Parlament

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Strukturen

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 27.11.2021 | 46 mal gelesen

Schnappschuss

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Ampelvertrag der Koalitionsvertrag in Kürze 5

Detlef Schumann
Detlef Schumann | Berlin | am 24.11.2021 | 86 mal gelesen

Berlin: Reichstag | I. Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit Wir übernehmen Verantwortung, um die notwendige Modernisierung unseres Landes voranzutreiben und Fortschritt zu gestalten. Wir legen die Grundlagen dafür, Wohlstand und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft auch in Zukunft zu sichern. Dafür gehen wir die großen gesellschaftlichen Herausforderungen der 2020er Jahre an: Wir bekämpfen die...

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Koalitionsvertrag der Ampel in Berlin 7

Detlef Schumann
Detlef Schumann | Berlin | am 24.11.2021 | 111 mal gelesen

Berlin: Reichstag | Die Koalitionspartner SPD FDP und Grüne stellten heute der Presse Ihren Koalitionsvertrag vor: I. Präambel 3 4 Das Ergebnis der Bundestagswahl verstehen unsere drei Parteien als Auftrag, eine gemeinsame 5 Regierungskoalition zu bilden. 6 7 Wir haben unterschiedliche Traditionen und Perspektiven, doch uns einen die Bereitschaft, 8 gemeinsam Verantwortung für die Zukunft Deutschlands zu übernehmen, das Ziel, die...

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Die erdrückte Freiheit

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 01.08.2021 | 31 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag NRW | Die Pandemie zeigt auf, wie die Parlamentarier, die Regierung reagieren und wie mit Hilfe von Viren der Rechtsstaat, die Freiheitsrechte des Einzelnen, aushebelt werden. Dies, weil es entgegen des Amtseides nach Art. 56 GG an vorausschauender Planung zum Schutze der Bürger fehlt. Die Regierung handelt in selbstverschuldeter Not der fehlenden Vorsorge seit 2012 durch Entmachtung es Parlamentes und schränkt gleichzeitig...

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Viel Wirbel um nichts! 4

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 14.03.2021 | 85 mal gelesen

Schnappschuss

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Politische Rhetorik über das AKW Astravets

Dagmar Vogt
Dagmar Vogt | Augsburg | am 06.03.2021 | 50 mal gelesen

ENSREG hat den vorläufigen Bericht zur Überprüfung der Nationalen Planpartnerschaft über die Ergebnisse der AKW Astravets-Stresstests auf der Plenarsitzung am 3. und 4. März gebilligt. Am 3. November wurde nach siebenjähriger Bauzeit des ersten Energieblocks des AKW Astravets an das einheitliche Energiesystem des Landes angeschlossen. Dieses Ereignis provozierte kontroverse Äußerungen aus den baltischen Staaten und das...

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Sind unsere Politiker auch alltagstauglich? 11

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 19.09.2020 | 1122 mal gelesen

POLITIK : Die Aufgabe der Politik ist es unser Zusammenleben durch entsprechende Rahmenbedingungen und Regelungen zu gestalten. Ein Problem dabei ist nur, dass man dazu auch entsprechende Politiker braucht! Aber werden wir momentan wirklich von kreativen und aufgeschlossenen Politiker regiert, oder sind es eher Menschen die sich lieber zurückziehen wenn sie benötigt werden? Gerade jetzt bei der Diskussion um die...

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Geht so Politik ? 9

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 11.02.2020 | 1976 mal gelesen

POLITUK : Unsere Bundeskanzlerin ist schon in Aufbruchsstimmung und treibt sich bereits in der ganzen Welt herum. Die CDU Vorsitzende sucht sich für die letzten Tage ihrer Amtszeit schon das nächste Fettnäpfchen aus in das sie treten kann. Die Führung der SPD steht nun oft mit ihrer Meinung alleine da, und die Doppelspitze hat auch so ihre „Eheprobleme“. Frau Baerbock lässt Kinder im Kongo mit bloßen Händen nach...

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Bundestag 16.01.2020 - Abstimmung zur Organspende in Deutschland 3

Joachim Kerst
Joachim Kerst | Erfurt | am 16.01.2020 | 81 mal gelesen

Die eigentlich sinnvolle doppelte Widerspruchslösung von Gesundheitsminister Jens Spahn erhielt nur 292 Stimmen im Deutschen Bundestag, dagegen waren 379 Stimmen! Für den später folgenden alternativen Gesetzentwurf der Grünen-Chefin Annalena Baerbock bezüglich ihrer Zustimmungslösung votierten in der Schlussabstimmung 432 von 669 Abgeordneten (prinzipell weiter so) . Damit "Ade" zur eigentlichen sinnvollen...

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Die Flucht ins Europaparlament 2

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 28.12.2019 | 63 mal gelesen

Schnappschuss

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Europaparlament ruft "unverbindlich den Klimanotstand" für Europa aus! 6

Joachim Kerst
Joachim Kerst | Erfurt | am 28.11.2019 | 140 mal gelesen

Ich als EU-Bürger muss mich fragen: "Was soll das, Klimanotstand, letztlich "unverbindlich" für alle EU-Staaten?" Ist das wieder mal nur eine "Alibifunktion", welche aber letztlich die Unfähigkeit der EU in sich zeigt, gemeinsame Ziele in allen EU-Ländern konsequent durchzusetzen (Stichwort: PAPIERTIGER)! Damit dieser ausgerufene "Klimanotstand" seitens des Europaparlamentes ehrlich gemeint ist, sollten sich alle...

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Wer langsam fährt kommt auch ans Ziel 1

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 23.05.2019 | 24 mal gelesen

Schnappschuss

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" Wanzen " auch im Britischen Parlament ?? 4

Werner Szramka
Werner Szramka | Meinersen | am 13.03.2019 | 79 mal gelesen

Meinersen: Wanze auf Zeitung | Kaum hatten wir heute früh im Wintergarten unsere Gifhorner Zeitung ausgebreitet und schon landete eine Wanze auf den Brexit Artikel.  https://de.wikipedia.org/wiki/Theresa_May Graue Gartenwanze, Rhaphigaster nebulosa https://de.wikipedia.org/wiki/Graue_Gartenwanze

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Über die Schulter geschaut.. 1

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 01.02.2019 | 25 mal gelesen

Schnappschuss

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\\\ Danksagung /// 1

Max Bryan
Max Bryan | Hamburg | am 19.02.2018 | 32 mal gelesen

Der Winter ist lang und kalt dieses Jahr und ein paar Tage soll es so kalt auch noch bleiben. Zeit für einen Rückblick auf die verangenen Wochen und Monate. Einige Themen sind über längere Zeit auch liegen geblieben. Ich hole das nach. Nichts geht verloren. Alles der Reihe nach ... \\\ Spendenziel erreicht /// RIESEN DANK erstmal an alle Freunde und Unterstützer, die für "Ein Herz für Hamburger Obdachlose" gespendet...

Wilhelm Neurohr: „Geschäftsführende Bundesminister überschreiten ihre Kompetenzen“ 7

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 15.02.2018 | 145 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer zur aktuellen Berichterstattung über spektakuläre Regierungsaktivitäten: Geschäftsführende Bundesminister überschreiten ihre Kompetenzen“ Sprachlos nehmen wir als Bürger aktuell die überraschenden Alleingänge und „aktionistischen Schnellschüsse“ einiger Bundesminister aus der momentanen „Übergangsregierung“ zur Kenntnis: Obwohl sie nur noch „geschäftsführend“ amtieren bis zur Bildung...

Wilhelm Neurohr: Nach der Bundestagswahl: Die gefesselte Demokratie? 2

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 06.10.2017 | 39 mal gelesen

Plädoyer für einen koalitionsfreien Bundestag zur Wiederbelebung der parlamentarischen Demokratie und zur Sicherstellung der Gewaltenteilung von Wilhelm Neurohr Derzeit erleben wir nach der Bundestagswahl (mit nunmehr 6 Parlamentsfraktionen) allenthalben eine absurde Diskussion über die Koalitionsfrage im Deutschen Bundestag. Die gewählten Bundestagsparteien stellen uns nach der „Koalitions-Verweigerung“ der SPD vor...

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50 Milliarden Euro Einsparungen im Gesundheitswesen von EU-Kommission verhindert

Christoph Klein
Christoph Klein | Piding | am 23.12.2016 | 47 mal gelesen

Der Großgmainer Bürger Christoph Klein schreibt derzeit an einem Enthüllungsbuch in dem EU-Skandal “Affaire atmed”, in dem neben der EU-Kommission der Freistaat Bayern und die BRD mit verwickelt sind. Der Autor des neuen Enthüllungsbuches ist Erfinder, Unternehmer, Berater und freier Autor, gebürtiger Rheinländer und lebt seit 1995 in seiner Wahlheimat Grossgmain im Salzburger Land (Österreich). Er hatte von 1991 – 1992...

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Der ausgemusterte württembergsche Wolf schleicht um die NETZFREIHEIT

miriam .........
miriam ......... | Berlin | am 23.10.2015 | 64 mal gelesen

Berlin: parlament | am kommenden Dienstag, 27.10.2015 entscheidet das EU-Parlament über einen schlechten Kompromiss, der unser offenes Netz gefährdet. Wenn es nach Günther Oettinger & Co geht, dann können Telekommunikationskonzerne durch diverse Schlupflöcher die Netzneutralität umgehen. Das wird zu weniger Innovation, Meinungsfreiheit und Offenheit führen. Noch können die EU-Abgeordneten die Schlupflöcher schließen. Es gibt eine Reihe von...

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EU-Kommission, BRD und Bayern ignorieren seit 1997 das Europäische Gemeinschaftsrecht trotz Entschließung des Europäischen Parlaments

Christoph Klein
Christoph Klein | Piding | am 11.10.2013 | 795 mal gelesen

Das Europäische Parlament verabschiedete bereits am 19.01.2011 eine Entschließung in der "Affaire atmed", die mit absoluter Mehrheit bei nur wenigen Stimmenthaltungen und ohne Gegenstimme die EU-Kommission und Bundesrepublik Deutschland dazu aufforderten, dem Petenten Christoph Klein in Sachen "Affaire atmed" (Petition 0473/2008 im EU-Parlament) zu seinen Rechten zu verhelfen und ihn zu entschädigen. Vorausgegangen in...

Abgeordnete- Lobby -Bestechung

Waldemar Kiefer
Waldemar Kiefer | Berlin | am 28.06.2013 | 183 mal gelesen

Berlin: parlament | Mehr Information über das Abstimmungsverhalten unserer Abgeordneten zum Thema Abgeordneten-Bestechung unter : http://www.abgeordnetenwatch.de/schaerfere_regeln_gegen_abgeordnetenbestechung-605-525.html Fragt doch mal Euren Abgeordneten wie er sich zu diesem Thema verhalten hat.

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Hunde ins Parlament 6

Klaus Dieter Hotzenplotz
Klaus Dieter Hotzenplotz | Marburg | am 15.06.2013 | 508 mal gelesen

Marburg: Elisabethkirche | 15.06.2013 Hunde ins Parlament Mitte dieser Woche informierten die Agenturen und Medien die Bundesbürger über den parteiübergreifenden Wunsch einiger Parlametarier, ihr Haustier mit in den Bundestag zu nehmen. Die harmloseste Reaktion der meisten Bundesbürger war ein verständnisloses Kopfschütteln. Ob der Wunsch wohl erfüllt wird? Jedenfalls sollten sich die Wünschenden schon einmal Gedanken über das unweigerlich...

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Budapest erleben

Bernd Stache
Bernd Stache | Neustadt am Rübenberge | am 30.05.2013 | 158 mal gelesen

Budapest hat sich im April 2013 von seiner schönsten Seite gezeigt - bestes Wetter tat ein Übriges! Die Bilderserie darf Erinnerungen an Budapest wecken oder auch zu einem eigenen Besuch anregen... Anschauen lohnt sich!

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Gekaufte Politik (Parteispenden)

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 06.01.2013 | 421 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl: − Von: Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen − Betr.: Parteispenden, Bericht und Kommentar „Die Verweigerer“ − Vom 3. Januar Lassen wir uns nicht täuschen: In den letzten drei Jahren wurden horrende Summen an Parteien gezahlt. Mit sofort meldungspflichtigen Großspenden wurden am häufigsten beglückt: die CDU, die CSU, die SPD. Die großzügigsten Spender waren die Automobil- und...