Urteile (9)
Karlsruhe: Bundesgerichtshof | Laut Urteil des BGH (Az. I ZR 45/13) muss drin sein was draufsteht.
siehe z.B. hier:
- Urteil zu „Mogelpackungen“ Bilder auf Lebensmittelverpackungen
- Teekanne-Verpackung: Gericht verbietet Himbeertee ohne Himbeeren
- Bundesgerichtshof : Im Himbeertee müssen Himbeeren sein
Da habe ich mal in unserem Teepackungen nachgesehen und siehe da. Da sind Bilder und Versprechen, die sich so in der Inhaltsliste nicht...
Puh! Das war eine ganz schöne Arbeit. Hier habe ich einmal eine Link-Liste über meine bisherigen Berichte zum Thema „Fotorecht“ auf Myheimat zusammengetragen. Ich hoffe, es wurde kein Beitrag übersehen.
Angeregt wurde ich durch die Frage eines Bekannten. Ich verwies ihn auf die Myheimat-Seiten, wo ich schon etwas zu seinem Problem geschrieben hatte. Doch wie wird ein Beitrag schnell gefunden, insbesondere dann, wenn er...
Es gibt immer wieder, die abenteuerlichsten Diskussionen, in meinem Umfeld im Zusammenhang, mit der Kleintierzucht bzw. deren Haltung.
Nun kann man aber auch mit Recht behaupten, dass unser Paragraphen - Dschungel, nicht gerade ohne ist. Aber wenn wir ehrlich sind, Gesetze sind nun einmal unumgänglich. Da ich jedoch durch meine Kleintierzucht, teilweise auch betroffen bin, habe ich es mir jetzt "auf die Fahne geschrieben“,...
Hier nochmals mein Beitrag dazu vom Januar 2011. http://www.myheimat.de/augsburg/blaulicht/die-polizei-jagt-einbrecherbande-d1238851.html
http://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Knapp-sechs-Jahre-Haft-fuer-Serieneinbrecher-id17274391.html
Jetzt wurden auch die Helfershelfer, ein Fußballmanager und ein ex. Rechtsanwalt zu 17 bzw. 21 Monaten auf Bewährung...
gefunden auf Aktuelle Nachrichten - OSTSEE-ZEITUNG.DE (Artikel lesen) Usedom: Etwa 200 Kilometer liegen zwischen den zwei Inseln Poel und Usedom. Mehr als nur die Lage am Meer vereint beide Regionen der Tourismus. Und ein Problem: Ferienhäuser in Wohngebieten. Erfolgreich setzten sich die Anwohner neuer Wohngebiete in Nordwestmecklenburg jüngst vor dem Schweriner Verwaltungsgericht durch. In reinen Wohngebieten ist keine...
Was hat der Unfalltod des Marc Schäfer mit dem Unfalltod des Ingmar Artur Dittmann zu tun? Beide waren schwache Verkehrsteilnhmer! Beide sind Tot! Beide waren 14 Jahre alt! Beiden wurde von den Unfallgegnern Hilfe versagt! Beide Unfallgegner waren feige! BEIDE ELTERN HATTEN SCHWACHE RICHTER!!! Richter die begünstigten.
Die Abzocke im Internet geht weiter!
Untenstehender Link weist auf die T-Online Seite hin. Hier wird über die Rechtsanwältin Günther berichtet, die für "Abzockfirmen" das Inkasso betreibt. Sie ist eine der gefürchteten Rechtsvertreter(innen) Deutschlands.
http://computer.t-online.de/ermittlungen-gegen-anwaeltin-katja-guenther-eingestellt/id_41036372/index
Möge sich jeder vorsichtig im Internet bewegen und in keine...
Richter Taszis vom Amtsgericht Marburg nimmt vorzeitig seinen Hut. Schade, denn er war und ist ein Richter, der nicht täterzentriert sondern opferzentriert Urteile gefällt hat. Dass er jetzt vorzeitig geht ist eine Folge unserer lauen Rechtsprechung, die den Täter zum Opfer macht und das Opfer zum Mittäter. Er wollte Zeichen setzen, aber das einzige Zeichen das zurückkam war, dass nächstinstanzlich die Täter verhätschelt und...
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vom 11.5.2005 hat sich die Verwaltung nunmehr mit den Lohnsteuerrichtlinien 2008 entschieden, den Begriff der Reisekosten neu zu definieren.
Die Differenzierung zwischen Dienstreise, Einsatzwechseltätigkeit und Fahrtätigkeit wurde aufgegeben. Nunmehr wird für den Abzug von Fahrtkosten, Verpflegungsmehraufwendungen,
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