Wilhelm Neurohr: Trotziges Schönreden der gescheiterten Hartz IV-Reform (Leserbrief) 3

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 03.01.2015 | 177 mal gelesen

... zum Interview mit Franz Müntefering vom 02. Januar 2015: „Hartz IV war richtig – die Erfolge geben uns Recht“. Die unerträglichen Lobhudeleien über die angebliche arbeitsmarktpolitische „Erfolgsbilanz“ des 10-jährigen Hartz-IV-Gesetzes gipfeln in dem selbstgefälligen Interview mit dem damals mitverantwortlichen SPD-Politiker Franz Müntefering in der RZ. Während die Süddeutsche Zeitung in einem Kommentar vom 27....

Frank-Walter Steinmeier: Ein wackerer Sozialdemokrat 1

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 29.11.2013 | 299 mal gelesen

Frank-Walter Steinmeier wagt sich furchtlos in die Höhle des Klassenfeindes. Mutig bietet er den Bossen die Stirn. Vehement streitet er für die Klasseninteressen der Proletarier. Und er schämt sich nicht, von Angesicht zu Angesicht mit den Unterdrückern, die drei letzten Strophen des Bundesliedes für den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein, den Ausbeutern entgegenzuschleudern: Mann der Arbeit, aufgewacht! Und erkenne...

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Peer Steinbrück, Katrin Göring-Eckhardt und ein Politikwechsel? 31

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 20.11.2012 | 526 mal gelesen

„Soziale Gerechtigkeit muss künftig heißen, eine Politik für diejenigen zu machen, die etwas für die Zukunft unseres Landes tun: Die lernen und sich qualifizieren, die arbeiten, die Kinder bekommen und erziehen, die etwas unternehmen und Arbeitsplätze schaffen, kurzum: die Leistung für sich und unsere Gesellschaft erbringen. Um die - und nur um die - muss sich Politik kümmern." Liebe Sozialdemokrat_innen, liebe...

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Unterschriftenaktion „Augsburg wehrt sich gegen das Sparpaket“ 1

Torsten Falke
Torsten Falke | Augsburg | am 24.11.2010 | 465 mal gelesen

Augsburg: Christkindlesmarkt | Auf dem Augsburger Christkindlesmarkt wurde heute ein Paket mit mehr als 1.100 Unterschriften gegen das Sparpaket der Bundesregierung auf den Weg gebracht. Die Augsburger Bundestagsabgeordneten erhalten diese Protestschriften, weil Sie am kommenden Freitag im Bundestag über den Bundeshaushalt 2011 entscheiden sollen und mit Ihrer Zustimmung zum Bundeshalt auch zwangläufig erhebliche Einschnitte in das Sozialsystem der...

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Jann Jakobs kritisiert Streichpläne der schwarz-gelben Bundesregierung 2

Daniel Rigot
Daniel Rigot | Potsdam | am 22.06.2010 | 257 mal gelesen

Potsdam: Regine-Hildebrandt-Haus | Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs hat auf dem Brandenburger Sozialgipfel vor den geplanten Sparmaßnahmen der schwarz-gelben Bundesregierung gewarnt. „Das Sparpaket, wie es jetzt diskutiert wird, trifft diejenigen Bevölkerungsschichten, die keine große Lobby haben“, sagte der SPD-Oberbürgermeister. Die geplante Streichung der Rentenzuzahlung bei Hartz-IV-Empfängern treffe zudem in der Umsetzung vor allem auch die...