100 Anmeldungen) und die Daimler AG (1854 Anmeldungen). Die Automobilunternehmen behaupteten ihre Schlüsselstellung bei den Patentanmeldungen, gefolgt von der innovativen Maschinenbaubranche.
Zudem sind 2013 in Deutschland 60161 Marken angemeldet worden; davon 43507 Marken ins Markenregister eingetragen. Die Anmeldungen stiegen im Vergleich zum Jahr 2012 nur leicht um 0,5 Prozent, die Eintragungen sanken um 5,6 Prozent. Die Top-Liste der Unternehmen und Institutionen mit den meisten Markeneintragungen führen die Boehringer Ingelheim International GmbH (138 Eintragungen), die Deutsche Telekom AG (84 Eintragungen) und die Vodafone GmbH (67 Eintragungen) an. Insgesamt sind rund 790 000 nationale Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.
Das eingetragene Design ist seit 1. Januar 2014 der neue Name für das Geschmacksmuster. Die Zahl der angemeldeten Designs stieg im Jahr 2013 auf 55829. Dies bedeutet ein Plus von 1,3 Prozent im Vergleich zu 2012 (55133). Insgesamt sind über 297 000 Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.