Direkte Demokratie: Diskussionsveranstaltung mit Tim Weber.

Wann? 16.07.2014 19:30 Uhr

Wo? Kurt-Partzsch-Begegnungsstätte der AWO, Woermannstraße 70, 30455 Hannover DE
Hannover: Kurt-Partzsch-Begegnungsstätte der AWO | DIE LINKE lädt ein:

»Die machen ja doch, was sie wollen« - mit der Betonung auf »sie« fasst diese populäre Meinung eine weit verbreitete Kritik am repräsentativen, parlamentarischen System zusammen. Einmal in vier Jahren gewählt, können Parlament und Regierung - von Meinungsumfragen abgesehen - fast ungestört von Wählerinnen und Wählern weit reichende Entscheidungen für deren Gegenwart und Zukunft treffen. Stabile Mehrheitsmeinungen in der Bevölkerung zum Beispiel gegen Krieg oder Militäreinsätze können die Regierungspolitik unmittelbar nicht beeinflussen.

Die repräsentative, parlamentarische Demokratie ist weder das letzte Wort des Grundgesetzes noch der Demokratie-Geschichte. Sie ist zu verbessern und weiter zu entwickeln durch Einführung von Elementen der direkten Demokratie und besserer Kontrollmöglichkeiten für Regierungshandeln.

Demokratie geht uns alle an, ob nun global oder lokal. Direkte Demokratie ist kein Allheilmittel, aber doch ein wirksames Instrument, um wichtige Fragen öffentlich zu diskutieren. Ob TTIP oder Fragen vor Ort, direkte Demokratie beteiltigt die Menschen auch zwischen den Wahlen. Der Referent Tim Weber wird einen Bogen von der globalen zur lokalen Ebene schlagen und dabei zwei Kampagnen vorstellen.

Tim Weber, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie e.V., Landesverband Niedersachsen arbeitet seit vielen Jahren zu Fragen der Demokratieentwicklung. Er ist Mitinitiator mehrerer Kampagnen und Volksbegehren, unter anderem 1995 zur Einführung des Bürgerentscheids in Bayern und 2006 zur Reform des Wahlrechts in Bremen.
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