Wer gegen die Haushaltsabgabe ist kann jetzt noch unterschreiben

Beate Harlenberg
Beate Harlenberg | Alertshausen | am 14.03.2013 | 327 mal gelesen

Alle Versuche die Haushaltsabgabe für die Rundfunk- und Fernsehgebühren zu verhindern sind gescheitert. Es ist nichts möglich im Moment. Sie ist nicht zulässig, weil manche wollen lieber in das Internet cafe, oder ein Abonnement einer Zeitung oder Zeitschrift. Kritik bezieht sich auch darauf, dass unabhängig vom Einkommen der Person alle gleich viel zahlen, d.h. jemand mit einem höheren Einkommen müsste normalerweise mehr...

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Junge Union fordert: Keine Rundfunkgebühren für unsere Feuerwehren 5

Stephan Schwarz
Stephan Schwarz | Thannhausen | am 02.02.2013 | 358 mal gelesen

Die 2013 neu in Kraft getretenen Regelungen der Rundfunkgebühren stoßen bei den Mitgliedern der Jungen Union im Kreisverband Günzburg bei deren letzten Vorstandssitzung auf Kopfschütteln und Unverständnis. Feuerwehren, Polizei, Bundeswehr und der Zivil- und Katastrophenschutz soll, laut dem neuen Gesetz der Rundfunkgebühren, mit einer öffentlich rechtlichen Zwangsabgabe belegt werden. „Dies zeigt uns doch, dass mit der...

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Aufruf der PIRATEN Thüringen zur Ablehnung des Rundfunkänderungsstaatsvertrages

Piraten Thüringen
Piraten Thüringen | Erfurt | am 15.11.2011 | 174 mal gelesen

Die Piratenpartei Thüringen fordert die Mitglieder des Thüringer Landtages auf, den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag abzulehnen und somit den Vertrag nicht zu ratifizieren. »Durch verschiedene Veränderungen wird die aktuelle Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nur verschlimmbessert«, meint Bernd Schreiner, Vorsitzender im Landesverband Thüringen der Piratenpartei Deutschland. Schreiner weiter: »Schwammige...