Stellungnahme (34)
Stellungnahme zu der Berichterstattung des Harz Kurier
"Die Wählergruppe in Bad Lauterberg hat einen Flyer gegen eine Fusion erstellt. Innenministerium und Landkreis stellen einige Aussagen richtig."
Bad Lauterberg. Es ist schon bemerkenswert, was aus einer Pressemeldung der WgiR so gemacht wird. Der Text wird kurz und mit einer eher negativen Bewertung zusammengefasst, um dann anderen Personen ausreichend Gelegenheit zu...
Stellungnahme der "Wählergruppe im Rat" zu den Fragen des Allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters
Bürgerbegehren in Walkenried: Letzte Unterschriften abgegeben
Bad Lauterberg/Walkenried. Es ist doch immer wieder interessant, wie informativ und erhellend Diskussionen sein können. Schade nur, dass solche Gespräche, wie sie die Organisatoren des Bürgerbegehrens in Walkenried, Herr Gorlt, Herr Granatowski und der stellv....
Stellungnahme zu der Aussage im Harz Kurier vom 15.08.2020, Artikel „Trio will neues Bürgerbegehren“ im vorletzten Absatz:
Die Wählergruppe bemängelt weiter, dass nichtöffentliche Treffen und Gespräche stattfänden. An diesen nehmen, wie Michael Schmidt von der Stabsstelle der Stadt erklärt, die Mitglieder des Verwaltungsausschusses teil, also auch von der Fraktion der Wählergruppe. Es sei mit dem Landkreis vereinbart...
Hannover: Mitte | Freispruch für den hannoverschen Ex-OB Stefan Schostok; Bewährungs- bzw. Geldstrafen für den früheren Personaldezernenten Harald Härke und den einstigen Büroleiter des Oberbürgermeisters, Frank Herbert. Die sogenannte hannoversche Rathausaffäre ist strafrechtlich damit heute - jedenfalls in der 1. Instanz - abgeschlossen.
Gleich nach der Urteilsverkündung gab der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Lars Kelich, eine...
Öffentliche Stellungnahme zum Meldeportal der AfD
Auf einer Meldeplattform fordert die AfD auf zu melden, wenn Lehrer*innen über die AfD im Unterricht sprechen und dabei (angeblich) ihre politische Neutralitätspflicht verletzen.
Gemäß dem Neutralitätsgebot sind Lehrer*innen durch ihr Dienstrecht (§30 Abs. 1 des
Beamtenstatusgesetzes) und den „Beutelsbacher Konsens” von 1976 verpflichtet, sich im...
Bad Lauterberg. Die vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Thiesmeyer geäußerte Behauptung, eine weitere Fraktion, hier meint Herr Thiesmeyer offenbar die BI-Fraktion, hätte im Rat der Stadt Bad Lauterberg einen inhaltlich gleichen Antrag, hinsichtlich der Beschlusslage Einsetzung eines Seniorenbeauftragten, gestellt, ist schlichtweg falsch und entspricht nicht den Tatsachen. Der Antrag der SPD sah vor, dass der Bürgermeister einen...
Es hat nicht einmal zwei Wochen gedauert, bis Taylor Swift über Calvin Harris hinweg und mit Tom Hiddleston zusammen gekommen ist - Aber was sagt ihre gute Freundin Ruby Rose denn zu ihrer neuen Beziehung?
Auffällig schnell hat sich Taylor Swift mit einem neuen Mann getröstet. Über ein Jahr war sie mit DJ Calvin Harris liiert. Doch es hat nicht einmal zwei Wochen gedauert, bis Knutschfotos von Taylor mit einem anderen...
Amber Heards Scheidung von Johnny Depp wird von vielen Gerüchten begleitet. Der Schauspieler hat sich zu diesen geäußert. Er gab eine Stellungnahme mit der Erklärung nicht Stellung zu nehmen.
Johnny Depp und Amber Heard haben im Februar 2015 geheiratet. Nach 15 Monaten Ehe folgt jetzt die Scheidung. Einer der Gründe soll, laut Gala, wohl das schlechte Verhältnis zwischen seiner Frau und seiner Mutter Betty Sue Palmer...
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Es soll alles nicht so gewesen sein, wie es ausgesehen hat: Erstmals hat sich Kendall Jenner zu den Vorwürfen geäußert, sie sei am Rande der Pariser Fashion Week auf einen Fotografen losgegangen. Die 20-Jährige beteuert nun: Sie habe den Paparazzi nicht geschlagen und nur ihre Intimsphäre verteidigt. Sagt das Model dabei wirklich die Wahrheit?
Es war der Aufreger am Rande der Pariser Fashion Week: Zusammen mit ihrer...
Bad Lauterberg. Dies sei ein Rätsel, hat der Bad Lauterberger Bürgermeister gegenüber den Medien und auf seiner Homepage erklärt. Er begründete diese Einschätzung damit, dass doch die "Flüchtlingsproblematik" von ehrenamtlichen Helfern gut aufgefangen worden sei. Und da hat er Recht. Die ehrenamtlichen Helfer, ja die haben einen tollen Job gemacht bzw. tun es noch!
Doch wer rechte Aktivitäten nur an der Aufnahme und...
Ellie Goulding sieht so unschuldig aus, und hat es dabei doch faustdick hinter den Ohren: Angeblich hat die 28-Jährige One Direction-Hottie Niall Horan gedatet - während sie noch mit Ed Sheeran zusammen war! Jetzt äußert sich die Sängerin zu den Vorwürfen…
Hat Ellie Goulding wiorklich zwei Männer gleichzeitig gedatet? Das zumindest denken viele Fans - angeblich hat die 18-Jährige ihren damaligen Freund Ed Sheeran mit One...
Matusch, Am Hasenküppel 18a, 35041 Marburg
An den Magistrat der Stadt Marburg
FD61 z.H. Herrn Nützel
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- Kliniksleitung, Betriebsrat, Patientenfürsprecher, Förderverein
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__.04.2015
Betrifft:
Öffentliche Auslegung des Entwurfes für den Bebauungsplan nach §13a BauGB Nr. 10/1 3. Änd. „Cappler Straße / Friedrich Ebert Straße“
hier Stellungnahme nach §47 IIa VwGO und vorsorglicher Ausblick auf eine...
Stellungnahme zur Nutzenbewertung des Antiepileptikums Fycompa® (Wirkstoff: Perampanel) durch das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) vom 15.08.2014
Wir – die unterzeichnenden Epilepsie-Selbsthilfeverbände Deutschlands – machen uns große Sorgen darüber, dass für Menschen mit schwerbehandelbaren Epilepsien in Deutschland neue, wirksame Medikamente zur Epilepsiebehandlung in Zukunft nicht...
Mit gleich mehreren Stellungnahmen zu Planungen rund um neue Stromtrassen hat sich Landrat Stefan Rößle gegen den Bau der sog. Gleichstrompassage Süd-Ost von Bad Lauchstädt nach Meitingen gewandt. Nach mittlerweile wiederholten Aussagen von Ministerpräsident Seehofer und mehreren Vertretern der Bayerischen Staatsregierung ist diese nicht notwendig. Vielmehr könne der Freistaat Bayern die notwendigen Kapazitäten selbst...
linksfraktion.de, 27. November 2013
Siehe auch den Artikel: Deutschland geht es gut?
Den Koalitionsvertrag mit dem Titel "Deutschlands Zukunft gestalten" hier einsehen.
Eine Koalition, die die soziale Spaltung im Land vertieft und lobbyhörig ist
Von Gregor Gysi
Was lange währt, wird eben nicht immer gut. Die längsten Koalitionsverhandlungen in der Geschichte der Bundesrepublik mit dem wahrscheinlich längsten...
Der Verein BÜRGER FÜR KALTENWEIDE e.v. (BfK) hat sich ausgiebig mit der letzten Preiserhöhung des Versorgers EPL-Energie für die Nahwärmeversorgung in Kaltenweide auseinandergesetzt. Auch auf der Vereinssitzung vom 06. Juni 2013 wurde das Thema erörtert und eine offizielle Anfrage an die Geschäftsführung der EPL sowie die Stadtverwaltung als Anteilseigner verfasst.
Im Kern geht es bei der Anfrage um 4 Punkte:
- Warum...
Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne nehme ich zu den aufgeworfenen Fragen Stellung.
Es ist richtig, dass ich meine Ehefrau und meine Söhne im Abgeordnetenbüro beschäftigt habe. Die Verträge sind von mir bereits zum 31.12.2012 beendet worden.
Die vertragliche Beschäftigung begann bei meiner Frau am 01.04.1999, beim älteren Sohn am 01.08.2000 und beim jüngeren am 01.11.2000. Die Beschäftigungsverhältnisse wurden im...
Sehr geehrte Damen und Herren,
als Direktkandidat für den niedersächsischen Landtag vertrete ich die Region Göttingen/ Hann.Münden. Die geplante Technik in Verbindung mit der Trassenführung ist absolut inakzeptabel.
Neben der Gefahr für die Bürgerinnen und Bürger in Nachbarschaft zu einer geplanten 380 kV-Drehstromleitung (HDÜ) ist die Mittelberg-Grundschule zwischen Groß Ellershausen und Hetjershausen, hier soll eine...
Herr Eggers schrieb in der Gruppe "Mendener diskutieren"
http://www.facebook.com/groups/mendener.diskutieren/
"Ich möchte kurz Stellung zum wiederholten Versuch des Herrn Dahlmann beziehen, eine Verbindung zwischen ihm und mir zu konstruieren. Ich kenne Herrn Dahlmann nicht persönlich, habe noch nie mit ihm gesprochen, geschweige denn anderweitig z.B via Facebook mit ihm kommuniziert. Ich weiß, dass er derjenige ist, der...
Obertshausen: Rathaus | Wer noch nichts unternommen hat, kann noch bis 19. Oktober eine Stellungnahme an das Regierungspräsidium Darmstadt absenden. Hier wäre ein Musterschreiben.
Regierungspräsidium Darmstadt
Luisenplatz 1-3
64283 Darmstadt
Stellungnahme zum Entwurf des Lärmaktionsplans, Teilplan Flughafen Frankfurt/M.
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Entwurf des Lärmaktionsplanes ist grundlegend zu überarbeiten: So laut darf es...
Während die Presse auf weitere Details und Entwicklungen in der Geschichte um Robert Pattinson und Kristen Stewart wartet, bekommt letztere nun prominente Unterstützung. Oscarpreisträgerin Jodie Foster übt öffentlich Kritik an der Presse und dem medialen Umgang mit Stewart.
Jodie Foster wendet sich mit Essay an die Öffentlichkeit
Lange hat sie geschwiegen, doch nun meldet sich Jodie Foster zu Wort. Die Schauspielerin hat...
Der Münchner Stefan P. (26) hat seine 23-Jährige Ehefrau niedergestochen, nachdem er in der Sat1-Fernsehsendung „Britt“ erfahren hat, dass sie ihn mit einem anderen Mann betrügt. Beide waren zu Gast in der Sat1-Nachmittagssendung und mit einem Lügendetektor verkabelt.
Ursprünglich hatte die Ehefrau ihm vorgeworfen, er würde fremdgehen. In der Sendung aber kam heraus, dass sie selbst fremd gegangen war. Vor den Augen der...
„Kein Land, kein Finanzplatz, kein Finanzprodukt darf mehr unbeaufsichtigt bleiben, ist das Credo von Angela Merkel seit drei Jahren, konkret seit der Pleite von Lehman-Brothers und dem Ausbruch der Banken- und Finanzkrise. Die aktuelle Staatsschuldenkrise hat die Lage für Finanzinstitutionen, Politik, Banken und Unternehmen weiter verschärft und die Verunsicherung der Märkte, aber insbesondere auch bei den Bürgerinnen und...
Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat eine Studie zur Bürgerbeteiligung bei Verkehrsprojekten in Auftrag gegeben. Unter dem sperrigen Titel: „Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltmediation bei großen Infrastrukturprojekten -Ansatzpunkte für eine verbesserte Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in der Bundesrepublik Deutschland“ haben die AutorInnen Felicia Petersen und Michael Zschiesche den Fokus auf...
