Wahlbetrug

Bisher dachte ich das vor den Wahllokalen Wahlwerbung am Wahltag verboten wäre. Der zuständige Verantwortliche des Wahllokals in der Perleberger Strasse im Haus der Begegnung, ein Herr Holst, meinte der Sachverhalt wäre bekannt. Da sage ich mir wenn es bekannt war, warum hat er nicht gehandelt?  Man hätte sich gewünscht das er die gleiche Sorgfalt an den Tag gelegt hätte, bezüglich dem Umgang mit der Maskenbefreiung.  Kommt man ins Haus der Begegnung zur Wahl scheint nicht die Wahl das...

Dr. Diego Semmler, Mitglied der FREIE WÄHLER Hessen aus Laubach, wird vor dem Staatsgerichtshof gegen das Ergebnis der hessischen Landtagswahl 2018 klagen. Schon kurz nach der Wahl waren Semmler Unregelmäßigkeiten in 48 Wahllokalen aufgefallen und machte diese öffentlich. Vor gut einem Jahr reichte Semmler vor dem Wahlprüfungsgericht Einspruch gegen die Landtagswahl ein. Diego Semmler: „Schon vor der Feststellung des amtlichen Endergebnisses wurden aufgrund meiner Hinweise 14 Wahllokale neu...

In einem Land das im Internet-Ausbau international mit Entwicklungsländer auf einer Stufe steht , kann 3 min. nach Schließung der Wahllokale schon das fast genaue Endergebnis der Wahl verkünden? Genau mein Humor !  Das man schon wenige Minuten nach der Schließung der Wahllokale so eine sichere Wahlprognose zu den später tatsächlichen Wahlergebnissen in Sachsen und Brandenburg abgibt, lässt bei mir Zweifel an den Ergebnissen  aufkommen.  Der Grund für berechtigte Zweifel ergibt sich aus dem...

Bisher dachte ich das Schlimmste ist überwunden, aber nach den letzten Landtagswahlen in einigen Bundesländern muss auch dem dümmsten Wähler bewusst werden, was mit den Grünen Khmer auf uns zurast. Da kann einem Angst und Bange werden. Den Grün_innen ist alles zu zutrauen. Den sie halten sich für die Guten. Wie alle anderen Totalitären vor ihnen auch. Oh mein Gott - wenn die wirklich die Macht bekommen sollten, dann wird es noch finsterer in Deutschland! Zitaz aus der Rede von Frau Ska Keller: ...

Hätten Sie das geahnt? Das ist wie in den USA. Auch Trump hat nicht die meisten Wählerstimmen erhalten. Trotzdem macht Trump, was er will. Beinah wie in Burgdorf.

Gab es bezahlte Klatscher bei „Klartext' Sendung Wahlkampf mit unlauteren Mitteln im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen? Oder alles Verleumdung durch Fake-News der Russen? Können wir uns wirklich ein Bild machen oder werden wir hier belogen, getäuscht und hintergangen.

In der Mitteldeutschen Zeitung findet man einen Interessanten Beitrag über EX-CDU Stadtrar Holger Gebhardt. Wahlfälschung Unbestritten ist die Tatsache, dass die Manipulation nachgewiesen wurde und das Gericht hat festgestellt, dass der Stadtrat mit kriminieller Energie gehandelt hat und jetzt mit einer Haftstrafe von zweieinhhalb Jahren die Quittung bekam. Liest man sich den Artikel durch, erfährt man auch, wie die Wahlfälschung durchgeführt wurde. Ein überhaus interessanter Gesichtspunkt wird...

Die Ausdehnung des allgemeinen Stimmrechts ist an sich gar keine Schule politischer Bildung. Die politische Freiheit beruht weit weniger hierauf, als auf der anspruchslosen aber ernst verpflichtenden Teilnahme an der Verwaltung. – Das allgemeine Stimmrecht ist die äußerste Grenze, über deren Unvernünftigkeit nichts mehr hinausgeht. Aber nachdem dieser Schritt einmal getan, kann er nicht mehr zurückgezogen werden. Heinrich von Treitschke...

Man reibt sich die Augen und versteht die Welt nicht mehr. Die SPD will (angeblich) links. Der Wahlkampf hat begonnen und in allen Medien versucht sich die SPD mit linken Themen. Hier die passenden Schlagzeilen: - Union ist unser Hauptkonkurrent - SPD und EU - Druck von unten für ein anderes Europa - Die SPD und der Kreml : Die Russlandversteher - Die SPD sucht nach einer neuen Ostpolitik - Liebesgrüße an Moskau: SPD probt Wahlkampf - SPD setzt bei Wahlkampf aufs Thema Wohnen - Linke in der SPD...

Schlagzeilen: - Exklusiv: SPD-Chef Gabriels Leitlinien für den Wahlkampf - Gabriel legt Wahlkampfkonzept vor - Sozialdemokratie: Scholz ruft SPD zur Rückbesinnung auf ihre Wurzeln auf - SPD geht auf Koalitionspartner CDU los - SPD: Stephan Weil fordert inhaltliche Neuausrichtung - SPD - Rhetorischer Linksschwenk Der Wahlkampf legt langsam los und die SPD sucht ihr Heil in der Flucht nach links. Zurück zur Volkspartei, zu linken Werten. Wirklich? "Nicht an ihren Worten, sondern an ihren Taten...

Nun dürfen sich, demnächst, die Laatzener Feuerwehrleute auf einen kleinen Obolus einrichten. Die Rot-Grüne Truppe vom Laatzener Rathaus hat pünktlich vor der Bürgermeisterwahl diese Entscheidung getroffen. Der Antrag lautet: “Lösungen zur Verbesserung der Entschädigung der Aufwendungen“ Diesen Vorschlag finde ich mal gut. Nicht jeder Feuerwehrmann ist so vermögend. Somit kommt dann die Tankfüllung oder anderes gut an. Wenn, ja wenn da nicht landesweit die Sorge des Nachwuchses wäre. Es sieht...

. Krim - 16. März 2014 Ob die 100% erreicht werden? Die 19:00 Uhr Nachrichten im Radio meldeten sinngemäß "Umfragen etc. zufolge eine Wahlbeteiligung von 80% und eine JA für den Anschluss an Russland mit 93%". Erinnert doch an etwas. Bin gespannt ob die 100% noch erreicht werden.

Die FDP Laatzen erwägt den Herrn Prinz bei der Kommunalaufsicht anzuzeigen. Hintergrund sind die unter dem Thema"Erfolge der Stadt in den Jahren 2006 bis 2013" publizierten Erfolge, ja richtig nur Erfolge alles ok im Laatzener Land. Keine Probleme, kein aufgelöstes/untätiges Jugendparlament, keine Millionenschulden, keine Grundsteuererhöhung XXL, keine Wutbürger, alles OK im Aqualaatzium, kein unzufriedenes Verwaltungsteam, und und und... Nun gibt es da ein Urteil welches dieses sich nach vorn...

Da staunt der Fachmann und der Laie wundert sich! "Der SPD-Vorstand will Koalitionen mit der Linkspartei nicht mehr ausschließen. Ein entsprechender Antrag soll am Donnerstag auf dem Parteitag eingebracht werden." Jo wo sain mir denn? Im Tollhaus! Erst verbiegt man sich das eigene Rückrat das es kracht. Dann schmeißt alle guten Vorsätze und Wahlsprechen über Bord. Anschließend verhandelt man mit dem "geliebten Feind" und riskiert lieber eine Spaltung der eigenen Partei, als die Große Koalition....

Wenn man die Berichterstattung der deutschen Medien betrachtet, ist schon alles ausgemacht und klar. Es geht nun noch um Details, die Posten sind vergeben, die Linie stimmt. War da nicht noch was? Wahlversprechen und so? Wollte man nicht einen Politikwechsel? Was jetzt passiert ist ein großer Bluff der über Monate aufgebaut wird und der bis zum Mitgliederentscheid der SPD aufrecht erhalten werden muß. Erstens: Zeit schinden. Lange kann keiner mit geballter Faust rumlaufen. Irgendwann ist der...

Hier das Fazit und die Fortsetzung meines Berichtes: http://www.myheimat.de/naumburg-saale/politik/mind... Wenn ich grob zusammenfasse, ist zwar den Mindestlohn in der eigenen Tasche erwünscht, aber man hat eine undefinierbare Angst ihn flächendeckend zu sehen. Auch wird bezweifelt das er umsetzbar ist bzw sein soll. Vieleicht auch nur aus der Erfahrung heraus? Ich möchte Euch hier an die Vergangenheit der SPD erinnern, die gegen Ihren eigenen Antrag zum Mindestlohn gestimmt hatte....

Eigentlich ist diese Zeitung nicht meine Zeitung. Aber manchmal hat sie zumindest die Schlagzeilen. siehe: http://www.bild.de/politik/inland/kindergeld/spd-u... "... Die SPD will das Kindergeld nur für Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen (bis zu 3000 Euro Brutto/Monat) erhöhen ..." "... Derzeit gibt es für das 1. und das 2. Kind jeweils 184 Euro/Monat. Für jedes weitere Kind gibt es bis zu 215 Euro/Monat. ... Auf bis zu 324 Euro pro Kind im Monat soll die Staatsleistung steigen ... "...

Gemäß § 50 Abs. 2 Bundeswahlordnung soll in der Wahlzelle ein Schreibstift bereitliegen. Als Schreibstifte gelten im Sinne des Wahlrechts Bleistifte (die nicht dokumentenecht sein müssen), Farbstifte, Kopierstifte, Tintenstifte, Kugelschreiber, Faserstifte, Filzstifte und dergleichen. Nun könnte man wenn man wollte so fragen warum wohl Stifte die ein auflösen der Farbe ermöglichen verwendet werden. In der Wahlkabine Raum 27 in Gleidingen!! Auf Nachfrage warum??: Das wird immer so gemacht!!...

Entweder kann sich Hubert Aiwanger bei den Freien Wählern nicht durchsetzen, oder die Freien Wähler lügen die Menschen gezielt an, wen sie als Bundespräsident wählen wollen.“ Mit diesen Worten kritisiert Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, den Zickzack-Kurs der Freien Wähler (FW) in dieser Frage. Aiwanger, der auch stellvertretender Bundeschef der Freien Wähler ist, hat heute noch einmal von „der geschlossenen Unterstützung von Bundespräsident Horst Köhler“...