Dass das Märchen ein gutes Ende nimmt bezweifle ich auch. Die BA kommt ihren eigentlichen Auftrag schon lange nicht mehr nach, sie ist nur noch eine Propagandamaschinerie.
Die Bevölkerung wird bewusst getäuscht und der Löwenanteil glaubt diese Märchen. Allerdings nur noch solange die meisten nicht selber betroffen sind. Dass ändert sich aber sehr bald und dann ist das Gejammer groß.
Ich persönlich habe für solche Leute KEIN Verständnis.
Sehr schöne Blumen, am besten gefällt mir die Nummer 13. Ich bin mehr der Grünpflanzen Fan und habe auch einige. Meiner Katze gefallen die Pflanzen auch, entweder sie frisst sie an, oder sie buddelt sie aus.
Hier der Link zum Landessozialgericht dass das Urteil gesprochen hat.
Urteil noch einmal genau definiert.
Datum: 01.10.2014 Herausgeber: Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
Pressemeldung 8/2014 Landessozialgericht RP
Zulässigkeit von Hausbesuchen bei SGB-II-Leistungen
Beschluss vom 02.07.2014, Aktenzeichen L 3 AS 315/14 B ER http://www.mjv.rlp.de/icc/justiz/nav/695/broker.jsp?uMen=69554528-9a90-11d4-a735-0050045687ab&uCon=21c60648-f41a-c841-649d-e797077fe9e3&uTem=aaaaaaaa-aaaa-aaaa-aaaa-000000000042
Habe noch einen tollen Bericht zum Thema gefunden. Jobcenter-Zeitarbeiter gegen Hartz IV Bezieher, wie aus Jobcenter-Zeitarbeitern Hilfssheriffs werden »
nee Hartz-IV leistungsberechtigte Menschen haben tatsächlich keine Rechte. Das Grundgesetz, vorauf wir alle stolz sein können, denn es ist eines der besten Grundgesetze weltweit, wenn nicht sogar das beste. Allerdings gilt dieses nicht mehr für erwerbslose Menschen in Deutschland. Das SGB II (Sozialgesetzbuch 2) hebelt unser aller Grundgesetz für betroffene Mensch absolut aus.
Die Jobcenter, wobei ich sagen muss, dass sind gar keine Jobcenter, denn die haben keine Jobs, werden zur rechtsfreien Zone. Jobcenter sind einzig und alleine im unserem System installiert worden um erwerbslose Menschen zu jagen, observieren und zu sanktionieren. Natürlich immer mit dem Deckmäntelchen "Steuergeld".
Zugegebener Weise ist dass für Leute die mit Hartz-IV nichts zu tun haben schwer zu verstehen, deshalb hier mal ein paar Links die Aufklärung schaffen.
Tina, sehr wahrscheinlich ist eine Revision gar nicht möglich. Wenn die Klägerin doch die Möglichkeit hätte in Berufung zu gehen, wäre es ja schon das Bundessozialgericht. Vielleicht hören wir aber doch noch was davon, bekanntlich dauert so etwas sehr lange.
Ich muss es aber nochmal schreiben, für mich absolut unverständlich das ein Landessozialgericht, oder überhaupt ein Gericht ein solches schwammiges Urteil ansprechen kann.
Kleiner Scherz...? Auf Sizilien in Palermo ist man so etwas gewönnt. :-)
Denkanstoß:
Wir hatten in Deutschland bereits schon ein solches Vorgehen gegen Menschen. Vor rund 40 Jahren und vor 75 Jahren. Wollen wir dass schon wieder haben?
Hi Tina,
kann ich nicht sagen ob das Urteil rechtskräftig ist, oder ob die Klägerin in Berufung gehen kann. Aus meiner Sicht, ganz klar ein schlechtes Urteil, zumal die vollständige Klärung anscheinend nicht möglich war. Was soll man davon halten, pauschal Urteil...
ja die warme Jahreszeit ist allmählich vorbei und der Herbst und Winter werden kommen. Wahrscheinlich wieder mit viel Regen...misst.
Aber der Herbst und Winter haben auch einiges tolles zu bieten, warm anziehen sollten wir uns allerdings schon. Ich gehe mal davon aus dass die Pumpe nicht frieren wird, die hat ja schon ihre Winterkleidung angezogen.
Sieht im übrigen auch toll aus. Was ist dass denn für ein Denkmal, oder ist es einfach nur zur Stadtverschönerung gebaut worden?
Zu meiner Bemerkung „Ich liebe Trolle“
Tina du hattest auch unter einem anderen Beitrag von mir hier auf myheimat geschrieben das mein Blog nicht vertrauenswürdig wäre. Deshalb war ich davon ausgegangen dass Du ein Troll bist. Die tummeln sich gerne auf Portalen so wie dieses hier und versuchen User zu ärgern. Tut mir leid, Du bist wohl keiner von denen.
Nicht zu verstehen ist allerdings das der Wähler, die meisten sind doch, ich nenne sie jetzt einmal normal sterbliche, immer und immer wieder die selben Parteien wählen die sie Schnur gerade Wegs zum Schlachthof führen.
Wie soll man dass nennen? Ignoranz, eingeschüchtert, angst vor etwas anderem, Borniertheit, dekadent, man weiß es nicht.
Sanktionen die ein Existenzminimum kürzen können nicht legitim sein, deshalb heißt es ja auch Existenzminimum. Eigentlich einleuchtend, außerdem gingen viele Gerichtsverfahren, wegen Sanktionsaussprechungen der Jobcenter gegen betroffene Menschen, bei den Sozialgerichten zu Gunsten der Kläger aus. Dass möchte man jetzt mit der Reformierung der Hartz-IV-Reform vermutlich verhindern. Darum Sanktionen legitimieren.
velbertbloggt ist privater Natur, damit verdiene ich keinen Cent und dass ist auch gut so.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre für uns alle gut. Es macht frei, unabhängig und kein Arbeitnehmer/innen wäre mehr erpressbar.
Die Hartz-IV-Empfänger sind aus meiner Sicht ein Vorzeigeinstrument für die arbeitende Bevölkerung. Mit der Agenda 2010, an dessen Spitze die Hartz-IV-Reform, wurde der Niedriglohnsektor in Deutschland stetig erweitert. Somit sind alle Arbeitnehmer/innen, erpressbar geworden. Wer nicht zufrieden mit seinem Job ist, oder zwei bis drei mal im Jahr krank wird, der fliegt. In einer solchen Situation sitzt Hartz-IV im Nacken.
Jetzt zu meiner Bemerkung „Ich liebe Trolle“
Tina du hattest auch unter einem anderen Beitrag von mir hier auf myheimat geschrieben das mein Blog nicht vertrauenswürdig wäre. Deshalb war ich davon ausgegangen dass Du ein Troll bist. Die tummeln sich gerne auf Portalen so wie dieses hier und versuchen User zu ärgern. Tut mir leid, Du bist wohl keiner von denen.
ganz recht so. Ich denke wir sind einer Meinung, Hartz-IV muss weg und ersetzt werden mit einem bedinungslosem Grundeinkommen für jeden Bürger in Deutschland. Finanziert werden kann dass unter anderen mit der wieder Einführung der Reichensteuer.
Vieleicht interessiert Dich auch dass: Mehr als jeder zehnte Einwohner in Nordrhein-Westfalen ist auf staatliche Transferleistungen angewiesen um den Lebensunterhalt zu sichern.
folgen Sie dem Link: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/strafsystem-bei-der-sozialhilfe-nahles-will-hartz-iv-sanktionen-entschaerfen-1.2130840-2
Ihre Fragen sind gut und vor-allen Dingen berechtigt. Stellen Sie Ihre Fragen dem Arbeitsministerium, vielleicht bekommen Sie eine plausible Antwort. ABER NUR VIELEICHT...
Wieso ist velbertbloggt für Sie Frau Saalestrand nicht vertrauenerweckend?
Zitat:
Der "normalsterbliche" Bürger geht doch ohnehin davon aus, dass "Sanktionen legitim" sind, oder?
Frage:
Gehen Sie Frau Saalestrand davon aus? Ich nicht!
Staatliche Transferleistungen, also Hartz-IV, entspricht dem Existenzminimum. Mit Sanktionen im Hartz-IV-Bezug durch die Exekutive „Jobcenter“ werden betroffenen Menschen das Existenzminimum gekürzt. Ich frage Sie, was heißt den Existenzminimum für normalsterbliche" Bürger...
Vielleicht einmal das Grundgesetz lesen.
Hi Tina,
https://www.grundeinkommen.de/die-idee
nur die Jobcenter abschaffen bringt nicht viel. Hartz IV muss abgeschafft werden und als Ersatz das bedingungslose Grundeinkommen (1024€) für alle.
Dann gibt es keine Armut mehr!