Pressefreiheit

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Glückwünsche aus Bremen zum 50. Geburtstag von Julian Assange 

Ekkehard Lentz
Ekkehard Lentz | Bremen | am 04.07.2021 | 57 mal gelesen

Bremen: Marktplatz | www.bremerfriedensforum.de Am 3. Juli wurde Julian Assange 50 Jahre alt. Auf einer Mahnwache auf dem Marktplatz, in der Bremer Neustadt und in Bremen -Vegesack erinnerten das Bremer Friedensforum, die Initiative "Nordbremer Bürger gegen Krieg" und #Aufstehen Bremen an das Schicksal des inhaftierten Journalisten und sendeten solidarische Geburtstagsgrüße in die britische Haft. Es war Julians elfter Geburtstag ohne Freiheit...

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Grundrechte im Widerstreit: Nutzen für wen?

Erich Neumann
Erich Neumann | Dresden | am 28.06.2021 | 78 mal gelesen

Dresden: Amtsgericht | Zweifelsohne ist die richterliche Unabhängigkeit ein hohes Rechtsgut. Höher zu bewerten als das Grundrecht auf Eigentum? Eine Posse im, an Justiz-Skandalen keineswegs armen Sachsen wird dazu Aufklärung zu bringen haben und in der Tragweite somit über das eigentliche prozessuale Geschehen deutlich hinaus gehen. Art. 14 GG schützt das Eigentum und das Erbrecht als Grundrecht. Dabei stellt die Norm zum Einen ein Abwehrrecht...

Sieg für die junge Freiheit

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig | Berlin | am 18.06.2021 | 28 mal gelesen

Berlin: Junge Freiheit | Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) darf künftig nicht mehr behaupten, die Lektüre der JUNGEN FREIHEIT könne als Warnsignal für eine rechtsextreme Gesinnung gewertet werden. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld in Höhe von 10.000 Euro. Das hat das Verwaltungsgericht in Düsseldorf in einem nun veröffentlichen Urteil Ende Mai entschieden. Gleichzeitig verpflichtete das Gericht Reul, innerhalb von vier...

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Wohl eher nicht mit der Materie vertraut? 3

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Schwerin | am 28.05.2021 | 521 mal gelesen

Schwerin: Marienhöhe | Kommt ihnen der Kleingärtner auf dem Plakat vertraut vor, sieht er Ihnen eventuell ähnlich, denken die Leute das Sie es möglicherweise sein könnten, dann rufen Sie umgehend bei Myheimat an, lassen Sie das Bild löschen,fordern Sie Schadenersatz, verklagen Sie Myheimat und den Einsteller des Beitrages , denn so etwas verstößt gegen die AGB`s und gegen das Persönlichkeitsrecht.... Ganz ehrlich lange nicht so eine fadenscheinige...

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Bremer Friedensforum begrüßt Ablehnung der Auslieferung von Assange 1

Ekkehard Lentz
Ekkehard Lentz | Bremen | am 08.01.2021 | 69 mal gelesen

Bremen: Marktplatz | Wikileaks-Gründer Julian Assange wird nicht in die USA ausgeliefert. Ein Londoner Gericht hat am 4. Januar 2021 einen entsprechenden Antrag abgelehnt. Richterin Baraitser lehnte trotz Unterstützung der US-Argumente das Auslieferungsersuchen der USA gegen Julian Assange wegen drohender Selbstmordgefahr in einem US-Gefängnis ab. Das Bremer Friedensforum begrüßt die Ablehnung der Auslieferung: "Diese erstaunliche...

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Klaus Schreiner Opfer fehlender Rechtsstaatlichkeit?

Erich Neumann
Erich Neumann | Marktoberdorf | am 17.12.2020 | 218 mal gelesen

Innsbruck (Österreich): Schreiner Klaus | Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen, log einst DDR-Staatsratsvorsitzender Walter Ulbricht und kaum gesagt, stand sie bereits. Doch wer war/ist dieser Niemand und treibt er evtl. noch heute sein Unwesen? Ungarn und Polen stehen wegen Mängeln der Rechtsstaatlichkeit am Pranger der EU, doch sind Deutschland und Österreich entsprechend ihrer eigenen Verhaltensweisen berechtigte Kritiker? Diese Frage stellt sich aus...

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Amtsgericht Pforzheim ein rechtsfreier Raum? 3

Erich Neumann
Erich Neumann | Pforzheim | am 24.09.2020 | 889 mal gelesen

Pforzheim: Amtsgericht | Als wäre der, am 24. September 2020, 09.30, in Saal 242 des Amtsgericht Pforzheim zur Verhandlung anstehende Rechtsstreit nicht schon an sich bizzar genug, nein: seine unschöne Begleitmusik eröffnete einen Blick auf unsäglichste Justiz-Praxis, mit unguten Erinnerungen bis hin zur NS-Zeit. Dass Amtsgerichtsdirektor Oliver Weik über sein politisches Engagement in die Thematik involviert ist, gibt der Sache obendrein ein...

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Sie fingen schwach an und ließen stark nach...

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Schwerin | am 14.01.2020 | 111 mal gelesen

Schwerin: AfD Bürgerbüro | Die Aktionsgruppe Schweriner gegen Rassismus versammelte sich zuerst am Schweriner Pfaffenteich um dann möglicherweise bis zum Bürgerbüro der AfD in der Friedrichstraße vorzurücken, um anderen einen Filmabend zu versauen. Anscheinend verhinderte die Polizei schon im Voraus, das die nicht so zahlreich anwesenden "Aktionskünstler" mit ihrem Ghetto-Blaster bis an das Büro kamen und stoppten die vielleicht 30 Demonstranten in...

Die Meinungs-und Pressefreiheit ist für die Demokratie zu wichtig, um sie Eliten zu überlassen. 1

Mike Picolin
Mike Picolin | Gera | am 04.01.2020 | 689 mal gelesen

Es gibt ja bereits Zensur-Durchsetzung in Facebook, Twitter und YouTube. Aber das geht noch besser: Eine Demokratie geleitet von Macht-Eliten, die keine Demokratie und Vielfalt wollen. Es gibt eine kleine Gruppe die politische Herrschaft ausübt, die die Interessen und Weltansichten der Eliten abbilden und koste es die Wahrheit, Stichwort Relotius. „Ein weiteres und wirklich ehrenhaftes Beispiel ist die Tatsache, dass...

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Ach wie schön das niemand weiß....., die Grenze war der größte Scheiß......

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Schwerin | am 30.12.2019 | 72 mal gelesen

Schwerin: TV Schwerin | Kennen Sie TV Schwerin, den Sender der laut Auskunft des Geschäftsführers Thomas Böhm  ein investigativer und neuraler Fernsehsender für Schwerin und das Schweriner Umland ist?  Nein, dann haben Sie auch nichts verpasst. Um was geht es eigentlich, um ein Buch genauer gesagt um Bilderbücher über die deutsch-deutsche Grenze. Hier der Beitrag von TV Schwerin zu einem der Bücher.   Heimatgeschichte: Deutsch-deutsche...

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Die wunderbare Medienwelt rund um Schwerin

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Schwerin | am 18.12.2019 | 46 mal gelesen

Journalismus bedeutet etwas zu bringen, von dem andere wollen, das es nicht gebracht wird, alles andere ist PR. (George Orwell)  Kennen Sie TV Schwerin und die Schweriner Volkszeitung, die zwar das Volk im Titel trägt, aber sich möglichst fern von diesem Volk halten will. ? Nein, dann haben Sie eigentlich nichts verpasst. Bei einer Recherchen viel mir ein Beitrag bei TV Schwerin über Kuno Karls auf, der einen Bildband über...

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Hannover ist bunt 2

Katja W.
Katja W. | Hannover-Südstadt | am 23.11.2019 | 424 mal gelesen

Hannover: Aegidientorplatz | Schnappschuss

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Bundesregierung plant Millionen-Subventionen für Zeitungen

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Berlin | am 14.11.2019 | 50 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Wow, jetzt gehts los liebe Mitbürger. Nachdem nun die Bürger das Gefasel der Zeitungen nicht mehr ertragen konnten und kaum noch Zeitungen gekauft haben. Sind viele Zeitungen fast am Ende. Was nun, dann muss halt der dumme Bürger wieder auf Regierungslinie gebracht werden und zwar mittels staatlich subventionierter Zeitungen. Kaum einer merkt wie absurd das eigentlich ist, denn staatlich gestützte muss auch ekiner kaufen,...

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AfD Schwerin - Auch nicht besser als die Altparteien

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Schwerin | am 14.11.2019 | 78 mal gelesen

Schwerin: Berliner Platz | Gerade die Schweriner Bürger in den Stadtteilen auf dem Großen Dreesch und Lankow,hier besonders die Bürger in den Stadtteilen Neu Zippendorf und Mueßer Holz hatten durch ihre Kreuze auf den Wahlzetteln bei der letzten Wahl gehofft, positive Verbesserungen für ihren Wohnsitz zu erreichen. Ein Blick auf die Ergebnisse der letzten Wahl zeigt deutlich, das die AfD hier teilweise als Wahlsieger in einigen Stadtteilen...

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Warum das entfernt liegende Marburg ? 3

Hans-Christoph Nahrgang
Hans-Christoph Nahrgang | Marburg | am 10.11.2019 | 206 mal gelesen

Marburg: Rathaus | Am Freitag, d. 26. Oktober 1945, berichtete die Süddeutsche Zeitung über die erste Tagung der lizenzierten deutschen Journalisten. Nach zwölf Jahren der Presseknebelung berieten etwa 45 Herausgeber, Verleger und Redakteure der neuen deutschen Presse der amerikanischen Zone in der Universitätsstadt Marburg/Lahn. Bei einem Scheunenflohmarkt fand ich das Heft: "Süddeutsche Zeitung Oktober - Dezember 1945 Faksimile"....

Video von Rezo. 2

Hans-Joachim Tilgner
Hans-Joachim Tilgner | Barsinghausen | am 30.05.2019 | 270 mal gelesen

Ich habe mir das Video von Rezo angesehen. Es ist Wahlpropaganda unter aller Würde und Niveau los. Ich hatte eigentlich von einem sogenannten "Künstler" mehr erwartet, zu mindest etwas Stiel. Er kann es auch nicht allein gemacht haben, dafür hat er nicht genug im Kopf. Es ist auch unter der Gürtellinie, da sieht man auch welches geistes Kind er ist. Man kann solche Sachen nicht ernst nehemen. Dies Video hat für die...

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Ein Meisterwerk 22

  e:Due
  e:Due | Erfurt | am 23.05.2019 | 269 mal gelesen

Erfurt: Sitz der Mediengruppe | Geburtstagkind Grundgesetz 70 Jahre alt - hi und da ein bisschen in die Tage gekommen, hi und da ein bisschen nachgebessert. Im Großen und Ganzen aber noch gut zu gebrauchen . . . Selbst die Funke - Mediengruppe Thüringen ist des Lobes voller Mund. Der Chefredakteur der Thüringer Allgemeinen hebt besonders den Artikel 20 (3) "Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die...

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Infiltrator der AfD oder Sonnenkönig ?

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Schwerin | am 11.05.2019 | 422 mal gelesen

Schwerin: AfD Bürgerbüro | Was für einen Schmarrn, egal Hauptsache der saubere Herr Dr. Hagen Brauer kann sich irgendwie präsentieren. Der Artikel ist weder Fisch noch Fleisch, was will uns die SVZ eigentlich mitteilen? Allein die Bilder sprechen Bände und erinnern mich eher an Ludwig XIV den Sonnenkönig. Regelmäßig wird die AfD durch die sogenannte Volkszeitung durch den Dreck gezogen, gleichzeitig verlinkt man bei der AfD oft und gerne auf SVZ...

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Wussten sie eigentlich, dass heute 'Internationaler Tag der Pressefreiheit' ist? 1

  e:Due
  e:Due | Erfurt | am 03.05.2019 | 35 mal gelesen

Erfurt: Stadtgarten | Ein langer Weg zur Demokratie und der damit erforderlichen Pressefreiheit. Viele Länder wie z.B. die Türkei haben sich zu einem mehr oder weniger totalitärem System, der Diktatur, zurückentwickelt. Dort wird Meinungsfreiheit mit Gefängnis geahndet. Aber auch in Deutschland ist der Weg zur Pressefreiheit noch ein wenig steinig. Es gibt tatsächlich gibt es noch Redaktionen bzw. Portale, die ihre AGB über das Grundgesetz...

Islamische Gewalt und Pressefreiheit. 1

Hans-Joachim Tilgner
Hans-Joachim Tilgner | Barsinghausen | am 28.01.2019 | 91 mal gelesen

In Indonesien ist wieder ein Anschlag auf eine christliche Kirche durch den IS erfolgt. Es gab 21 christliche Tote und zig Verletzte. Dies kam nur kurz in den Nachrichten. Die islamischen Verbände haben nichts getan, nicht einmal ein bedauern ausgesprochen. Man stelle sich vor dies würde in Deutschland passieren. Es stände ein Artikel in der Zeitung, die Nachrichten im Fernsehen würden es bringen. Die moslimischen...

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Streit um Berichterstattung: Einstweilige Anordnung gegen Oberbürgermeister Stefan Schostok beantragt

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Zoo | am 17.08.2018 | 172 mal gelesen

Hannover: Mitte | Die sogenannte hannoversche Rathaus-Affäre um Oberbürgermeister Stefan Schostok und seinem einstigen Personal- und Kulturdezernenten Harald Härke (derzeit vom Dienst suspendiert) ist um eine neue Facette bereichert. Die Verlagsgesellschaft Madsack (dort erscheinen die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ) und die hannoversche Neue Presse) geht gerichtlich gegen die Stadt Hannover und ihr Oberhaupt vor. Beim...

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Denksportaufgabe - viel Spaß beim Lesen 5

R. S.
R. S. | Lehrte | am 27.05.2018 | 73 mal gelesen

Schnappschuss

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Ein Anruf genügt.... Teil III 1

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Augsburg | am 28.04.2018 | 171 mal gelesen

Augsburg: myheimat-Treffen 2016 | Presse-und Meinungsfreiheit    Teil  III   Leider konnte mir bisher noch kein Mitarbeiter bei MYheimat mitteilen, wo der Grund für die Löschung meines Beitrages liegt. Eine Beschwerde kann ja wohl kein Grund für die Löschung eines Beitrages sein, wenn im Beitrag kein Name genannt wird, der das Persönlichkeisrecht eines Unbekannten verletzt?   Zudem kennt Herr Wolters scheinbar seine eigenen AGB's nicht?  Denn in...

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Für Pressefreiheit

Julia Nosenberger
Julia Nosenberger | Isernhagen | am 25.01.2018 | 182 mal gelesen

​POSTKARTEN​ ​FÜR​ ​DIE​ ​FREIHEIT - Aktion - FreeDeniz – Der Türkeikorrespondent der Zeitung DIE WELT Deniz Yücel sitzt seit dem 14. Februar 2017 in der Türkei im Gefängnis und wartet auf seine Anklageschrift. Als Journalist arbeitet er streng nach den Prinzipien der Pressefreiheit und freien Meinungsäußerung, er hatte sich in Artikeln über die türkische Politik geäußert, hatte Interviews geführt, hatte Fragen gestellt....

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Die Frage des 2. Advent: wer sind die Nutznießer aus den Bevölkerungsnachteilen – und weshalb? 9

Erich Neumann
Erich Neumann | Bonn | am 14.12.2017 | 95 mal gelesen

Bonn: BImA | Wenn alle einschlägigen Institutionen, Organisationen und Verantwortliche ausnahmslos nur schweigen und wegsehen, dann muss das sowohl Gründe haben, als auch bestimmten Stellen nutzen. Welchen, wie und vor Allem weshalb auf Kosten der Allgemeinheit ist die sich dabei zwingend stellende Frage. Statt dem unsäglichen Warten darauf, dass Irgendwer – weshalb eigentlich? – es schon richten wird/muss, sind wir vielmehr Alle...