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GroKo Schattenhaushalt - 40 Milliarden Euro für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 09.01.2018 | 7 mal gelesen

Agenda News: Deutschlands Schulden sind seit 1969 jährlich um rund 47 Milliarden Euro gestiegen. Die neoliberale Maxime - „geht es der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut“, funktioniert aktuell nicht Lehrte, 09,01.2017. Die Zeiten haben sich drastisch geändert, die Welt hat mit 300 Billionen Euro den Schuldenzenit weit überschritten. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden...

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Tschüss Angela Merkel, soziale Gerechtigkeit, Investitionen und Reformen 4

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 02.01.2018 | 57 mal gelesen

Agenda 2011-2012: Es ist fraglich, ob das US-Magazin „Forbes“ Angela Merkel noch einmal zur wichtigsten Frau der Welt kürt. Es ist nicht nur das schlechteste Wahlergebnis seit 1948, sondern ihre Zurückhaltung bei vielen wichtigen innerpolitischen Themen und Positionen. Lehrte, 02.01.2017. Hasardeure wollten 2017 eine GroKo mit Haushaltsreserven von nur 30 Milliarden Euro finanzieren. Staats- und Regierungschefs haben seit...

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Schäuble und Merkel, die Wahlsieger in NRW

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 15.05.2017 | 13 mal gelesen

Agenda 2011-2012: Schäuble griff medienwirksam in den Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen ein. Er verkaufte Steuermehreinnahmen von 50,1 Mrd. Euro bis 2021 als persönlichen Erfolg.

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Man könnte meinen, dass die Welt nur noch eine Mafiaveranstaltung ist

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 09.05.2017 | 9 mal gelesen

Agenda News: Umgangssprachlich sind Täter und Straftäter Verbrecher, Ganoven, Gangster und Kriminelle. Aber was haben sie in Autokonzernen zu tun und manipulieren dort Abgaswerte? Lehrte, 08.05.2017. Sie haben den Staat um Milliarden Euro betrogen, weil die KFZ-Steuer aufgrund der Manipulationen zu niedrig angesetzt wurde. Und das unter „Made in Germany“, von Audi, über Mercedes bis Volkswagen. Es liegt in der Natur des...

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Agenda News: Wahlthemen - Rente, Vermögensteuer, soziale Gerechtigkeit

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 04.04.2017 | 7 mal gelesen

Lehrte, 04.04.2017 Man sollte meinen, dass Parteien in den letzten 3 Jahren ausreichend mit Wünschen und Vorschlägen der Basis versorgt wurden. Nur, sie haben daraus keine Konsequenzen gezogen. Sie haben auch den Menschen vor der letzten Bundestagswahl nicht zugehört, die nach sozialer Gerechtigkeit gerufen haben. Die große Mehrheit der Deutschen stimmte für die Wiedereinführung der „ausgesetzten“ Vermögensteuer. Seit...

Schulz: Ich bin einer von Euch, ich kenne Euch, Eure Sorgen und Ängste – nun muss er liefern 17

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 06.02.2017 | 109 mal gelesen

Agenda 2011-2012: Wir sind welche von Euch, wir kennen Euch, Eure Sorgen, Probleme und Ängste – wir haben geliefert. Lehrte, 06.02.2017. Martin Schulz reklamiert, dass "Millionen von Menschen fühlen, dass es in diesem Staat nicht gerecht zugeht" und "Unternehmensgewinne und Bonuszahlungen haben ebenso zugenommen wie die Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse." Schulz will großes Vermögen höher besteuern. Er eilt von Erfolg...

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Agenda News: Martin Schulz Top oder Flop – ein Hoffnungsträger nicht nur für die SPD 5

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 30.01.2017 | 50 mal gelesen

Trump hat Europa aus dem Phlegma gerissen - Schulz könnte Deutschland aus der Lethargie führen. Lehrte, 30.01.2017. Martin Schulz hat sich den Menschen in einer eindrucksvollen Weise dargestellt. Er hat schonungslos die sozialen Probleme in Deutschland angeprangert. In friedvoller Eintracht mit Gabriel auf die Erfolge der SPD, die in der Großen Koalition einen hervorragenden Job gemacht hat, hingewiesen und die Union...

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Agenda News: Bundestagswahl 2017 – Wahlthema Renten 2

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 18.11.2016 | 48 mal gelesen

Lehrte, 18.11.2017. Das Thema Renten wird die Bundestagswahl 2017 beherrschen, das Thema Pensionen und Diäten, dürfte außen vor bleiben. Betroffen sind 23 Mio. Rentner und 37 Mio. versicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse, die sich in der Warteschleife befinden. Wer im Wahlkampf über Renten spricht, sollt darauf hinweisen, dass in Deutschland bis 2040 rund 20 Millionen Jobs verloren gehen. Jobkiller sind Digitalisierung,...

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Bundesregierung fehlt Mut, Wille, Kraft und Macht für Reformen

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 25.10.2016 | 7 mal gelesen

(Agenda 2011-2012) Neben Mut, Wille, Kraft und Macht für Reformen fehlen der Regierung Staatseinnahmen. Mit leeren Kassen und 2.048 Mrd. Euro Schulden ist kein Staat zu machen und nur abgespeckte Reformen möglich. Aber auch nur dann, wenn Reiche und Unternehmerverbände zustimmen. An ihrer Verweigerung scheitern Reformen bereits in den Ansätzen. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit...