Stadtrat

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Mitten im Wahlkampf in Feierstimmung

Markus Wiesmeier
Markus Wiesmeier | Königsbrunn | am 24.09.2021 | 26 mal gelesen

SPD Königsbrunn nimmt unterschiedliche Gelegenheiten wahr, um im 100.-Jubiläumsjahr zu feiern „Ich muss schon sagen, ihr traut euch was!“, so begann Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr ihre Rede beim politisch musikalischen Weißwurstfrühstuck des Ortsverein Königsbrunn und fuhr fort: „Gegen Ende des Wahlkampfs einzuladen, um zu feiern, da braucht es schon einen kräftigen Grund!“ Doch genau den hatten die Genossinnen und...

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Priorität Klimaschutz: Wähler*innen-Gemeinschaft „Klimabündnis Hannover“ tritt für Stadt- und Bezirksrat an 3

Annette Volland
Annette Volland | Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld | am 16.08.2021 | 121 mal gelesen

Hannover: Bemeroder Rathaus | Immer öfter Starkregen, aber auch immer intensivere Hitzewellen, sterbende Bäume und trockene Böden - die weltweiten Klimaveränderungen sind auch bei uns deutlich spürbar. Und nicht nur junge Menschen, die die Konsequenzen der zunehmenden Erderhitzung noch in 60 und 70 Jahren erleben werden, sorgen sich um die Zukunft. Besonders ältere Menschen spüren schon heute gesundheitliche Auswirkungen der Wetterextreme. Die...

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Bürgerinitiative (BI) Bad Lauterberg stellt Wahlziele zur Kommunalwahl vor

Klaus Richard Behling
Klaus Richard Behling | Bad Lauterberg im Harz | am 08.08.2021 | 64 mal gelesen

***     Die Bürgerinitiative ( BI ) Bad Lauterberg e. V. zur Kommunalwahl 2021     *** Wie bereits seit fast 45 Jahren stehen wir für die Herzensangelegenheiten unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger in der Stadt Bad Lauterberg und ihren Ortsteilen ein. Ohne Parteipolitik. Aber mit inhaltlichen Schwerpunkten. Unsere Kommunalpolitik behält Bad Lauterberg als attraktive Einkaufsstadt und beliebten Kur- und Touristikort im...

GUT positioniert / Fraktionsmitglieder "GUT für Sarstedt" treten zu Kommunalwahlen an

Dirk Warneke
Dirk Warneke | Sarstedt | am 28.07.2021 | 127 mal gelesen

Zur Kommunalwahl 2016 in Sarstedt nicht zwingend aussichtsreich positioniert gelang es Dirk Warneke, Wolfgang Jäckel und Stephanie Franke zumindest sicherlich auch zur Freude ihrer Wähler jeweils, erneut direkt in den Rat der Stadt Sarstedt (wieder)gewählt zu werden. Warneke ist bereits seit 2001 über vier und Jäckel seit 2006 über drei Wahlperioden stets direkt gewähltes Mitglied des Rates. Franke gehört dem Rat seit 2016...

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🚲-Klima-Test FKT: Langenhagen = einer der beiden Aufsteiger in der Region Hannover

BLOG des ADFC Langenhagen - rauf aufs 🚲!
BLOG des ADFC Langenhagen - rauf aufs 🚲! | Langenhagen | am 22.07.2021 | 102 mal gelesen

Langenhagen: Zentraler ADFC Stützpunkt | Rauf aufs 🚲 - aber sicher(er)!Fahrradklima-Test-Ergebnisse in der Region Hannover: - von 3,49 bestens  - über 3,66 Langenhagen - bis 4,40 schlechtestens. 🚲-Fahren wird beliebter, auch in der Region Hannover: Das zeigt auch die stark gestiegene Teilnahmen von 🚲-Fahrenden am letzten Fahrradklima-Test des ADFC. Dabei waren die Ergebnisse höchst unterschiedlich, hier - als Auszug aus der aktuellen HannoRad Seiten 4 & 5 -...

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BI-Bürgerveranstaltung zum Thema Kommunalwahlen

Klaus Richard Behling
Klaus Richard Behling | Bad Lauterberg im Harz | am 20.07.2021 | 28 mal gelesen

Eine Bürgerveranstaltung zum Thema Kommunalwahlen 2021 plant die Bürgerinitiative ( BI ) Bad Lauterberg e. V. für Donnerstag, den 29. Juli 2021, ab 19.00 Uhr,  in den Räumlichkeiten des Hotels RIEMANN, Sebastian-Kneipp-Promenade 1 in Bad Lauterberg. Interessierte sind herzlich eingeladen, politischen Amtsträgern und anwesenden Kandidaten Fragen zu stellen, Wünsche und Vorstellungen zu äußern und für sie wichtige Themen in die...

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Führen umfangreiche Tagesordnungen zu Fehlabstimmungen, wie z.B. bei der FDP im Deutschen Bundestag für den AfD-Antrag „Deutsche Staatsangehörigkeit nur gezielt vergeben ...

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 01.07.2021 | 6 mal gelesen

...– Klare Grenzen der Einbürgerung aufzeigen“? Zur heutigen Ratsversammlung äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wie folgt: „Am 23. Juni wurden uns zur Vorbereitung der öffentlichen Sitzung 1.097 Seiten übersandt. Am 29. Juni folgte zu dieser Sitzung eine Nachlieferung von 229 Seiten und am 30. Juni nochmals 44 Seiten. 1.270 Seiten für 48...

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Bürgerinitiative ( BI ) Bad Lauterberg wählt Kandidaten für Stadtrat Bad Lauterberg und Kreistag Göttingen

Klaus Richard Behling
Klaus Richard Behling | Bad Lauterberg im Harz | am 27.06.2021 | 124 mal gelesen

Die Mitglieder der Bürgerinitiative ( BI ) Bad Lauterberg e. V. trafen sich vor Kurzem, um in den Räumlichkeiten des Hotels RIEMANN die Kandidaten für die kommende Kommunalwahl zu bestimmen, wie die BI in ihrem Pressebericht mitteilt. Klaus Richard Behling wurde zum Spitzenkandidaten gewählt. Aufgrund der immer noch bestehenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie habe man sich entschlossen, auf die Einladung...

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Nur Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stimmt gegen die Auflösung des Großmarkts

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 10.06.2021 | 12 mal gelesen

Die Stadtverwaltung Düsseldorf hat in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz die Beschlußvorlage AUS/051/2021 und AUS/052/2021 eingebracht und um Abstimmung gebeten. In dieser Vorlage, die auch noch im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit, im Haupt- und Finanzausschuss, in den Bezirksvertretungen 1 und 6 und dann am 1. Juli 2021 final im...

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"The Wonderful UPGRADING Bicycle Tour!" - Stadtradeln genießen, und Verbesserungsmöglichkeiten bitte an den ADFC senden: Für die Optimierung des 🚲-Fahrens 2021 4

BLOG des ADFC Langenhagen - rauf aufs 🚲!
BLOG des ADFC Langenhagen - rauf aufs 🚲! | Langenhagen | am 04.06.2021 | 64 mal gelesen

Langenhagen: ADFC Stützpunkt | 🚲! Stadtradeln 2021: 🚲-Fahren genießen und dabei punkten ... Verbesserungspotential(e): Bitte melden!. "The Wonderful UPGRADING Bicycle Tour" Langenhagener*innen: Bitte meldet uns besondere Stellen für Radfahrende! Bitte sendet uns Gefahr-/Schwachstellen für Radfahrende in Langenhagen an Langenhagen@ADFC-Hannover.de: Wir stellen daraus die Tourenkarte 2021 mit den wichtigsten Stellen mit Verbesserungsbedarf...

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OB Keller: Ab Juni müssen wieder alle 90 Ratsleute über alle Verwaltungsvorlagen bzw. Anträge diskutieren und abstimmen können

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 27.05.2021 | 46 mal gelesen

Bis Donnerstag, den 12. März 2020 fanden in Düsseldorf alle Ausschuss- und Stadtratssitzung in bishin gewohnter Präsenz statt. Ab Montag, dem 16. März 2020 fielen fast alle Ausschuss- und Bezirksvertretungssitzungen, sogar die für den 26. März 2020 terminerte Stadtratssitzung coronabedingt, im ersten Lockdown aus. Seit der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 8. April 2020 wurden Vorlagen, die normalerweise...

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Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fordert OB Keller auf, Ratsvorlagen nur im Stadtrat zu behandeln

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 14.05.2021 | 12 mal gelesen

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 12. Mai 2021 die in Leverkusen von den Ratsleuten im schriftlichen Verfahren mehrheitlich beschlossene Verweisung von Vorlagen vom Stadtrat an den Haupt-, Personal- und Beteiligungsausschuss (gleichzusetzen mit dem Haupt- und Finanzausschuss in Düsseldorf) als rechtswidrig beanstandet. Das bedeutet, dass Stadtratsvorlagen, die im Stadtrat zu diskutieren und abzustimmen sind, nicht im...

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Mündliche Nachfragen im Stadtrat und Ausschüssen weiterhin möglich 1

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 09.04.2021 | 13 mal gelesen

Zum Zeitungsartikel „Virus beschränkt politischen Diskurs, Anfragen im Rat oder in den Ausschüssen sind derzeit nicht erwünscht“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat sich schon länger dem Thema Anfragen, Beantwortung und Nachfragen angenommen. Ich erinnere zum Beispiel an unsere Presseerklärung vom 14. März 2021. Nach...

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SPD und Grüne zynisch? 5

Petra Scholl
Petra Scholl | Seelze | am 27.03.2021 | 146 mal gelesen

Seelze: Sporthalle Seelze | Seit Jahren wird das Thema von Bürgern im Ortsrat Letter vorgetragen: ortsunkundige Rentner tragen ihr schweres E-Bike die steile Treppe von der Klöcknerstraße zum Kanal runter, weil sie nicht wissen und nicht sehen können, daß es mit einem kleinen Umweg einen radfahrerfreundlichen Weg zum Kanal gibt. Dieses Bild wiederholt sich auch an anderen Kanalbrücken. Die CDU hat das Thema aufgegriffen und in der letzten...

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LINKS WÄHLEN 4

Thomas Haas
Thomas Haas | Rüsselsheim | am 26.02.2021 | 62 mal gelesen

Rüsselsheim am Main: Thomas Haas | Schnappschuss

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Für einen demokratischen Stadtrat -- Keine Delegierung an Hauptausschuss

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 23.02.2021 | 9 mal gelesen

Aufgrund der vom Land Nordrhein-Westfalen bis zum 27. März 2021 erklärten epidemische Lage und aufgrund des derzeitigen Anstiegs der Infektionszahlen in Düsseldorf, wurden heute die Geschäftsstellen der Gruppen und Fraktionen im Stadtrat vom Oberbürgermeister gefragt, ob erneut Entscheidungsbefugnisse auf den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) delegiert werden dürften. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der...

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230% Baukostensteigerung Bamberger Straße

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 31.01.2021 | 5 mal gelesen

Am 30. Januar wurde in der Presse informiert, dass die Bauarbeiten an der Unterführung Bamberger Straße für die Durchfahrt von Schwertransporten gut voran gehen, allerdings die ursprünglich geplanten Kosten von sieben auf schon über 16,5 Millionen gestiegen sind. Deshalb hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER eine Anfrage aus aktuellem Anlass an die Stadtverwaltung zur Beantwortung in der nächsten Ratssitzung...

Hält die Postdemokratie Einzug in den Sozialausschuss Burgdorf ?

Jens Braun
Jens Braun | Burgdorf | am 11.11.2020 | 121 mal gelesen

Am 10.11.2020 fand im Stadthaus Burgdorf die Sitzung des Ausschusses Soziales, Integration und Prävention, unter dem Vorsitz von Detlef Knauer (Grüne) statt. Die Tagesordnung versprach ein strammes Programm. Nach der Begrüßung kündigte der Vorsitzende an, schnell und möglichst in einer Stunde fertig zu sein. Falls es etwas länger dauern sollte, kurze Unterbrechung zum Lüften. Aber natürlich könnten wir diskutieren,...

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Verabschiedung des Stadtrates 2014-2020

Stadt Neusäß
Stadt Neusäß | Neusäß | am 03.11.2020 | 27 mal gelesen

Neusäß: Stadthalle | Im Oktober wurde der Neusässer Stadtrat der vergangenen Legislaturperiode 2014 bis 2020 unter Einhaltung der bestehenden Hygienevorschriften in einer nicht-öffentlichen Festsitzung in der Stadthalle verabschiedet. Traditionsgemäß findet die Verabschiedung der Stadträte direkt nach der Kommunalwahl statt, was dieses Jahr coronabedingt verschoben werden musste. So kam der Stadtrat dieses Jahr ausnahmsweise erst im Oktober...

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Oh Strassabahn, oh Strassabahn wann wirst du endlich fahrn 1

Kurt AUE
Kurt AUE | Augsburg | am 31.08.2020 | 29 mal gelesen

Schnappschuss

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Migration ist bei uns gelebte Realität und Selbstverständlichkeit 3

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 05.08.2020 | 138 mal gelesen

5. August 2020 Ana Trajanovska, Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl 2020 freut sich, dass die FREIEN WÄHLER Düsseldorf Migration leben. „Unter den ersten zehn Listenplätzen haben wir 40%, unter den ersten zwanzig sogar 45% Kandidaten mit Migrationshintergund. Mit Erstaunen stellten wir fest, dass gerade die Parteien und Wählervereinigungen, welche mit dem Mund in den letzten sechs Jahren stetig für die Integration von in...

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GRÜNE begrüßen Übernahme des grünen Antrags zur Verwaltungsleitung

Jörg Rutzen
Jörg Rutzen | Ronnenberg | am 09.07.2020 | 19 mal gelesen

Jens Williges, Fraktionsvorsitzender der Grünen begrüßt, dass nach dem nicht erfolgreichen Ausschreibungsverfahren bezüglich der Besetzung einer Wahlbeamtenstelle in der Verwaltungsleitung noch doch alle Fraktionen dem grünen Antrag aus dem letzten Jahr zustimmen wollen. Nachdem die Bürgermeistern den aktuellen Wahlbeamten und Fachbereichsleiter Soziales, Torsten Kölle nicht zur Wiederwahl vorschlagen wollte, hatten die...

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DIE VIOLETTEN nehmen an der Kommunalwahl teil

Karin Schäfer
Karin Schäfer | Oberhausen | am 22.06.2020 | 48 mal gelesen

Am 14.06.2020 hat der Kreisverband der Partei DIE VIOLETTEN in Oberhausen seine letzten sechs Direktkandidaten für die Kommunalwahl am 13.09.2020 aufgestellt. Somit treten sie im gesamten Stadtgebiet, also in allen 29 Wahlkreisen, zur Ratswahl an. Die Liste für den Stadtrat wird von den Oberhausener Kreisvorsitzenden Karin und Rainer Schäfer angeführt. Beide kandidieren auch für die Bezirksvertretung...

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Die ersten Wochen im Friedberger Stadtrat: Im Gespräch mit der neuen SPD-Fraktion

Dominik Lichtenstern
Dominik Lichtenstern | Friedberg | am 17.06.2020 | 126 mal gelesen

Nur wenige Wochen sind seit der Vereidigung des neuen Friedberger Stadtrates vergangen. Neben vielen organisatorischen Aufgaben, wie der Besetzung von Ausschüssen und Pflegerstellen, steht mit der Bewältigung der Folgen der Coronakrise eine wahre Mammutaufgabe ins Haus. Auch erste „Alltagsgeschäfte“ wie Beschlüsse über Bebauungspläne und andere Satzungen sowie echte stadtpolitische Meilensteine wie der Wohnungsbau an der...

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HAZ: Stadtrat Lehrte zum 🚲-Schnellweg Hannover Lehrte

BLOG des ADFC Langenhagen - rauf aufs 🚲!
BLOG des ADFC Langenhagen - rauf aufs 🚲! | Lehrte | am 15.06.2020 | 29 mal gelesen

Lehrte: Rathaus | Stadtrat. Die HAZ berichtet, einfach den Link anklicken: Nun ist es amtlich!  🚲-Schnellweg Hannover / Lehrte