Transparenz

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Graue Panther – Bürgerbeteiligung und Transparenz

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 25.03.2019 | 10 mal gelesen

25.03.2019 Manfred Albrecht, Bundesgeschäftsführer der GRAUEN PANTHER erläutert die Forderungen der Partei zu den Punkten Bürgerbeteiligung und Transparenz: Unmittelbare Bürgerbeteiligung „Wir fordern die Einführung von Volksentscheiden als Gegenprogramm zur Entmündigung des Volkswillens, der zwischen den Wahlen kaum gehört wird. Die Bürgergesellschaft erfordert mehr direkte Demokratie. Die Zukunft unseres Landes sehen...

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Antrag: Auch Ausschusssitzungen im Live-Stream übertragen

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 30.01.2019 | 7 mal gelesen

Düsseldorf, 30. Januar 2019 In der nächsten Stadtratssitzung beantragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, dass die Verwaltung prüft, mit welchem Aufwand alle öffentlichen Ausschusssitzungen im Live-Stream übertragen und bis zur Genehmigung der jeweiligen Niederschrift online bereitgestellt werden können. Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Seit Jahren werden die Stadtratssitzungen...

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Stellungnahme Windkraft 11.08.17 von Bürgermeister Andreas Schulz

Elisabeth Newton
Elisabeth Newton | Ebsdorfergrund | am 24.10.2017 | 96 mal gelesen

Windkraft im Grund Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Mit dem Ausstieg aus der Atomkraft ist die Nutzung von Sonne, Wind und Biomasse unweigerlich die Alternative. Erst recht, wenn die Elektromobilität zunimmt und obendrein auch noch aus der Kohlekraft ausgestiegen werden soll. Diese Entwicklung betrifft auch die Gemeinde Ebsdorfergrund. Unser Regionalparlament, die Regionalversammlung beim Regierungspräsidium in...

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Windkraft Ebsdorfergrund

Elisabeth Newton
Elisabeth Newton | Ebsdorfergrund | am 23.10.2017 | 109 mal gelesen

Bürgerinformation der Gemeinde Ebsdorfergrund zum Thema Windkraftanlagen Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, am Samstag, den 21.10.2017 stand in der Oberhessischen Presse ein Bericht über die geplante Errichtung von bis zu 25 Windkraftanlagen (WKA) auf dem Höhenzug zwischen Dreihausen – Roßberg – Wermertshausen. Der Gemeinde wird darin mangelnde Information von Seiten des Sprechers der neu gegründeten Bürgerinitiative...

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Gut besuchte Informationsveranstaltung der "Wählergruppe im Rat in Bad Lauterberg" - aktuell 101 Mitglieder

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 14.08.2016 | 138 mal gelesen

Bad Lauterberg. "Mal sehen, ob wir heute eine Schallmauer durchbrechen und am Ende das 100ste Mitglied begrüßen können", so einleitend Volker Hahn, Gruppensprecher der Wählergruppe im Rat - Bad Lauterberg auf der Informationsveranstaltung „WgiR“ in Bad Lauterberg. Und er sollte recht behalten: mit Björn Asche als "Hundersten" und Ina Rathmann als "Hunderteinsten" konnte er zwei Neumitglieder aus Bartolfelde dazugewinnen. "Da...

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Bürgerinitiative „Für Osterode“ stellt Kandidaten für die Kreistagswahl vor

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Osterode am Harz | am 22.06.2016 | 73 mal gelesen

Osterode. „Wir fragen Dich vorher“. Unter diesem Motto tritt die Bürgerinitiative „Für Osterode“ e.V. im September zur Kreistagswahl an. Zwölf Kandidatinnen und Kandidaten wollen dem Harz im fusionierten Landkreis eine starke Stimme geben. „Dass wir es mit unserem Motto ernst meinen, haben tausende Unterschriften bewiesen, die die Mitstreiter der Bürgerinitiative gesammelt haben, um den Bürgerentscheid zur Kreisfusion...

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Wählergruppe „WiR“ erfolgreich gegründet - Hauptziele vorgestellt und diskutiert

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 23.05.2016 | 411 mal gelesen

Gruppensprecher Volker Hahn - Stellvertreter Frank Bode Bad Lauterberg. „Wir sind positiv überrascht, dass zur Gründungsversammlung unserer „Wählergruppe im Rat Bad Lauterberg im Harz - WiR“ so viele interessierte Mitbürger erschienen sind“, so einleitend Volker Hahn bei der Begrüßung in Müller’s Hofcafé. Besonders erfreut zeigte er sich darüber, dass Einwohner aus der Kernstadt und aus den drei Ortsteilen Barbis,...

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Geht Transparenz SO?

Hans Lauterwald
Hans Lauterwald | Isernhagen | am 09.02.2016 | 99 mal gelesen

Für den 4. Februar 2016 war eine Sitzung des Gemeinderates Isernhagen terminiert, die vom Bürgermeister als oberstem Verwaltungschef kurzfristig abgesetzt wurde. Eine Erklärung gab es nicht, wenigstens nicht öffentlich, und vermutlich auch gegenüber den Ratsmitgliedern nicht. Der Grund für diese Vermutung liegt in Andeutungen mehrerer Ratsmitglieder. Bürgerstimme Isernhagen für Transparenz Ich bin Mitglied der...

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Neue politische Kraft in der Isernhagener Kommunalpolitik

Hans Lauterwald
Hans Lauterwald | Isernhagen | am 09.02.2016 | 110 mal gelesen

In Isernhagen hat sich vor einigen Wochen eine neue Wählergemeinschaft formiert: die Bürgerstimme Isernhagen. Ihr Ziel ist es, zur Kommunalwahl am 11. September 2016 anzutreten und sowohl für den Gemeinderat als auch für einige Ortsräte Kandidaten aufzustellen. Wer sind wir? Die Wählergemeinschaft ist offen für jedermann, der sich mit ihren Zielen identifizieren kann, unabhängig von der Mitgliedschaft in einer politischen...

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Neubau einer Feuerwehr-und Rettungsleitstelle in Göttingen? - offener Brief an Landrat Bernhard Reuter

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Osterode am Harz | am 24.09.2015 | 342 mal gelesen

Osterode. Am 20. September 2015 hat die BI Für Osterode in einem "offenen Brief" Landrat Bernhard Reuter vom Landkreis Göttingen angeschrieben und um eine Stellungnahme zu Berichten zum Neubau einer Leitstelle in Göttingen gebeten. Im nachfolgenden der Inhalt des Briefes: Sehr geehrter Herr Reuter, wir haben aus der HNA Onlineausgabe vom 08.07.2015 erfahren, dass die Stadt sowie der Landkreis Göttingen die Neue...

BI Für Osterode e.V. begrüßt Til Schweigers Engagement für Flüchtlingsheim

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Osterode am Harz | am 08.08.2015 | 157 mal gelesen

Mehr Transparenz und Information zu Erstaufnahmeeinrichtung gefordert „Til Schweiger ist ein begnadeter Schauspieler und sein Engagement für Flüchtlinge beispielhaft. Aber beim Betrieb einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge hat er ebensowenig Erfahrung wie Princess of Finkenwerder“, so Bernd Hausmann von der Bürgerinitiative „Für Osterode“ e.V. (BI). Leider ist es der BI trotz mehrfacher Gesprächsangebote...

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Aufklärung zum Anthrax Einsatz der US Armee in RLP gefordert

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 15.07.2015 | 62 mal gelesen

Piratenpartei Rheinland-Pfalz fordert Aufklärung zum Einsatz von Anthrax durch US-Armee in RheinlandPfalz. Nach Medienberichten, dass die US-Armee in Rheinland-Pfalz gefährliches Anthrax eingesetzt haben soll, fordert die Piratenpartei die Landesregierung auf, Transparenz zu schaffen. Dazu erklärt Marie Salm stellvertretende Landesvorsitzende der PIRATEN: „Die Landesregierung muss den Menschen mitteilen, was wo wann genau...

Plädoyer für die Einrichtung von Ortsräten – offener Brief an alle Ratsmitglieder in Bad Lauterberg 2

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 23.06.2015 | 390 mal gelesen

Sehr geehrte Ratsherren und Ratsfrauen, ich weiß, dass es diesen Antrag nicht das erste Mal gibt und ich weiß auch das eine Begründung dagegen war, dass sich dann niemand mehr für den Stadtrat aufstellen lässt. Sicher ist diese Angst nicht ganz unbegründet, jedoch sehe ich darin eher eine Chance in der Zukunft. Wer sich im Ortsrat engagiert, könnte die Motivation zeigen, sich vom Sprachrohr seines Ortes zum...

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Parteienfinanzierung endlich transparent gestalten!

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 28.04.2015 | 40 mal gelesen

ÖDP durch Bericht des Bundesrechnungshofs in ihrer Klage bestätigt Christian Tischler, Bundesschatzmeister der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). In einem geheimen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes, der dem Nachrichtenmagazin der Spiegel vorliegt, monieren die Bundesrechnungsprüfer den fragwürdigen Einsatz von Fraktionsgeldern der Bundestagsfraktionen für PR-Maßnahmen zu Wahlkampfzeiten. So sollen...

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BI „Für Osterode“ äußert begründete Bedenken zur Betreiberauswahl für Erstaufnahmestelle 1

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Osterode am Harz | am 17.03.2015 | 412 mal gelesen

Osterode. Während die Erstaufnahmestelle in Osnabrück derzeit von der Diakonie betrieben wird, plant das Land Niedersachsen, sich bei der Osteroder Einrichtung nicht an eine Non-Profit-Organisation, sondern mit der Princess of Finkenwerder GmbH & Co. KG an einen gewinnorientierten Betreiber zu binden. Damit verbunden sind große Sorgen der Bevölkerung hinsichtlich der Unterbringungsqualität, wie die gestrige...

Ist unsere Demokratie noch zu retten?

Harald Vauk
Harald Vauk | Füssen | am 24.01.2015 | 163 mal gelesen

Transparenz ist ein wesentliches Element der Demokratie und nicht verhandelbar. Ohne aktive Bürgerbeteiligung zwischen den Wahlen geht die Demokratie verloren. Sie sind Grundvoraussetzungen für die Akzeptanz der Ratsbeschlüsse bei den Bürgern und verpflichten die Verwaltung zu effizienter und verantwortungsbewusster Handlung. Der Landesvorstand Bayern des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“ hat in seiner Sitzung am 19....

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Offener Brief an die Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu ihrer Regierungserklärung zum Nürburgring. 1

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 16.10.2014 | 514 mal gelesen

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Dreyer, bei Ihrer Regierungserklärung und der anschließenden Debatte um den Nürburgring bleiben aus Sicht der Piratenpartei weiterhin sehr viele Fragen offen. Sie sprachen in Ihrer Regierungserklärung wiederholt von einer gründlichen und transparenten Arbeits- und Vorgehensweise Ihrer Regierung. Diese Worte sind zwar wohlklingend, genügen der Piratenpartei jedoch nicht. Wo,...

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Stoppt TTIP

Klaus Toll
Klaus Toll | Schrobenhausen | am 06.10.2014 | 124 mal gelesen

Schrobenhausen: Lenbachplatz | Keine Geschenke für Monsanto, BASF und Co. Auch in Schrobenhausen gibt es Widerstand gegen TTIP: Am Samstag, 11.10., werden im Rahmen eines europaweiten Aktionstages von 08:00 bis 13:00 Uhr am Lenbachplatz Unterschriften gesammelt. Das TTIP-Handelsabkommen soll Konzernen Profite durch Fracking, Chlorhühner, Gen-Essen und die Einschränkung des Datenschutzes bringen. Doch auch in Schrobenhausen gibt es Widerstand dagegen....

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ENDSPURT ! Auch Ihre Unterstützung ist erbeten ! Fristende 26.7.14

Jörg Pfannschmidt
Jörg Pfannschmidt | Potsdam | am 10.07.2014 | 631 mal gelesen

Piratenpartei Brandenburg sammelt Unterstützungsunterschriften Bei der am 14. September statt findenden Landtagswahl des neuen Landtages für das schöne Bundesland Brandenburg haben sich die Piraten des Landesverbandes Brandenburg vorgenommen, sich ebenfalls den WählernInnen zur Wahl zu stellen. Eine Übersicht der DirektkandidatInnen/en und ListenkandidatInnen/en finden Sie übrigens auch hier, vielleicht ist ja jemand...

Die Waffen nieder - "Was wir tun müssen um mehr zu werden" - Statement von Ken Jebsen in Berlin auf der 3. Montagsdemo für Frieden

Petra Schlag
Petra Schlag | Marburg | am 08.04.2014 | 160 mal gelesen

Am gestrigen Montag fand in Berlin vor dem Brandenburger Tor um 18.00h die 3. Montagsdemonstration statt. Die Zahl der Teilnehmer nahm weiter zu. Hier der Mitschnitt von Ken Jebsens Statement http://www.youtube.com/watch?v=3dlRU8VCghs

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Einzug der Piraten in den Stadtrat

Jörg Pfannschmidt
Jörg Pfannschmidt | München | am 18.03.2014 | 457 mal gelesen

Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler Mit immerhin 1,1 % erreichten die Piraten des Kreisverbandes München bei der Stadtratswahl am letzten Sonntag einen Sitz im Stadtrat, was ohne die tatkräftige Unterstützung der Wählerschaft nicht möglich gewesen wäre. Schon beim sammeln der Unterstützungsunterschriften im Januar zeigte sich die immense Sympathie unter der Wählerschaft, die wir auch in Zukunft nicht verlieren...

Kreistagswahlen in Sonneberg - Die Piratenpartei bittet um Ihre Unterstützung

Jörg Pfannschmidt
Jörg Pfannschmidt | Sonneberg | am 11.03.2014 | 166 mal gelesen

Für mehr direkte Bürgerbeteiligung und Demokratie im Kreistag Liebe Freundinnen, Freunde und Sympathisanten der Piratenpartei, Um eure Interessen auch im Landkreis Sonneberg vertreten zu können, wollen wir am 25. Mai zur Kreistagswahl antreten. Wir stehen für konsequente Bürgerbeteiligung, eine bürgernahe Verwaltung, Transparenz bei der politischen Arbeit und den Schutz der Privatsphäre jedes Einzelnen! Um auf dem...

Stadtratswahlen in Erfurt . Die Piratenpartei bittet um Ihre Unterstützung

Jörg Pfannschmidt
Jörg Pfannschmidt | Erfurt | am 10.03.2014 | 283 mal gelesen

Für echte Teilhabe und direkte Demokratie der Erfurter Bürger Im Zeitraum vom 11. März bis zum 17. April 2014 können Unterschriften für die Teilnahme der Piratenpartei Erfurt an der kommenden Stadtratswahl geleistet werden. Bisher konnten die PIRATEN Erfurt nur außerparlamentarisch an der Erfurter Kommunalpolitik teilhaben, da sie noch nicht im Stadtrat vertreten waren. Nun benötigen sie, um zur Stadtratswahl 2014...

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Piraten Koblenz: Mit einer offenen Liste für ein offenes Koblenz

Marie sa
Marie sa | Koblenz | am 18.02.2014 | 374 mal gelesen

Koblenz: Kleine Freiheit | Die Piratenpartei Koblenz/Mayen-Koblenz lädt alle interessierten Bürger zur Teilnahme an ihrer offenen Liste ein. Mit dem Angebot einer offenen Liste möchten die Piraten in Koblenz zum Stadtrat antreten. Sie bieten damit jedem engagierten Koblenzer Bürger die Gelegenheit selbst für den Stadtrat zu kandidieren, ohne Mitglied einer Partei zu sein. Die Aufstellungsversammlung, bei der die Kandidaten für die Liste gewählt...

Geplante Einsparungsmaßnahmen in der Stadt Bad Lauterberg

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 06.02.2014 | 237 mal gelesen

Stellungnahme des DGB-Kreisverbandes Osterode Bad Lauterberg (DGB). Es ist durchaus bekannt, dass die kommunalen Haushalte der Städte und Gemeinden in unserem Landkreis nicht zum Besten aufgestellt sind. Dies sicherlich oftmals auch unverschuldet, da drückende Lasten zu stemmen sind und die Kommunen, aus Bund und Land, zu wenig Unterstützung erfahren. Dennoch sollte eine Sparpolitik mit Augenmaß den richtigen Weg weisen....