Die ÖDP startet im Jahr zwei018 eine bundesweite Schwerpunktaktion für die Wahljahre 2i018 / 2019:
„Mindestens fünf Jahre müssen Haushaltsgeräte halten“. Das politische Ziel ist, die gesetzliche Mängelhaftung für Haushaltsgeräte, Informations- und Unterhaltungselektronik sowie mechanische Geräte europaweit von zwei auf fünf Jahre zu verlängern. Dabei ist die Beweislastumkehr auf mindestens zwei Jahre auszudehnen. Die...
Ein Kommentar zum Böhmermann-Werk
Ich belege einen Politiker, der mir nicht passt, die Auswahl ist erschreckend groß, einfach mal mit Vulgär-Ausdrücken und bin mir dabei dessen bewusst, dass ich mich damit strafbar mache. Vorweg erkläre ich, dass damit nur ein Beispiel für eine beleidigende Grenzüberschreitung gegeben werden soll, dass ich gar nicht beleidigen will.
Wer sich das so hochgelobte Werk von Herrn Böhmermann...
„Eine unerhörte Beleidigung für alle Hilfe und Zuflucht Suchenden und eine Verhöhnung der an der Mauer erschossenen Opfer“
ÖDP Bayern empört über AfD-Forderung zur Grenzsicherung mit Waffengewalt
„Die AfD zeigt ihr wahres Gesicht. Mit ihrer Forderung, notfalls Schusswaffen gegen Flüchtlinge einzusetzen, hat die AfD endgültig den Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlassen.“ Agnes Becker aus dem...
Es ist immer so ein Problem mit Mode-Wörtern. Gaukeln einen "mainigen stream" vor und lassen sich zumeist verständlicher in deutscher Sprache ausdrücken.
Aber zu dem, was im Internet gerade zu Köln läuft, passt shitstorm, Scheißsturm aber auch sehr gut.
Meine eigene Meinung zur Silvesternacht, nicht nur in Köln, ist zu klar, als dass ich sie hier kundtue.
Aber zu den mannigfaltigen Echos möchte ich mich doch äußern....
MontagsGedanken von Bernhard G. Suttner
Man muss Journalist bei einem linksliberalen Medium sein, um sich ungestraft so etwas leisten zu können: Ein Buch, in dem die verordnete Ganztagsbetreuung der Kinder nicht bejubelt, sondern scharf kritisiert wird. Ganztagsbetreuung durch Institutionen außerhalb der Familie ist nach landläufiger Sprachregelung nämlich „Fortschritt“, „löst alle Probleme“ und „macht die Kinder schlau“....
ÖDP Niedersachsen fordert Verbot
Die Bundesregierung will der umstrittenen Frackingmethode einen „stabilen Rechtsrahmen“ geben. Sie hat damit einen Vorstoß unternommen, Fracking in Deutschland zu ermöglichen. Dabei sollen Fracking-Vorhaben in Schiefer- und Kohleflözgesteinen zu Forschungszwecken und anschließend zu kommerziellen Zwecken stattfinden können, wenn sie von einer „Expertenkommission“ als „unbedenklich“...
Prof. Dr. Klaus Buchner 08.03.2016
"Es gebietet der gesunde Menschenverstand,
Frauen und Männer in Flüchtlingsheimen getrennt unterzubringen."
Heute habe ich für den Bericht (2015/2325(INI)) aus dem Frauenausschuss FEMM gestimmt.
Ich begrüße es sehr, dass die schwierige Lage der weiblichen Flüchtlinge von dem EU-Ausschuss FEMM thematisiert wurde. Ich bin der Berichterstatterin dankbar, dass der Bericht offen und ohne...
Dr. Johannes Resch (ÖDP): „Geburtshilfe ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe!“
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) unterstützt die Forderungen der Hebammen nach einer langfristigen und nachhaltigen Absicherung.Resch
Hintergrund ist, dass in der jüngeren Vergangenheit kein Versicherungskonzern mehr bereit dazu war, das Haftungsrisiko für diese Berufsgruppe zu einem bezahlbaren Preis zu übernehmen. Zwar gibt es...
Oder: Wie aus einem richtigen Gedanken ein falscher werden kann.
„…der Abstand von Windenergieanlagen zur nächsten Wohnsiedlung nur das Zwei- bis Dreifache der Gesamtanlagenhöhe betragen …“*
Sollte das Vorhaben der rot-grünen Landesregierung Niedersachsen umgesetzt werden, würde das Land absoluter Spitzenreiter in Sachen nachhaltiger Energieerzeugung werden. Und, so ist aus den Plänen ersichtlich, das mit einem Verbrauch...
MontagsGedanken von Bernhard G. Suttner
Neigen Naturwissenschaftler, gar Nobelpreisträger zur unsachlichen Übertreibung? Wohl kaum. Es eilt ihnen vielmehr der Ruf nüchterner Faktenbezogenheit voraus. Wenn jetzt die in Mainau zur traditionellen Tagung versammelten Nobelpreisträger ein Manifest zur Klimaveränderung veröffentlicht haben und dabei ganz bewusst eine Parallele zur Bedrohung der Menschheit durch die Existenz von...
Rücksicht? Nein, danke!
Die Welt geht sicherlich nicht davon unter, dass die vom Konsumismus befallene Bevölkerung nicht in der Lage ist, über den Rand ihres Einkaufswagens hinauszuschauen. Es gilt, für möglichst wenig Geld möglichst viel zu bekommen. Egal, ob gesund, egal, ob umweltschädigend. Hauptsache die Karre ist voll. Voll von Ersatzbefriedigung. Es ist nicht einmal wichtig, ob man das, was man gekauft hat, überhaupt...
Ludwig Maier (ÖDP) kritisiert den Bayer-Konzern
Die chemische Gruppe der Neonikotinoide, die zu den Nervengiften gehören, ist wissenschaftlich als bienengefährlich anerkannt. Die Verwendung von drei Substanzen aus dieser Stoffgruppe in bienenrelevanten Kulturen wurde von der EU bis Ende 2015 eingeschränkt. Trotzdem bietet die Firma Bayer weiterhin Produkte zur Zierpflanzenbehandlung und für den Kleingärtnerbedarf an, die das...
„Das Betreuungsgeld ist schädlich. Das Betreuungsgeld ist teuer. Das Betreuungsgeld will niemand - außer der CSU", formulieren die Gegner des geplanten Gesetzes.
… außer der CDU. Alleine diese Formulierung geht am Kern der Sache vorbei, sie ist wahrheitswidrig. Denn nicht gefragt wurden offenbar die Eltern, die bereit sind, die gleichsam schöne wie schwere Aufgabe der Erziehung ihrer Kinder innerhalb der Familie auf sich zu...
Ludwig Maier
Maier: „Mit Grundnahrungsmitteln spielt man nicht!“
Der Vorsitzende des Bundesarbeitskreises Landwirtschaft, Tierschutz und Gentechnik der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Ludwig Maier, warnt vor möglichen gesundheitlichen Risiken als Nebeneffekte der Manipulation am Erbgut der Kartoffelpflanzen.
Der Hintergrund: Die BASF Plant Science GmbH plant, ab 2013 Freisetzungsversuche mit zwei...
Wohnen muss ein Menschenrecht mit Verfassungsrang werden
Nach der gestrigen Einigung zwischen Union und SPD zum Thema steigende Mieten kritisiert Karl Heinz Jobst, stellv. Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), die Einigung als „de facto wirkungslos“.
Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, in Zukunft eine „Mietpreisbremse“ einzuführen um die Preisentwicklung auf dem Wohnungsmarkt in...