Rechtsbeugung

Was muss in den Köpfen der Verantwortlichen vorgehen, oder gerade eben und weit schlimmer nicht vorgehen, ausgerechnet am 30. Januar, dem Datum da 1933 Adolf Hitler Reichskanzler wurde, einen von Rechtsextremen initiierten Aufmarsch zuzulassen, ihn gar auf das Reichsparteitagsgelände zu verlegen. So spielen Sie den Chaoten, welche sie zu bekämpfen vorgeben, den Triumph schlechthin zu und deren umgedrehte Deutschlandfahnen sprechen symbolische Bände! Die Stadt an der Noris hat sowohl angesichts...

In Ergänzung zu meinem Beitrag Hurra, wir sind jetzt 'Ilmtal-Weinstraße'hat sich nun herauskristallisiert, dass das Ordnungs- und Rechtsamt 'Sachgebiet Kfz-Zulassung' Apolda wider dem Gesetzestext des Gesetz- und Verordnungsblattes  für den Freistaat Thüringen - Ausgegeben zu Erfurt, den 28. Dezember 2018 Nr. 14 handelt, Gebühren erhebt und somit, meiner Meinung nach, den Straftatbestand der Rechtsbeugung als Amtsträger erfüllt. Ich kann nur allen Betroffenen empfehlen sich gegen diese...

Wenn Gerichte unterschiedlicher Zweige allesamt Eines eint: brutalste Rechtsbeugung zu Lasten individuell Betroffener, wie auch der Allgemeinheit an sich, ist der Rechtsstaat in einer nicht mehr hinnehmbaren Form außer Kraft gesetzt. Wenn dazu sämtliche einschlägigen Institutionen, Organisationen und Verantwortliche ausnahmslos nur schweigen und wegsehen, dann muss das sowohl Gründe haben, als auch bestimmten Stellen nutzen. Welchen, wie und vor Allem weshalb ist die sich dabei zwingend...

Wie die sogenannten Bearbeiter im Jobcenter sich das Recht zurechtbiegen und das Grundgesetz beugen. Mithilfe des SGB II wird Tag ein Tag aus in den Jobcentern geltendes Recht und fundamentales Recht (Grundgesetz) umgangen. Dabei scheuen die Personen, die für die Jobcenter arbeiten, nicht davor zurück das weitläufig grundgesetzwidrige SGB II zu legitimieren. Stellt eine Person die für das Jobcenter arbeitet eine sogenannte Pflichtverletzung durch ein Hartz IV Opfer gegen das SGB II fest, so...