richterliche Unabhängigkeit

1 Bild

Grundrechte im Widerstreit: Nutzen für wen?

Erich Neumann
Erich Neumann | Dresden | am 28.06.2021 | 97 mal gelesen

Dresden: Amtsgericht | Zweifelsohne ist die richterliche Unabhängigkeit ein hohes Rechtsgut. Höher zu bewerten als das Grundrecht auf Eigentum? Eine Posse im, an Justiz-Skandalen keineswegs armen Sachsen wird dazu Aufklärung zu bringen haben und in der Tragweite somit über das eigentliche prozessuale Geschehen deutlich hinaus gehen. Art. 14 GG schützt das Eigentum und das Erbrecht als Grundrecht. Dabei stellt die Norm zum Einen ein Abwehrrecht...

6 Bilder

Kelterner Bürgermeister ohne jegliche Souveränität! 1

Erich Neumann
Erich Neumann | Keltern | am 23.10.2020 | 346 mal gelesen

Keltern: Gemeinde | Während sich mehr und mehr Abläufe anhäufen, welche niemals mehr in Deutschland hätten stattfinden dürfen, die Justiz dazu auf nicht nur ihrem rechten Auge blind zu sein scheint und die Politik bzgl. Corona für Chaos statt Lösung steht, gibt eine badische Provinzpose Aufschluss, wie die Ursachen bereits an der Basis aus jeglichem Ruder laufen. Der Kelterner Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger gibt dabei eine mehr als nur...