Verfassung

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Hessische Verfassung: Volksabstimmung am 28. Oktober 2

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 12.10.2018 | 229 mal gelesen

Parallel zur Landtagswahl am 28. Oktober werden die Hess_innen über 15 Änderungen der Hessischen Verfassung entscheiden (Alle Einzelheiten dazu hier). Diese Änderungen werden voraussichtlich keine größeren Auswirkungen auf das alltägliche Leben haben. Es wird sich praktisch nicht viel ändern. Trotzdem sind einige Vorschläge für Änderungen gut und andere weniger gut geraten. Damit die Wähler_innen wissen, worüber Sie...

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„Verfassung? Geht mich an!“ - Sonderausstellung im Stadtmuseum Aichach

Stadt Aichach
Stadt Aichach | Aichach | am 16.05.2018 | 86 mal gelesen

200 Jahre Verfassung in Bayern. Was sagen Schülerinnen und Schüler der Begabtenförderung, einer Integrationsklasse, einer Förderschule und zweier Justizvollzugsanstalten dazu? Antworten darauf gibt die multiperspektivische Sonderausstellung „Verfassung? Geht mich an!“ im Stadtmuseum Aichach – zu sehen bis 5. August 2018.  An der Erstellung der Wanderausstellung waren viele Mitwirkende beteiligt: der Kurs „200 Jahre...

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Sind "Reichsbürger" eine Gefahr oder werden sie dazu gemacht? 5

Erster Geschichtenerzähler
Erster Geschichtenerzähler | Berlin | am 01.01.2018 | 538 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet aukuell zum Gerichtsprozeß gegen einen "Reichsbürger" dem versuchten Mord vorgeworfen wird. Prozess gegen Adrian Ursache Verdacht gegen SEK: Decken sich Polizisten gegenseitig? Und es werden Fragen gestellt, ob bei dem Polizeieinsatz alles mit richtigen Dingen zuging. Jedoch geht die Frage nicht weit genug. Muss man nicht eher fragen, wann, warum und wieso die sogenannte...

Wilhelm Neurohr: „GESCHEITERTER ANGRIFF AUF DIE VERFASSUNG“ 1

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 23.11.2017 | 25 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer zum Verfassungsgerichtsurteil über die Sperrklausel in NRW: „GESCHEITERTER ANGRIFF AUF DIE VERFASSUNG“ Das Landesverfassungsgericht Münster hat dem seltsamen Demokratieverständnis der etablierten Parlamentsparteien im NRW-Landtag glücklicherweise einen Riegel vorgeschoben. Denn das unlautere Ansinnen, ihre Pfründe und Privilegien sowie gewohnten Machtmonopole mit der Einführung einer...

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Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen in die hessische Verfassung

FREIE WÄHLER Hessen
FREIE WÄHLER Hessen | Gießen | am 08.11.2017 | 12 mal gelesen

Gießen: Landesgeschäftsstelle Freie Wähler Hessen | Die FREIE WÄHLER Hessen fordern die Aufnahme der Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen in die hessische Verfassung. Engin Eroglu, Landesvorsitzender FREIE WÄHLER Hessen: „Die strukturschwachen Regionen und Kommunen müssen von der positiven Entwicklung des Bundeslandes profitieren, deshalb muss Hessen als anziehendes Gebiet zum Leben und für die Wirtschaft nachhaltig weiterentwickelt werden.“ Der ländliche Raum müsse...

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REICHSBÜRGER - Alte oder neue Bedrohung unserer Demokratie? 22

Erster Geschichtenerzähler
Erster Geschichtenerzähler | Berlin | am 23.10.2016 | 351 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Zuerst einmal bin ich weder Sympatisant dieser Reichsbürger noch will ich diese verteidigen. ABER: Fragen darf man schon, was derzeit zu diesem Thema so abgeht. Es gab einen toten Polizisten, der durch einen "Reichsbürger" erschossen wurde. Das ist traurig. Mein aufrichtiges Beileid. Was aber in unseren deutschen Medien so zum Thema "Reichsbürger" erzählt wird macht mehr als mißtrauisch. Kurz zur Geschichte: Es...

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Das Ende unserer Demokratie

Knippsi Knippsilein
Knippsi Knippsilein | Ellgau | am 19.03.2016 | 55 mal gelesen

Wer erinnert sich noch an die Werbekampagne zur Umbenennung des Schokoriegels? Jetzt wird wieder Werbung gemacht – für CETA. Und auch hier gilt: Neuer Name, alte Rezeptur! Lest hier, was dahinter steckt: Mit einer Desinformationskampagne versuchen die EU-Kommission und die Bundesregierung, uns CETA schmackhaft zu machen. Sie behaupten dass CETA in seiner Endfassung keine Gefahr für die Demokratie mehr darstelle, dass...

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Gedanken über die Todesstrafe und deren Verfassungsregelungen im Nachkriegsdeutschland. 1

Wilhelm Heise
Wilhelm Heise | Ilsede | am 18.10.2015 | 278 mal gelesen

An Allerseelen und am Totensonntag gedenken wir der Verstorbenen. Das sind Anlässe, auch einmal an die zahlreichen Menschen zu erinnern, die (zum Teil grausam und qualvoll) hingerichtet wurden. Viele waren unschuldig, andere wurden wegen Vergehen hingerichtet, die nach heutigen Maßstäben eine derartige Bestrafung nicht rechtfertigen. Die berüchtigtsten Hinrichtungsorte in unserer Gegend befanden sich im Lechlumer...

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Selena Gomez: Depressiv, weil Ariana Grande dünner ist?

Jana Peters
Jana Peters | News | am 30.04.2015 | 1678 mal gelesen

Selena Gomez hat es im Moment nicht leicht: Exfreund Justin Bieber bändelt angeblich mit Ariana Grande an, und ihre Figur steht öffentlich in der Kritik. Angeblich steckt die Sängerin das alles überhaupt nicht gut weg… Die hübsche Selena Gomez befindet sich in einer Krise. Sie hat noch immer Gefühle für Exfreund Justin Bieber, und eine Zeit lang schien es, als wären die beiden auf dem Weg, sich wieder zu versöhnen - doch...

Wilhelm Neurohr: "Steht der Vorsitzende Sigmar Gabriel noch zu den Grundwerten seiner Partei und auf dem Boden der Verfassung?" 1

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 24.03.2015 | 109 mal gelesen

Zum Freihandels-Kommentar von Nikolaus Pieper in der Süddeutschen Zeitung vom 23.3.2015: "Herr Gabriel sollte endlich zur Kenntnis nehme, dass weite Teile der Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie TiSA gegen die deutsche Verfassung verstoßen - siehe dazu 5 vorliegende Gutachten von namhaften Verfassungs- und Völkerrechtlern einschl. dem ehemaligen Verfassungsrichter Prof. Dr. Broß - ebenso gegen den Lissabon-Vertrag...

Verfassung für Deutschland - statt PEGIDIA für Wenige 3

Hans Jürgen Grebin
Hans Jürgen Grebin | Rostock | am 20.01.2015 | 278 mal gelesen

Ich überlege gerade, wie die Bundespolitik die PEGIDIA stoppen und das Wollen seiner Bürger in richtige Bahnen lenken könnte. Das GG will es so! Und das Abendland gibt es seit dem Mittelalter sowieso nicht mehr. Höchstens ein neues Europa der EU! Wie wäre es mit einer Bewegung zur Schaffung einer Verfassung für Deutschland? Die Politik sollte sich, statt Demonstrationen zu erlauben, endlich einer D i s k u s s i o...

Warum wurde wohl der Verfassungsentwurf von 1990 sofort auf den Geschichtshaufen geworfen? 7

Hans Jürgen Grebin
Hans Jürgen Grebin | Rostock | am 31.01.2014 | 989 mal gelesen

Nicht die SED, als bisher führende Partei legte einen Verfassungsentwurf für eine bessere DDR auf den Tisch der Öffentlichkeit (in beiden deutschen Staaten), sondern es waren Bürgerrechtler: Der Arbeitsgruppe des Runden Tisches "Neue Verfassung der DDR" gehörten, zum Teil abwechselnd, an: Herbert Blahnik, DBD; Ministerin Tatjana Böhm, Unabhängiger Frauenverband; Klaus Emmerich, FDGB (Sekretär der AG); Erich Fischer, SPD;...

Die Bedeutung des uns vorenthaltenen Wissens vom Recht

Manfred Wahl
Manfred Wahl | Mittelbiberach | am 15.01.2014 | 211 mal gelesen

An alle die es angeht, liebe Freunde, diesen Text – der von kompetenter Seite geschrieben wurde – sollte jeder der in diesem Land lebt, weiter leben möchte und seine Kinder liebt, gelesen haben …… Wenn wir nicht aufpassen wird dieses Land in einer Generation nicht mehr das sein was wir kannten, das wir wollen und in dem unsere Kinder und Enkel leben möchten ……. Es ist bereits kurz vor 12 …….. . Die...

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Existiert die Bundesrepublik eigentlich noch? 10

Hans Jürgen Grebin
Hans Jürgen Grebin | Rostock | am 08.01.2014 | 181 mal gelesen

Als einer. der mit der DDR dem "GG beigetreten wurde", lese ich so viel für mich Unbegreifliches über die Hintergründe dieses Staates. So soll er über keine Staatszugehörigkeit verfügen, seine Soldaten sind im Krieg nicht über eine Staatshaftung versichert, durch den Einigungsvertrag soll der § 146 überflüssig und gestrichen worden sein und damit die BRD als Verwaltungsbezirk der westlichen Alliierten aufgehoben und damit...

Sauter und Reichhart in vier Ausschüssen vertreten

Stephan Schwarz
Stephan Schwarz | Thannhausen | am 03.12.2013 | 188 mal gelesen

MdL Alfred Sauter (CSU) und MdL Dr. Hans Reichhart (CSU) werden in der neuen Legislaturperiode im bayerischen Landtag in vier Ausschüssen vertreten sein. Sauter übernimmt die Arbeit im Ausschuss „Verfassung, Recht und Parlamentsfragen“ und im Ausschuss für „Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen“. In seiner ersten Wahlperiode wird MdL Dr. Reichhart im Ausschuss „Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und...

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Claudia Jung: Es geht um die Verfassung Bayerns!

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 14.09.2013 | 207 mal gelesen

Liebe Leser, es ist vielleicht im allgemeinen Wahlkampf-Trubel etwas untergegangen: Diesen Sonntag stimmen die Bürger in Bayern – parallel zur Landtags- und Bezirkstagswahl – auch über fünf Verfassungsänderungen ab. Im Einzelnen geht es um gleichwertige Lebensbedingungen im gesamten Freistaat, um die Stärkung des Ehrenamts, um einen Volksentscheid über Befugnisse der EU sowie um die Festschreibung der Schuldenbremse und...

Die Thüringer Verfassung wird 20 Jahre alt

Piraten Thüringen
Piraten Thüringen | Erfurt | am 13.09.2013 | 111 mal gelesen

Am Samstag, dem 14. September, veranstaltet der Landtag in Erfurt ein Bürgerfest [1] rund um die Thüringer Verfassung, die in diesem Jahr ihren 20. Geburtstag feiert. Die PIRATEN Thüringen gratulieren dem Land Thüringen zu diesem Anlass. Doch eine Verfassung sollte auch immer im politischen Diskurs stehen. Peter Städter, Listenkandidat der PIRATEN Thüringen, kommentiert: »Ich halte es nach 20 Jahren für mehr als...

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Sauter: Mit fünf Verfassungsänderungen werden klare Ziele gesetzt

Stephan Schwarz
Stephan Schwarz | Thannhausen | am 28.08.2013 | 245 mal gelesen

Bayerns Bürgerinnen und Bürger entscheiden am 15. September nicht nur über die neue Zusammensetzung des Bayerischen Landtags, sondern stimmen auch über fünf Änderungen der Bayerischen Verfassung durch Volksentscheid ab. „Mit den Vorschlägen wollen wir die Verfassung des Freistaates Bayern behutsam weiterentwickeln. Wir reagieren damit auf neue Herausforderungen für Staat und Gesellschaft und halten unsere Verfassung so...

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Claudia Jung: Förderung des Ehrenamts als Staatsziel in der Bayerischen Verfassung

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 23.08.2013 | 175 mal gelesen

Liebe Leser, auf Initiative der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion stimmen die bayerischen Bürgerinnen und Bürger am 15. September – dem Tag der bayerischen Landtagswahl – auch darüber ab, ob die Förderung des Ehrenamts als Staatsziel in der Bayerischen Verfassung verankert wird. Wer beim Entscheid mit Ja stimmt, macht sich für die Ehrenamtlichen unserer Gesellschaft stark. Den ehrenamtlichen Einsatz zu fördern ist mehr...

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Claudia Jung: Bayerischer Landtag leitet Verfassungsänderung ein: Volksabstimmung am Wahlsonntag

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 24.06.2013 | 136 mal gelesen

Liebe Leser, seit 2011 hat die Landtagsfraktion der Freien Wähler im parlamentarischen Dialog mit mehreren Anträgen das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse, die Förderung des Ehrenamts und den Anspruch der Kommunen auf eine angemessene Finanzausstattung vorangetrieben und damit dem jetzt vorliegenden interfraktionellen Entwurf einer Verfassungsänderung deutlich ihre Handschrift verliehen. Rund zehn Jahre nach der...

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Was geht vor in unserem Staat? 2

Ewald Eden
Ewald Eden | Wilhelmshaven | am 11.02.2013 | 253 mal gelesen

Der Vorwurf der Begünstigung, in diesem Fall gegen das Bundesverfassungsgericht gerichtet, ist eine Anschuldigung, die Konsequenzen fordert: Entweder ist der, gegen das Bundesverfassungsgericht, erhobene Vorwurf des Polizei-Amtsrates i. R.. Völker, falsch und unbegründet, und somit als ein solcher NICHT haltbar, ODER aber er ist richtig und begründet, und die an der fraglichen Entscheidung beteiligten Karlsruher Richter...

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Dozentin der Bundeswehr-Führungsakademie: Bw- Dauereinsatz verfassungswidrig

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 13.11.2012 | 201 mal gelesen

Tabulos HAMBURG/TÜBINGEN (Eigener Bericht) - Eine Dozentin der Bundeswehr-Führungsakademie sieht das Friedensgebot der deutschen Verfassung ausgehebelt. Wie die Politologin Sabine Jaberg in einer aktuellen Publikation schreibt, sei mittlerweile "genau das eingetreten", was die Urheber des Grundgesetzes "hätten verhindern wollen": "Streitkräfte dienen wieder als Mittel der Politik" − als "Instrument blanker...

Hat sich der verfassungsgegebene Auftrag der öffentlich rechtlichen Medien geändert? 2

Petra Schlag
Petra Schlag | Marburg | am 25.09.2012 | 245 mal gelesen

Habe ich was verpasst? Wurde mir was verschwiegen? Aufmerksame Menschen kommen seit Jahren nicht mehr aus dem Staunen heraus, wenn sie sich die verbreiteten Nachrichten des öffentlich rechtlichen anschauen. Ein aktuelles Beispiel: Obwohl Tausende Menschen weltweit im Internet Livestream, Liveticker, veröffentlichte Fotos und Berichte derzeit ganz aktuell aus Madrid verfolgen, bemüht sich die tagesschau.online...

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Links oder was? 2

Ingeborg Steen
Ingeborg Steen | Moormerland | am 17.07.2012 | 217 mal gelesen

Zitat: "Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr als das kapitalistische Gewinn- und...

Zur Kritik am Kölner Beschneidungsurteil (Leserbrief) 36

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 08.07.2012 | 509 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl: – Von: Dietrich Stahlbaum – Betr: die Kritik am Kölner Beschneidungsurteil – Vom: Juni/Juli Die religiöse Beschneidung minderjähriger Knaben ist schon seit einigen Jahren in Fachkreisen nicht unumstritten. So befand 2008 der Jurist und Psychoanalytiker Prof. Günter Jerouschek: „Im Geltungsbereich des Grundgesetzes aber wiegen die Menschenwürde und das Recht auf körperliche...