Bürgerinitiative „Für Osterode“ zum Thema „Wirtschaft zur Fusion“
Bürgerinitiative „Für Osterode“ zum Thema „Wirtschaft zur Fusion“
Osterode (ein/kip) Unter der Überschrift "Wirtschaft zur Fusion" im Harzkurier am 2. Juni 2012 geben Martin Hoff und Lars Obermann ihre Einschätzung zu den beiden Fusionsalternativen des Landkreises Osterode ab. Die Bürgerinitiative weist darauf hin, dass die meisten im Artikel angesprochenen Argumente jedoch bereits überholt oder durch Publikationen der Bürgerinitiative widerlegt worden sind und verweist insbesondere auf die folgenden Punkte:
Zur Frage der Kreditwürdigkeitsprüfungen nach Basel III ist wichtig, dass die Eigenkapitalquote nur eine Komponente bei der Zinshöhenfindung ist. Genauer gesagt geht es um die Qualität, Konsistenz und Transparenz der Eigenkapitalbasis. Dies bedeutet auch, dass eventuelle Bewertungswahlrechte zur Vermögensbewertung bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz im Rahmen der Doppikumstellung (NKR) berücksichtigt werden, also die Frage, ob sich eine Kommune durch Ausnutzen der Bewertungsspielräume beim Vermögensausweis "reicher" oder "ärmer" gerechnet hat.
Der Ausweis eines niedrigen Vermögens und einem dadurch mit bedingten niedrigeren Eigenkapitals
aufgrund der Ausnutzung von Bewertungswahlrechten des Vermögens führt bei Kommunen z.B. zu
niedrigeren Belastungen der Haushalte in der Zukunft. Dies ist in niedrigeren Abschreibungsbeträgen auf die Vermögenswerte begründet. Lediglich Grundstücke sind hiervon ausgenommen, da sie keiner
planmäßigen Abnutzung unterliegen; im Falle Göttingens sind jedoch keine unverhältnismäßig hohen
Vermögenansteile in Grundstücken ersichtlich.
Eine hohe Eigenkapitalquote, wie z.B. im Falle Göttingens, führt in den Folgejahren durch hohe
Abschreibungen auf die ausgewiesenen Vermögenswerte auch zwangsläufig zu höheren Belastungen des Haushaltes. Die von Herrn Obermann und Herrn Hoff genannten möglicherweise zu erhaltenden
Zinsvorteile können hierdurch mehr als aufgefressen werden, so dass sogar negative Kosteneffekte für die Haushalte entstehen können.
Weitere, bereits durch die BI kommentierte Inhalte sind unter den folgenden Links abrufbar:
1. Verflechtungsanalyse: von der BI kommentiert am 14.04.2012, siehe
http://www.für-osterode.de/artikel/b%C3%BCrgerinit...
2. Zu Fragen des ÖPNV, der Pendlerverflechtungen und der Wirtschaftsförderung:
von der BI kommentiert am 30.04.2012, siehe
http://www.für-osterode.de/artikel/g%C3%B6ttingen-...
3. Entwicklung der beruflichen Bildung: von der BI kommentiert am 10.05. 2012, siehe
http://www.für-osterode.de/artikel/b%C3%BCrgerinit...
stellung-zu-projektierter-podiumsdiskussion-%E2%80%9Ewelche
und mit Fokus auf die Wanderungsbewegungen kommentiert am 22.05.2012, siehe
http://www.für-osterode.de/artikel/g%C3%B6ttingen-...
%C3%A4chsischen-ausrichtung-bi-%E2%80%9Ef%C3%BCr-osterode%E2%80%9C-nimmt
und mit Fokus auf die BBS kommentiert unter
http://www.für-osterode.de/sites/default/files/art...
4. Drohkulisse eines "Armutsgürtels" bei Nichtfusion mit NOM/GÖ:
von der BI kommentiert am 31.05.2012, siehe
http://www.für-osterode.de/artikel/liebenburgs-b%C...
%C3%BCrgerinitiative-%E2%80%9Ef%C3%BCr-osterode%E2%80%9C-zeigt-chancen-f%C3%BCr
Im genannten Presseartikel fehlt im übrigen die Anzahl von Unternehmen, die sich tatsächlich für
Göttingen und gegen Goslar ausgesprochen haben. Es ist der Bürgerinitiative bislang nicht gelungen zu erfahren, wie viele Unternehmen sich wirklich an der Umfrage beteiligt haben und wie viele
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in ihnen beschäftigt sind. Es ist zu vermuten, dass die Zahl der
befragten Unternehmen keine belastbare statistische Grundgesamtheit darstellt und somit keine validen Rückschlüsse auf die tatsächliche Positionierung aller Wirtschaftsunternehmen möglich sind.