Urteil

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Nicht ungefährlich, die Sauberkeit! 1

Thomas Ruszkowski
Thomas Ruszkowski | Essen | am 11.01.2022 | 34 mal gelesen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Betreiber einer automatisierten Waschstraße darauf hinwirken muss, dass seinen Kunden keine Fehler unterlaufen. Deshalb muss er die Benutzer der Anlage in zumutbarer Weise über die zu beachtenden Verhaltensregeln informieren. Eine Rund-um-Überwachung ist ihm allerdings nicht zuzumuten. Die Fahrzeuge wurden im verhandelten Fall während des Waschvorgangs von einem...

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"Wo 🚲-Straße drauf steht, muss auch 🚲-Straße drin sein!" Gerichtsurteil Hannover UND Leitfaden für die Praxis. - Mit Video

ADFC-Langenhagen-BLOG: Rauf aufs 🚲!
ADFC-Langenhagen-BLOG: Rauf aufs 🚲! | Langenhagen | am 23.09.2021 | 58 mal gelesen

Langenhagen: Zentraler ADFC Stützpunkt | Gerichtsurteil. Fahrradstraßen - 1 x in Langenhagen - 7 x in Garbsen 1. Gerichtsurteil Hannover 2021: "Wo 🚲-Straße drauf steht, muss auch 🚲-Straße drin sein!" 2. Leitfaden für die Fahrradstraßen-Praxis Die Bergische Universität Wuppertal erarbeitete 2021 einen Leitfaden für die Praxis der Fahrradstraßen: Übersicht, auf einer Seite,Details im Leitfaden, auf 52 Seiten. Gemeinschaftsarbeit Diese Leitfaden-Studie...

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Wie gekommt man "Bankgebühren zurück?" 3

Günter Presnitz
Günter Presnitz | Schwabmünchen | am 16.06.2021 | 64 mal gelesen

....so ein Artikel in unserer SMÜ-Allgemeinen. Urteil: Bundesgerichthof erklärt Gebührenerhöhung für unrechtmäßig. Man muß sich aber selbst darum kümmern, Banken machen dies natürlich nicht von selbst. Infos sind unter Stiftung Warentest einsehbar; selbstverständlich gibt es darüber wahrscheinlich weiterführende Link's.

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Keine landesweite Ladenöffnung an den Adventssonntagen  1

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 25.11.2020 | 171 mal gelesen

Gelsenkirchen: Keine landesweite Ladenöffnung an den Adventssonntagen  | Das Oberverwaltungsgericht hat am 24. November 2020 einem Eilantrag der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di gegen die nordrhein-westfälische Coronaschutzverordnung stattgegeben. Die nun außer Vollzug gesetzte Regelung sieht vor, dass zur Vermeidung von Infektionsgefahren durch einen unregulierbaren Kundenandrang Verkaufsstellen des Einzelhandels ausnahmsweise zur Entzerrung des Einkaufsgeschehens am 29. November 2020, 06., 13....

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Laatzen darf Strabs nicht abschaffen

Michael Kleen
Michael Kleen | Laatzen | am 26.07.2020 | 118 mal gelesen

Der Gemeinschaft Freier Wähler – Laatzen verwundert das Urteil des OVG Lüneburg nicht. Die Einnahmen der Stadt Laatzen sind kleiner als die Ausgaben und somit ist die finanzielle Lage zur Abschaffung nicht gegeben. Der Rat der Stadt Laatzen hat zur Finanzierung für die Abschaffung der Strabs die Grundsteuer erhöht. Damals haben gegen die Erhöhung der Grundsteuer zur Finanzierung der Strabs nur die Linken und GFW...

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Autofahrer hat Alleinschuld beim Türöffnen / Dooring, wenn ... Aktuelles Urteil des OLG Celle 4

ADFC-Langenhagen-BLOG: Rauf aufs 🚲!
ADFC-Langenhagen-BLOG: Rauf aufs 🚲! | Celle | am 17.05.2020 | 96 mal gelesen

Celle: Oberlandesgericht OLG | Alleinschuld Kfz-Fahrer. Dooring: Autofahrer hat Alleinschuld beim Türöffnen, wenn ...  OLG-Urteil Haftung des Autofahrers u.a. wegen des  Verstoßes gegen die höchsten Sorgfaltspflichten im Straßenverkehr gemäß § 14 Abs. 1 StVO. Details siehe Bild. Was Radfahrende  - mindestens - tun müssen ... Schon im eigenen Interesse ... siehe "Quelle" unten. Wir vom ADFC Langenhagen empfehlen das Doppelte! Und dran...

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Neuigkeiten, Wissenswertes, Termine und Urteile rund um die Mobilität

Heinz Stanelle
Heinz Stanelle | Düsseldorf | am 27.10.2019 | 27 mal gelesen

(TRD/MID) Der Auftrieb bei der Präsentation des neuen VW Golf ist beachtlich. Kein Wunder: Schließlich haben die „Gölfe“ der bisherigen sieben Generation mehr als 35 Millionen Käufer auf der ganzen Welt glücklich gemacht. Quelle: Youtube/ mid /trd mobil „Life happens with a Golf“ – unter dieses Motto haben die VW-Manager den mit reichlich Prominenz gespickten Abend der Weltpremiere betitelt. Mit dem Elektroauto...

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Weggesperrt !

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 24.08.2019 | 28 mal gelesen

Schnappschuss

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Was beabsichtigt die Münchner Justiz wirklich?

Erich Neumann
Erich Neumann | München | am 27.02.2019 | 112 mal gelesen

München: landgericht München | Wenn nahezu ausnahmslos AktivistInnnen, Intellektuelle und KünstlerInnen von einer Serie an Strafbefehlen betroffen sind, zu der bei den Medien als 4. Gewalt im Staat bis hin zum ARD-Magazin monitor Einigkeit herrscht, dass sie – vorsichtig gesprochen – fragwürdig ist, dann erfordern gerade Zeiten wie die gegenwärtigen, höchste Wachsamkeit. Die offizielle Stellungnahme der Pressestellen von Generalstaatsanwaltschaft und...

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Fernbusanbieter muss Onlinezahlungsabwicklung kostenlos anbieten * By (TRD) Pressedienst Blog News Portal

Heinz Stanelle
Heinz Stanelle | Düsseldorf | am 04.01.2019 | 18 mal gelesen

(TRD/MID) Ob die Pizza für den schnellen Snack, das neue T-Shirt oder die Bus-Tickets für den Wochenendtrip in die Lieblingsstadt – immer mehr Menschen wickeln Zahlungen online mit entsprechenden Anbietern wie PayPal ab. Ein neues Urteil kommt dabei Verbrauchern zugute.  Urteil für Verbraucher Das Landgericht München hat in einem Urteil gegen den Fernbusanbieter Flixbus (Aktenzeichen: 17 HK O 7439/18) entschieden, dass...

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So ein Saubeutel ...

Wolfgang O. H: Schmenner
Wolfgang O. H: Schmenner | Marburg | am 02.01.2019 | 91 mal gelesen

Marburg: Altes Landgericht | . 02.01.2019 So ein Saubeutel ... Bei meiner Ahnenforschung bin ich vor geraumer Zeit auf einen Johannes Schmenner gestoßen, der bereits im Jahre 1805 wegen schlechten Bierbrauens zu einem Aufenthalt im Kerker, bei Wasser und Brot, verurteilt wurde. Ob er zu meiner Sippe zugehörig war, konnte ich noch nicht klären. Aber sehen Sie selbst in meinem Blog "So ein Saubeutel..." Hier ist der LINK zu meinem BLOG: Bitte...

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Urteilsspruch im Namen des Volkes, jedoch komplett ohne dessen Verständnis 1

Erich Neumann
Erich Neumann | München | am 18.10.2018 | 597 mal gelesen

München: Amtsgericht München | Wenn die, bei einer Gerichtsverhandlung anwesende Bevölkerung ausnahmslos nicht mit dem gerade in ihrem Namen verkündeten Urteilsspruch konform geht, ist man nicht nur an das TV-Erfolgsformat vergangener Tage “Wie würden Sie entscheiden?“ erinnert, sondern mit leider sehr hoher Wahrscheinlichkeit vor einem Gericht in Bayern. Die Verhandlung 840 Cs 111 Js 120835/18 am 17. Oktober 2018, 11.30, in Saal A 124 des Amtsgericht...

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Scheckheftgepflegt – ein wertbildendes Merkmal in der mobilen Pflege-Biografie eines Kraftfahrzeuges * By (TRD) Pressedienst Blog News Portal 2018

Heinz Stanelle
Heinz Stanelle | Düsseldorf | am 13.09.2018 | 13 mal gelesen

(TRD/MID) – Wenn ein Autoverkäufer mit der Eigenschaft „scheckheftgepflegt“ wirbt, muss das Fahrzeug auch eine lückenlose Pflege-Biografie aufweisen. Das bekräftigte jetzt das Amtsgericht München in einem mittlerweile rechtskräftigen Urteil. Der Hintergrund: Der Besitzer eines Mercedes Sprinter hatte den Transporter online mit dieser Eigenschaft inseriert und ihn für 4.500 Euro verkauft. Zu spät stellte der Käufer fest,...

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Nicht die Katze im Sack kaufen: Dash Buttons verstoßen gegen deutsches Gesetz

Heinz Stanelle
Heinz Stanelle | Düsseldorf | am 05.03.2018 | 15 mal gelesen

(TRD/CID) Die Windeln gehen zur Neige, das Katzenfutter ist fast leer oder der Biervorrat trocknet aus? Kein Problem. Ein Knopfdruck reicht und schon nimmt die Bestellung ihren Lauf. Was sich anhört wie im Märchen, ist bei Amazon dank der Technologie Dash Button Realität. Doch wie so oft kommt erst später heraus, dass diese Leichtigkeit nicht mit unseren deutschen Gesetzen konformgeht. Und so siegte nun die...

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Köln: Urteil zu Fahrverboten belegt, dass die Stadt falsch liegt. 1

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Köln | am 28.02.2018 | 67 mal gelesen

Köln: Rathaus | Es ist gut, dass sich das Bundesverwaltungsgericht ausdrücklich gegen generelle und undifferenzierte Fahrverbote ausgesprochen hat. Die Stadt Köln hat wieder mal falsche und voreilige Schlüsse gezogen, denn der Luftreinhalteplan beinhaltet solche generellen Fahrvervote durch die Hintertür. Die Kölner Freien Wähler begründen in einer aktuellen Pressemitteilung ihre Kritik wir folgt:  Alternierende Zufahrtsbeschränkungen und...

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Langenhagen: Radfahrer-Todesfall. Berichte zum Prozess

Hannover: Amtsgericht | Urteil. Die fahrlässige Tötung Elf Minuten lang telefonierte die Fahrerin schon am Steuer ihres Autos, eines neun Jahre alten Mercedes SLK: Dann überfuhr sie, weiter telefonierend, bei "Ampelrot" mit mindestens 50 km/h, so der Gutachter, einen querenden Radfahrer auf dem Ampel-Überweg Walsroder Straße / Bothfelder Straße. Die Radfahrer-Ampel zeigte ihm schon lange "Grün" an, s.u.: Tödlich. Der Beweis Oft ist...

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Gelder: Hannover zu langsam? Und Langenhagen? 5

Reinhard Spörer
Reinhard Spörer | Hannover-Mitte | am 16.01.2018 | 77 mal gelesen

Hannover: Rathaus | Hannover mit Geldforderungen zu langsam? Kartell Die Lkw-Hersteller haben jahrelang die Preise abgesprochen: So haben die Kommunen (und damit deren Steuerzahler) zu viel Geld für kommunale Lkw wie Müllabfuhr, Feuerwehr etc. Göttingen: Erfolgreich vor Gericht In der Konkretisierung und der Geschwindigkeit der Geld-Rückforderung dieser zu viel bezahlten Summen gibt es allerdings deutliche Unterschiede: - Göttingen...

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€ 40.000 Schmerzensgeld: Radfahrer muss zahlen 2

ADFC-Langenhagen-BLOG: Rauf aufs 🚲!
ADFC-Langenhagen-BLOG: Rauf aufs 🚲! | Lilienthal | am 21.12.2017 | 318 mal gelesen

Lilienthal: Unfallort Radfahrerin | Schadensersatz € 40.000: Zu schneller Radfahrer muss nach Unfall zahlen. Details: https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/kurz-notiert/urteil-jan-reiners-weg100.html

Schock: Dieser “Pretty Little Liars”-Star muss in den Knast!

Jana Peters
Jana Peters | News | am 29.08.2017 | 742 mal gelesen

Jetzt ist es offiziell: Der ehemalige “Pretty Little Liars”-Schauspieler Brandon Jones geht ins Gefängnis. In der Serie spielte er den Draufgänger Andrew Campbell. Im echten Leben zückte er wohl bei einem Nachbarschaftsstreit eine Waffe und muss nun dafür büßen. Die Streitigkeit mit seinen Nachbarn in Los Angeles sind völlig ausser Kontrolle geraten. Im Jahre 2016 soll Brandon Jones dann eine Waffe gezogen und seinen...

Berlin - Tag und Nacht: Geht Joe in den Knast, weil er aussteigt?

Franziska Müller
Franziska Müller | Berlin | am 05.07.2017 | 2904 mal gelesen

Heute Abend entscheidet sich bei Berlin - Tag und Nacht endlich das Schicksal von Joe: Muss der WG-Papa wegen des Mordes an Adam in den Knast? Und falls ja, geht das dann wohl mit einem Ausstieg von Lutz Schweigel einher?Gerüchte, dass Lutz Schweigel BTN verlassen will, gibt es ja schon länger. In den vergangenen Monaten hat er eine Menge Zeit in Untersuchungshaft verbracht und war kaum noch in der Serie vertreten. Sollte uns...

Berlin - Tag und Nacht: Sagt Alina gegen Joe aus?

Franziska Müller
Franziska Müller | Berlin | am 03.07.2017 | 1115 mal gelesen

Es wird dramatisch bei BTN: Joe steht vor Gericht und es geht für ihn um alles! Alina soll gegen den WG-Papa aussagen und kann damit sein Schicksal entscheiden. Wird sie lügen, um ihren Freund bei Berlin - Tag und Nacht zu retten?In dieser Woche geht es für Joe um alles: Ein Urteil soll gefällt werden. Wir erinnern uns: Joe ist des Mordes an Adam angeklagt. Er ist der Exmann von Joes Exfreundin Jenny. Nachdem diese von Adam...

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Oberlandesgericht Hamm: OLG Hamm klärt Fragen des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 08.02.2017 | 39 mal gelesen

Gelsenkirchen: OLG klärt Frage zum Winterdienst | Allein die Meldung von Glatteisbildung verpflichtet eine Kommune nicht zum Winterdienst auf Straßen mit geringer Verkehrsbedeutung. Das hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 18.11.2016 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Hagen abgeändert. Die Ehefrau des Klägers aus Lüdenscheid fuhr im Januar 2013 mit dem PKW des Klägers, einem Dogde Durango, kurz nach 16:00 Uhr auf der...

8 tote Radfahrer / Fußgänger: 8 Kfz verurteilt 7

ADFC-Langenhagen-BLOG: Rauf aufs 🚲!
ADFC-Langenhagen-BLOG: Rauf aufs 🚲! | Osnabrück | am 28.12.2016 | 88 mal gelesen

Osnabrück: Staatsanwaltschaft | Urteile Neun Tote im Straßenverkehr in einer Stadt: - Fünf tote Radfahrer, vier tote Fußgänger. - Neun beteiligte Kfz: 7 x Lkw, 2 x Pkw. SO urteilten die Richter: - 1 Verfahren nicht abgeschlossen - 8 verurteilte Kfz-FahrerInnen, also ausnahmslos Strafen für die acht verurteilten Kfz-FahrerInnen: - Geldauflage gegen Lkw-Fahrer. - Geldstrafe, Berufung. Bei Bestätigung: Lkw-Fahrer vorbestraft. - Geldstrafe,...

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Vorfahrt achten?! 4

Beate Rühmann
Beate Rühmann | Burgdorf | am 01.09.2016 | 53 mal gelesen

Burgdorf: Spittaplatz | Es gibt ein Urteil über die unsäglich Praxis die Vorfahrt für Radler an Vorfahrtsstrassen zu beschneiden! hier gibt es die Einzelheiten zu lesen

Alle meine Frauen: Krasser Kampf von Kody Brown!

Franziska Müller
Franziska Müller | Hamburg | am 12.08.2016 | 627 mal gelesen

Kody Brown und seine “Sister Wives” stehen zurzeit vor einer großen Herausforderung. Die Familie aus “Alle meine Frauen” kämpft darum, die polygame Ehe zu legalisieren. Und dafür legen sich die Reality-Stars mächtig ins Zeug. Mit dem Staat Utah führen Kody Brown und seine Familie ja schon länger einen Rechtsstreit, denn hier ist die polygame Ehe verboten. Doch das Familienoberhaupt versucht alles, um seine Form der Ehe zu...