Straßenausbaubeiträge abschaffen

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Info-Abend der Wählergruppe im Rat (WgiR) – Forstausschuss tagte seit Jahren erstmalig – Investitionsstau bei Straßen und Brücken (Teil 3)

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 16.10.2019 | 179 mal gelesen

Osterhagen. Seit vielen, vielen Jahren, so erläuterte Achim Sommerfeld, tagte auf Initiative der WgiR der Forstausschuss. Dort habe die Betreuungsförsterin Claudia Quandt ausführlich und notwendigerweise schonungslos über die eingetretenen massiven Baumschäden durch Käferbefall und Trockenheit informiert. Derzeit wird in dem 220 Hektar großen Stadtwald an den Rändern der Stadt zur Bebauung und an Fahr-und Wanderwegen...

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Spellefest Wieda – IG STRABS-freies Walkenried informierte über ungerechte Straßenausbaubeiträge

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Walkenried | am 17.09.2019 | 197 mal gelesen

Walkenried-Wieda. Auch das 41. Spellefest in Wieda erwies sich bei hervorragenden und warmen Vorherbstwetter als wahrer Publikumsmagnet. Erstmalig mit einem Informationsstand dabei war in diesem Jahr die „Interessengemeinschaft Straßenausbausatzung freies Walkenried“. Fast den ganzen Tag über hatten die teilweise bis zur zehn aktiven Helfer der Interessengemeinschaft voll zu tun, um die vielfältigen Fragen zu diesem Thema den...

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Gesetz zu Straßenausbaubeiträgen ist verfassungswidrig

Ute Ketelhake
Ute Ketelhake | Springe | am 08.09.2019 | 27 mal gelesen

Laut Gutachten des Gemeinde- und Städtebunds Thüringen sind die Straßenausbaubeiträge verfassungswidrig. "Sie schaffen eine 2 - Klassen-Gesellschaft, da reiche Gemeinden auf die Beiträge verzichten, ärmere nicht. Wenn jemand Fachleute sucht, die bei dem Antrag auf ein Bürgerbegeheren helfen können: In Horneburg sitzen sie und sind immer gern zur Hilfe bereit. Glückwunsch an die Männer vom SOvD in Horneburg, die die...

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Straßenausbaubeitragsgegner trafen sich in Stade – Regionalisierung des Niedersächsischen Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge beschlossen

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 26.08.2019 | 250 mal gelesen

Stade. Unter dem Motto: „Nur gemeinsam sind wir stark“ führte das „Niedersächsische Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge“ am vergangenen Wochenende (24. August 2019) ein landesweites Treffen mit Vertretern von 65 Bürgerinitiativen/Interessengemeinschaften gegen Straßenausbaubeiträge in Stade durch. Als Vertreter aus dem Landkreis Göttingen nahmen an der Tagung Angelika Flohr-Flögel(BI Wildemannsschlucht u. Galgenberg Hann....

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Jahreshauptversammlung Wählergruppe im Rat - Berichte zur Ratsarbeit – Gesprächsrunde zur Fusion

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 17.08.2019 | 401 mal gelesen

Bad Lauterberg. „Mit so vielen Mitgliedern haben wir zur Jahreshauptversammlung nicht gerechnet. Das ist ein gutes Zeichen für die weiteren schwierigen Aufgaben, die die Wählergruppe im Rat bewältigen muss“, so die Vorsitzende Julia Wiegand eingangs ihres Jahresberichtes.  Über 30 Mitglieder haben an der Versammlung, die in der „Dreymanns Mühle“ stattfand, teilgenommen. Wiegand berichtete, dass sich die WgiR nach der vor...

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Treffen der IG STRABS-freies Walkenried - Übergabe von Spenden

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Walkenried | am 10.07.2019 | 259 mal gelesen

Walkenried. Trotz Urlaubszeit konnte Steffen Blau bei dem jüngsten Treffen der „Interessengemeinschaft STRABS-freies Walkenried“ am vergangenen Montag(8.7.2019) im Vereinsheim am Sportplatz 25 interessierte Haus-und Grundstücksbesitzer begrüßen. Mit einem Rückblick auf das recht gut besuchte Parkfest der IG begann die Zusammenkunft. Der Sprecher der IG Steffen Blau stellte dabei den Dank an alle beteiligten Personen und...

Niedersächsisches Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge

Ute Ketelhake
Ute Ketelhake | Springe | am 08.06.2019 | 65 mal gelesen

Die Forderung des Niedersächsischen Bündnisses gegen Straßenausbaubeiträge ist einfach: "Wir wollen, daß die Satzungen in allen Kommunen in Niedersachsen abgeschafft werden. Sofort und ersatzlos. Kompensiert werden sollen sie aus Mitteln des Landes. Und dazu ist folgendes wichtig: Die Regierungsfraktionen im niedersächsischen Landtag stehen gerade in einer Großen Koalition in der besonderen Verantwortung, für landesweit...

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Straßenausbaubeiträge müssen auch in Düsseldorf abgeschafft werden

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 08.02.2019 | 7 mal gelesen

Düsseldorf, 8. Februar 2019 In Nordrhein-Westfalen gibt es zahlreiche Initiativen, Straßenausbaubeiträge nicht mehr zu erheben, da diese manche Grundstückseigentümer existenzbedrohend belasten. Deshalb fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung, für welche Straßen im Stadtgebiet von Düsseldorf diese Beiträge noch erhoben werden bzw. erhoben werden könnten, ob die...