Ratssitzung

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Vernunft und Vorsicht haben nichts mit Angst zu tun !!

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 10.04.2020 | 562 mal gelesen

Wählergruppe im Rat weist Angst als Grund für die Nichtteilnahme an der Ratssitzung zurück. Bad Lauterberg. In dem Artikel des Harz Kuriers vom 09.04.2020 „Rat entscheidet, wer Strom und Wasser liefert“, wird berichtet, dass nur 7 der 21 Ratsmitglieder an der letzten Ratssitzung teilgenommen haben. Da bekannt ist, dass kein Redakteur des Harz Kurier an der Sitzung teilgenommen hat, kann diese Information nur aus dem Rathaus...

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Verkauf des Rathauses - Öffentliche Debatte - Nun doch eine Berichterstattung in der regionalen Tageszeitung.

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 04.02.2020 | 500 mal gelesen

Bad Lauterberg. Bei dem Antrag der "Wählergruppe im Rat" handelte es sich um einen „Antrag zur Tagesordnung“. Die Wählergruppe wollte mit diesem Antrag erreichen, dass der Tagesordnungspunkt „Beschlussfassung über den Verkauf“ der Rathausgrundstücke Ritscher Straße 6-8, der ja schon auf der Tagesordnung für die nachfolgende nichtöffentliche Sitzung stand, auf jeden Fall in der öffentlichen Sitzung behandelt wird. Scheinbar...

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Eine vorweihnachtliche und besinnliche Ratssitzung in Springe? Mitnichten! Arroganz, Hochnäsigkeit und Beleidigungen bestimmen den Ablauf. 3

Wolfgang Decius
Wolfgang Decius | Springe | am 13.12.2019 | 834 mal gelesen

Hunderte Besucher strömten am Donnerstagabend zur Ratssitzung in Richtung Aula des Otto Hahn Gymnasiums. Die meisten von ihnen waren gekommen, um bei der Debatte über die wiederkehrenden Beiträge dabei zu sein, aber auch, um den „Provinz Politikern“ ihre Meinung zu sagen. Doch schon auf dem großen Parkplatz vor dem Schulzentrum Süd konnte man sehen, was die Politik von den Bürgern hält. Dort hatten sich unsere Ratsmitglieder...

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Notwendige Konsequenz ? Es geht doch um die Sache !! BI bezieht Stellung.

Klaus Richard Behling
Klaus Richard Behling | Bad Lauterberg im Harz | am 08.05.2018 | 57 mal gelesen

Ohne eine Grundsatzdebatte darüber entfachen zu wollen, in wie weit das Fernbleiben der CDU/WgiR-Ratsleute, im Rahmen der vorletzten Sitzung des Rates der Stadt Bad Lauterberg, als legitim oder eher verwerflich anzusehen war, darf ein solcher Streitpunkt doch nicht den eigentlichen Kern der Debatte überschatten. Denn: Es geht um die Zukunft und die Zukunftsfähigkeit, der zukünftigen Ausgestaltung der Feuerwehren in der Stadt...

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Boykott oder notwendige Konsequenz?

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 07.05.2018 | 348 mal gelesen

Bad Lauterberg. Mit Worten wie „WgiR und CDU boykottieren Ratssitzung“ wurde die Öffentlichkeit aus den Medien informiert. Warum blieben die Mitglieder der Großen Gruppe aber der Ratssitzung in Osterhagen fern? WgiR bezieht Stellung und möchte einige Unstimmigkeiten klar stellen. Als Hauptverwaltungsbeamter ist der Bürgermeister für die Aufstellung der Tagesordnung und der Einberufung des Rates verantwortlich, wobei er...

Wie geht es mit dem städtischen Haushalt 2018 weiter?

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 18.02.2018 | 173 mal gelesen

Bad Lauterberg.  Bei den Beratungen in den Fachausschüssen stellte sich u.a. heraus, dass uns für die umfangreiche Straßensanierung das erforderliche Geld fehlt. In diesem Zusammenhang stellt sich schon jetzt die Frage, ob wir auf absehbare Zeit es schaffen werden, unseren Gästen und Bürgern wieder ein ordentliches Stadtbild zu bieten. Nicht nur die Straßen sind in einem schlechten Zustand, nein auch für unser Kurhaus, das...

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Köln Kalkberg-Skandal: Antrag gegen Standort wieder mal aufgeschoben.

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Köln | am 07.02.2018 | 17 mal gelesen

Köln: Rathaus | (Köln) Der Antrag von FREIEN WÄHLERN, GUT und LINKEN zur sogenannte Haldenstabilisierung des seit 3 Jahren brachliegenden Hubschrauberlandeplatzes auf dem wabbeligen Kalkberg war bereits auf der Tagesordnung der Ratssitzung im Dezember. Nachdem die Verwaltung um Vertagung auf die Sitzung am 6.2.18 gebeten hatte, wurde der Antrag wieder zurückgesetzt. 7 Millionen mehr hatte u.a. die Verwaltung gefordert, um den Unterbau der...

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Stellvertretende Bürgermeister/innen der SPD-GRÜNEN-WGS-Gruppe erst im zweiten Wahlgang gewählt 6

Christine Gross
Christine Gross | Burgdorf | am 10.11.2016 | 159 mal gelesen

In der ersten Ratssitzung der neuen Wahlperiode am 3. November sind die stellvertretenden Bürgermeister/innen der SPD-Grünen-WGS-Gruppe, Matthias Paul (SPD) und Simone Heller (Grüne), erst im zweiten Wahlgang mit einfacher Mehrheit von 18 Stimmen gewählt worden. Die örtliche Presse berichtete nicht darüber. Im ersten Wahlgang verpassten beide die erforderliche absolute Mehrheit von mindestens 19 Stimmen. Der Grund: Die...

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DIE LINKE fordert: Hundefreilaufflächen in Burgdorf 24

Christine Gross
Christine Gross | Burgdorf | am 14.06.2016 | 219 mal gelesen

Jedes Jahr wieder quälen sich Hundebesitzer und Hunde 3 1/2 Momate lang durch das Verbot, die Hunde frei laufen zu lassen. Dabei ist dem Bewegungsdrang des Hundes und eine artgerechte Hundehaltung laut Gesetz Folge zu leisten. Das ist nicht ganz einfach. Deshalb wird am Donnerstag, den 16.Juni 2016 folgender Antrag in der Ratsversammlung behandelt: Zwei ganzjährig zugängliche Hundefreilaufflächen in Burgdorf...

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Wir schaffen das - Bürgermeister Köhne hat ein Problem 3

Fred Schmidt
Fred Schmidt | Laatzen | am 10.10.2015 | 149 mal gelesen

10 Millionen mehr an Ausgaben für 2016, die letzte Ratssitzung war sehr gut was die geplanten Mehrausgaben der Stadt anbelangt. Und wer bezahlt das? Grundsteuererhöhung noch nicht!?Kita-Beitragserhöhung ist schon geplant! Na mal schauen was da noch so kommt, immerhin äußerte sich Köhne in Richtung Fachkräfte-Migrationszuwachs skeptisch, diese Kosten sind nicht kalkulierbar, wie auch sind die Tore Deutschlands weit offen und...

Le roi c´est moi ! - Leserbrief von Sabine Ludewig zur jüngsten Ratssitzung 2

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 29.06.2015 | 503 mal gelesen

Wo kommen wir eigentlich noch hin, wenn zur Wahrung eines vernünftigen Umgangstons Anträge im Rat gestellt werden müssen ? Ist man denn nicht mehr in der Lage miteinander zu sprechen ? Augenscheinlich nutzt man wohl eher die Gelegenheit sich von „unbequemen“ Ratsherren zu trennen und Nebenschauplätze zu schaffen. Denn schließlich gibt es so viele Baustellen, da lenkt man doch gern die Aufmerksamkeit auf andere Dinge...

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Die bereits in den Mai verschobene Ratssitzung fällt aus – kein Sitzungsbedarf?

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 15.05.2015 | 129 mal gelesen

Presseerklärung der BI Bad Lauterberg vom 11.5.2015 Bad Lauterberg. Über den Ausfall, der bereits auf den 28.05.2015 verschobenen Sitzung des Rates der Stadt Bad Lauterberg zeigt sich die Bürgerinitiative (BI) Bad Lauterberg nicht erfreut. Gerade weil zu diesem Zeitpunkt die meisten Ratsleute wieder aus ihrem Feiertagsurlaub zurückgekehrt sein dürften und es nach Ansicht der BI durchaus aktuellen Beratungs- und...

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Ausschuss für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport tagte - wo und mit wem gab es "konstruktive Gespräche?" 1

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 17.03.2015 | 473 mal gelesen

Bad Lauterberg (bj). Auch auf der jüngsten fast dreistündigen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport gewannen die zahlreichen Zuhörer, aber auch verschiedene Ratsmitglieder schnell den Eindruck, dass bei der Zusammensetzung des Ausschusses nicht alles mit rechten Dingen zugeht. Bereits als bei der Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 25. November 2014 Volker Hahn...

Polizeieinsatz bei Ratssitzung

Thorsten Berthold
Thorsten Berthold | Wieda | am 19.12.2014 | 226 mal gelesen

Wieda. Sichtlich erschüttert wandte sich Wiedas Bürgermeister Klaus-Erwin Gröger an die knapp 20 Zuhörer der Ratssitzung am 18. Dezember: „Sie haben ein Recht darauf, dass eine Ratssitzung in einem würdigen Rahmen verläuft. Damit dies geschehen kann, mussten wir so verfahren, wie Sie es erlebt haben.“ Wenige Minuten zuvor war der parteilose Ratsherr Arthur Liebetruth von zwei Polizisten des Raumes verwiesen worden....

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Liveticker zur morgigen Ratssitzung

BürgerInteressenGemeinschaft (B!G) Burgdorf
BürgerInteressenGemeinschaft (B!G) Burgdorf | Burgdorf | am 10.12.2014 | 241 mal gelesen

Burgdorf: Schloss | Morgen findet eine wichtige Ratssitzung statt. Es werden einige wichtige Anliegen beschlossen, unter anderem die endgültige Entscheidung, wie mit der Gudrun-Pausewang-Grundschule nun weiter verfahren wird. Alle Zeichen stehen auf Neubau neben dem Gymnasium, obwohl Eltern, Schulleiter und Lehrer dagegen protestieren. Außerdem wird beschlossen, ob dem Antrag von Michael Fleischmann (die Linke) stattgegeben wird, den...

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Am Mittwoch ( 19.11.2014 ) findet die nächste Ratssitzung in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr statt.

axel ehwald
axel ehwald | Schwerte | am 14.11.2014 | 164 mal gelesen

Schwerte: Rathaus | Am Mittwoch ( 19.11.2014 ) findet in Schwerte ab 17.00 Uhr die nächste und auch letzte geplante Ratssitzung im Jahr 2014 statt. Ob es jetzt im seit 09.11.2014 auch offiziell eingeweihten Rathaus ( 1914 verhinderte der Beginn des 1. Weltkrieg eine offizielle Einweihung ) vielleicht in Ratssitzungen sachlicher, konstruktiver usw. zu geht, wird die kommende Ratssitzung zeigen. Dann steht auch das geänderte Konzept zur...

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Ein Bürgermeister nimmt seinen Hut...für immer!Prinz geht... 6

Fred Schmidt
Fred Schmidt | Laatzen | am 18.10.2014 | 323 mal gelesen

Thomas Prinz hatte seinen letzten Auftritt. Das ist auch gut so, haben doch die Bürger diesem Herren das Vertrauen abgesprochen. Die Art und Weise seines Auftrittes in der 21. Ratssitzung bestätigen diese Wahlentscheidung. Laatzener Bürger stellten Fragen und bekamen ein patziges „Nein“ vom Herrn Prinz herüber gefeuert. Das geht auch freundlicher. Das Laatzen sich im Jahr mit 6,2 Millionen verschulden wird hat seinen Worten...

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Am 17.09.2014 gibt es die nächste Ratssitzung im Rathaus in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr.

axel ehwald
axel ehwald | Schwerte | am 16.09.2014 | 218 mal gelesen

Schwerte: Rathaus | Am 17.09.2014 um 17.00 Uhr beginnt die nächste Ratssitzung im Rathaus in Schwerte. Jede Bürgerin und jeder Bürger in Schwerte hat das Recht daran im öffentlichen Teil teilzunehmen. Ebenfalls hat man das Recht im Rahmen der Einwohner - Fragestunde ( Punkt 4 der Tagesordnung ) Fragen an den Bürgermeister H. Böckelühr ( CDU ), in Zusammenhang mit Schwerte, stellen zu können. In der Ratssitzung geht es z. B. auch um die - "...

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Sitzübergang im Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz - Gruppe GRÜNE/Volker Hahn gestärkt

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 13.09.2014 | 252 mal gelesen

Bad Lauterberg (pm/bj). Durch die Verlegung ihres Hauptwohnsitzes musste die bisherige Ratsfrau Bianka Giaquinto mit Ablauf des Monats August 2014 ihr Ratsmandat aufgeben. Frau Giaquinto war bei der letzten Kommunalwahl über die Liste der GRÜNEN in den Stadtrat Bad Lauterberg eingezogen und war vom 1. November 2011 bis zum 27. September 2012 Mitglied der GRÜNEN- Ratsfraktion. Danach schloss sie sich der Gruppe SPD/CDU an....

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Ratssitzung im März - Ernennung des neuen Stadtbrandmeisters und des Stellvertreters - Feuerwehren stellen Nachforderungen zum Feuerwehrbedarfsplan - Parkgebührenordnung

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 19.03.2014 | 438 mal gelesen

Bad Lauterberg (bj). Nach dem die Stadtverwaltung Bad Lauterberg, die für den 20. März terminierte Sitzung des Bau-, Umwelt-und Forstausschusses ausfallen lässt, findet am 27. März, um 18 Uhr, die nächste öffentliche Ratssitzung in die Pausenhalle der Grundschule Barbis statt. Auf der öffentlichen Ratssitzung ist ein wesentlicher Teil der Tagesordnung den Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Lauterberg gewidmet. So soll...

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Ratssitzung im März - Informationen zur Oderstraße – Feuerwehren stellen Nachforderungen zum Feuerwehrbedarfsplan

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 13.03.2014 | 299 mal gelesen

Bad Lauterberg (bj). Nach den „Marathonsitzungen“ im Februar hat die Stadtverwaltung Bad Lauterberg für den 20. März, um 17 Uhr, zu einer Sitzung des Bau-, Umwelt-und Forstausschusses in den „Kleinen Sitzungssaal“ und am 27. März, um 18 Uhr, zu einer öffentlichen Ratssitzung in die Pausenhalle der Grundschule Barbis eingeladen. In der Sitzung des Bau-, Umwelt-und Forstausschusses geht es im Wesentlichen um einen Antrag der...

OB beantwortet Anfrage der FREIEN WÄHLER nicht 1

Gretchen Baumgartner
Gretchen Baumgartner | Düsseldorf | am 26.09.2013 | 105 mal gelesen

Die Fraktion der FREIEN WÄHLER hatte die Verwaltung vor mehreren Monaten gebeten, für die heutige Ratsversammlung festzustellen, wie viele Anfragen und Anträge in dieser Ratsperiode bis zum 31. August gestellt worden waren. Der Oberbürgermeister beschied nun in der Ratssitzung, dass die FREIEN WÄHLER die Vorlagen selbst zählen sollten, sie hätten ja schließlich die entsprechenden Niederschriften. FW-Fraktionsvorsitzender...

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Außerplanmäßige Ratssitzung - Neuanschaffung Drehleiter

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 13.08.2013 | 728 mal gelesen

Bisherige Drehleiter stillgelegt Bad Lauterberg (bj). Am kommenden Montag, 19. August 2013, findet um 18 Uhr eine außerplanmäßige öffentliche Ratssitzung im Rathaus Bad Lauterberg statt. Im Mittelpunkt der Sondersitzung mit verkürzter Ladungsfrist der Ratsmitglieder steht die Beratung über den 1. Nachtragshaushaltsplan und Erlass der 1. Nachtrags-Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013. Die Aufstellung des...

Nicht zugestellte Wahlbenachrichtigungskarten waren erneut Thema

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 21.12.2012 | 253 mal gelesen

Bad Lauterberger Stadtrat tagte Bad Lauterberg (bj). Die unvollständig zugestellten Wahlbenachrichtigungskarten in Bad Lauterberg waren auch auf der letzten öffentlichen Ratssitzung (20.12.2012) gleich mehrfach ein Diskussionsthema. Wie Bürgermeister Dr. Thomas Gans aufgrund einer Anfrage von Fritz Vokuhl (Grüne) bemerkte, distanziere er sich entschieden von den Aussagen des Kommentar im Harz Kurier vom 28.11.2012, wonach...

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Das brüchige Band des gesellschaftlichen Zusammenhalts-Bürger kommt zur Ratssitzung!! 1

Kevin Innerloh
Kevin Innerloh | Barsinghausen | am 07.12.2012 | 347 mal gelesen

Das brüchige Band des gesellschaftlichen Zusammenhalts ist bald entzwei. Stetig sinkende Wählerzahlen und die hier in den Ratssitzungen kaum wahrnehmbaren Bürger. Die erkennbare Skepsis gegenüber der parlamentarischen Demokratie wird hier deutlich-pikant ist hier aber auch das wohl alle Bereiche der Gesellschaft mit der gelebten Demokratie (fast) abgeschlossen haben. Die geringen Wählerzahlen lassen ja kaum noch den Begriff...