Parlament

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Sind unsere Politiker auch alltagstauglich? 12

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 19.09.2020 | 500 mal gelesen

POLITIK : Die Aufgabe der Politik ist es unser Zusammenleben durch entsprechende Rahmenbedingungen und Regelungen zu gestalten. Ein Problem dabei ist nur, dass man dazu auch entsprechende Politiker braucht! Aber werden wir momentan wirklich von kreativen und aufgeschlossenen Politiker regiert, oder sind es eher Menschen die sich lieber zurückziehen wenn sie benötigt werden? Gerade jetzt bei der Diskussion um die...

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Geht so Politik ? 9

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 11.02.2020 | 1058 mal gelesen

POLITUK : Unsere Bundeskanzlerin ist schon in Aufbruchsstimmung und treibt sich bereits in der ganzen Welt herum. Die CDU Vorsitzende sucht sich für die letzten Tage ihrer Amtszeit schon das nächste Fettnäpfchen aus in das sie treten kann. Die Führung der SPD steht nun oft mit ihrer Meinung alleine da, und die Doppelspitze hat auch so ihre „Eheprobleme“. Frau Baerbock lässt Kinder im Kongo mit bloßen Händen nach...

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Bundestag 16.01.2020 - Abstimmung zur Organspende in Deutschland 3

Joachim Kerst
Joachim Kerst | Erfurt | am 16.01.2020 | 81 mal gelesen

Die eigentlich sinnvolle doppelte Widerspruchslösung von Gesundheitsminister Jens Spahn erhielt nur 292 Stimmen im Deutschen Bundestag, dagegen waren 379 Stimmen! Für den später folgenden alternativen Gesetzentwurf der Grünen-Chefin Annalena Baerbock bezüglich ihrer Zustimmungslösung votierten in der Schlussabstimmung 432 von 669 Abgeordneten (prinzipell weiter so) . Damit "Ade" zur eigentlichen sinnvollen...

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Die Flucht ins Europaparlament 2

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 28.12.2019 | 63 mal gelesen

Schnappschuss

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Europaparlament ruft "unverbindlich den Klimanotstand" für Europa aus! 6

Joachim Kerst
Joachim Kerst | Erfurt | am 28.11.2019 | 134 mal gelesen

Ich als EU-Bürger muss mich fragen: "Was soll das, Klimanotstand, letztlich "unverbindlich" für alle EU-Staaten?" Ist das wieder mal nur eine "Alibifunktion", welche aber letztlich die Unfähigkeit der EU in sich zeigt, gemeinsame Ziele in allen EU-Ländern konsequent durchzusetzen (Stichwort: PAPIERTIGER)! Damit dieser ausgerufene "Klimanotstand" seitens des Europaparlamentes ehrlich gemeint ist, sollten sich alle...

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Wer langsam fährt kommt auch ans Ziel 1

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 23.05.2019 | 24 mal gelesen

Schnappschuss

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" Wanzen " auch im Britischen Parlament ?? 4

Werner Szramka
Werner Szramka | Meinersen | am 13.03.2019 | 79 mal gelesen

Meinersen: Wanze auf Zeitung | Kaum hatten wir heute früh im Wintergarten unsere Gifhorner Zeitung ausgebreitet und schon landete eine Wanze auf den Brexit Artikel.  https://de.wikipedia.org/wiki/Theresa_May Graue Gartenwanze, Rhaphigaster nebulosa https://de.wikipedia.org/wiki/Graue_Gartenwanze

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Über die Schulter geschaut.. 1

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 01.02.2019 | 25 mal gelesen

Schnappschuss

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\\\ Danksagung /// 1

Max Bryan
Max Bryan | Hamburg | am 19.02.2018 | 32 mal gelesen

Der Winter ist lang und kalt dieses Jahr und ein paar Tage soll es so kalt auch noch bleiben. Zeit für einen Rückblick auf die verangenen Wochen und Monate. Einige Themen sind über längere Zeit auch liegen geblieben. Ich hole das nach. Nichts geht verloren. Alles der Reihe nach ... \\\ Spendenziel erreicht /// RIESEN DANK erstmal an alle Freunde und Unterstützer, die für "Ein Herz für Hamburger Obdachlose" gespendet...

Wilhelm Neurohr: „Geschäftsführende Bundesminister überschreiten ihre Kompetenzen“ 7

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 15.02.2018 | 143 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer zur aktuellen Berichterstattung über spektakuläre Regierungsaktivitäten: Geschäftsführende Bundesminister überschreiten ihre Kompetenzen“ Sprachlos nehmen wir als Bürger aktuell die überraschenden Alleingänge und „aktionistischen Schnellschüsse“ einiger Bundesminister aus der momentanen „Übergangsregierung“ zur Kenntnis: Obwohl sie nur noch „geschäftsführend“ amtieren bis zur Bildung...

Wilhelm Neurohr: Nach der Bundestagswahl: Die gefesselte Demokratie? 2

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 06.10.2017 | 38 mal gelesen

Plädoyer für einen koalitionsfreien Bundestag zur Wiederbelebung der parlamentarischen Demokratie und zur Sicherstellung der Gewaltenteilung von Wilhelm Neurohr Derzeit erleben wir nach der Bundestagswahl (mit nunmehr 6 Parlamentsfraktionen) allenthalben eine absurde Diskussion über die Koalitionsfrage im Deutschen Bundestag. Die gewählten Bundestagsparteien stellen uns nach der „Koalitions-Verweigerung“ der SPD vor...

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50 Milliarden Euro Einsparungen im Gesundheitswesen von EU-Kommission verhindert

Christoph Klein
Christoph Klein | Piding | am 23.12.2016 | 46 mal gelesen

Der Großgmainer Bürger Christoph Klein schreibt derzeit an einem Enthüllungsbuch in dem EU-Skandal “Affaire atmed”, in dem neben der EU-Kommission der Freistaat Bayern und die BRD mit verwickelt sind. Der Autor des neuen Enthüllungsbuches ist Erfinder, Unternehmer, Berater und freier Autor, gebürtiger Rheinländer und lebt seit 1995 in seiner Wahlheimat Grossgmain im Salzburger Land (Österreich). Er hatte von 1991 – 1992...

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Der ausgemusterte württembergsche Wolf schleicht um die NETZFREIHEIT

miriam .........
miriam ......... | Berlin | am 23.10.2015 | 64 mal gelesen

Berlin: parlament | am kommenden Dienstag, 27.10.2015 entscheidet das EU-Parlament über einen schlechten Kompromiss, der unser offenes Netz gefährdet. Wenn es nach Günther Oettinger & Co geht, dann können Telekommunikationskonzerne durch diverse Schlupflöcher die Netzneutralität umgehen. Das wird zu weniger Innovation, Meinungsfreiheit und Offenheit führen. Noch können die EU-Abgeordneten die Schlupflöcher schließen. Es gibt eine Reihe von...

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EU-Kommission, BRD und Bayern ignorieren seit 1997 das Europäische Gemeinschaftsrecht trotz Entschließung des Europäischen Parlaments

Christoph Klein
Christoph Klein | Piding | am 11.10.2013 | 795 mal gelesen

Das Europäische Parlament verabschiedete bereits am 19.01.2011 eine Entschließung in der "Affaire atmed", die mit absoluter Mehrheit bei nur wenigen Stimmenthaltungen und ohne Gegenstimme die EU-Kommission und Bundesrepublik Deutschland dazu aufforderten, dem Petenten Christoph Klein in Sachen "Affaire atmed" (Petition 0473/2008 im EU-Parlament) zu seinen Rechten zu verhelfen und ihn zu entschädigen. Vorausgegangen in...

Abgeordnete- Lobby -Bestechung

Waldemar Kiefer
Waldemar Kiefer | Berlin | am 28.06.2013 | 182 mal gelesen

Berlin: parlament | Mehr Information über das Abstimmungsverhalten unserer Abgeordneten zum Thema Abgeordneten-Bestechung unter : http://www.abgeordnetenwatch.de/schaerfere_regeln_gegen_abgeordnetenbestechung-605-525.html Fragt doch mal Euren Abgeordneten wie er sich zu diesem Thema verhalten hat.

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Hunde ins Parlament 6

Klaus Dieter Hotzenplotz
Klaus Dieter Hotzenplotz | Marburg | am 15.06.2013 | 508 mal gelesen

Marburg: Elisabethkirche | 15.06.2013 Hunde ins Parlament Mitte dieser Woche informierten die Agenturen und Medien die Bundesbürger über den parteiübergreifenden Wunsch einiger Parlametarier, ihr Haustier mit in den Bundestag zu nehmen. Die harmloseste Reaktion der meisten Bundesbürger war ein verständnisloses Kopfschütteln. Ob der Wunsch wohl erfüllt wird? Jedenfalls sollten sich die Wünschenden schon einmal Gedanken über das unweigerlich...

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Budapest erleben

Bernd Stache
Bernd Stache | Neustadt am Rübenberge | am 30.05.2013 | 158 mal gelesen

Budapest hat sich im April 2013 von seiner schönsten Seite gezeigt - bestes Wetter tat ein Übriges! Die Bilderserie darf Erinnerungen an Budapest wecken oder auch zu einem eigenen Besuch anregen... Anschauen lohnt sich!

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Gekaufte Politik (Parteispenden)

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 06.01.2013 | 421 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl: − Von: Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen − Betr.: Parteispenden, Bericht und Kommentar „Die Verweigerer“ − Vom 3. Januar Lassen wir uns nicht täuschen: In den letzten drei Jahren wurden horrende Summen an Parteien gezahlt. Mit sofort meldungspflichtigen Großspenden wurden am häufigsten beglückt: die CDU, die CSU, die SPD. Die großzügigsten Spender waren die Automobil- und...

Wilhelm Neurohr: DAS SOUVERÄNE VOLK ALS BLOSSER KANZLERWAHL-VEREIN?“ (Leserbrief)

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 18.12.2012 | 323 mal gelesen

Wilhelm Neurohr: DAS SOUVERÄNE VOLK ALS BLOSSER KANZLERWAHL-VEREIN?“ (Leserbrief) ... zu diversen Berichten und Kommentaren zum bevorstehenden Wahljahr 2013: „BUNDESTAGS-WAHLJAHR: DAS SOUVERÄNE VOLK ALS BLOSSER KANZLERWAHLVEREIN?“ (Klarstellungen über die missverstandene und verfälschte parlamentarische Demokratie) Werden im Bundestags-Wahljahr 2013 nicht nur die einstmals „großen“ Parteien, sondern wird das...

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Christkind in Brüssel 1

Markus Ferber
Markus Ferber | Schwabmünchen | am 17.12.2012 | 179 mal gelesen

In der Bayerischen Vertretung in Brüssel traf Markus Ferber das Nürnberger Christkind.

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Interview Georg Winter, Vorsitzender des Haushaltsausschusses: „Zur Aufstellung des Etats gehört sehr viel Kommunikation“

Georg Winter
Georg Winter | Dillingen | am 07.12.2012 | 184 mal gelesen

Er füllt 16 Bände und sieht Ausgaben in Höhe von rund 96 Milliarden Euro vor: Der Doppelhaushalt 2013/2014, der am 13. Dezember 2012 vom Landtag verabschiedet wird, ist ein Rekordhaushalt. Die Redaktion sprach mit dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Georg Winter über wichtige Eckpunkte des Etats und die Meilensteine im Parlament bei seiner Aufstellung. Herr Winter, Sie sind seit 2008 Vorsitzender des Ausschusses...

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Heinz Malangré - BLICKE AUF EUROPA. Besprechung im Bayerischen Rundfunk

Dr. Florian Sonneck
Dr. Florian Sonneck | München | am 02.05.2012 | 660 mal gelesen

München: Bayerischer Rundfunk | Seine Wurzeln, sein Stamm, seine Äste, seine Krone. Wie sollen wir Europa beschreiben, wie sollen wir über Europa erzählen, wie sollen wir Europa selbst erzählen lassen, wenn wir nicht wissen, wo wir anfangen? Sollen wir es halten wie Thomas Mann in »Joseph und seine Brüder«? Oder sollen wir rein geographisch vorgehen und uns auf räumliche Grenzen festlegen, ehe wir dann auf abgestecktem Terrain Menschen und Zeiten...

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Bundestagsvizepräsident Bundesminister a.D. Eduard Oswald, MdB spricht am 4. Mai beim 11. Jahresempfang der CSU Peterswörth

Walter Kaminski
Walter Kaminski | Gundelfingen an der Donau | am 27.04.2012 | 320 mal gelesen

Gundelfingen An Der Donau: Bürgersaal Peterswörth | Was vor 10 Jahren begann, hat sich zu einer Tradition entwickelt und so kann der CSU Ortsverband Peterswörth in diesem Jahr bereits zum 11. Jahresempfang einladen. Ortsvorsitzender Walter Kaminski freut sich, dass wir zu 10 Jahre Jahresempfang Bundestagsvizepräsident, Bundesminister a.D. Eduard Oswald, MdB am Freitag, 4. Mai im Bürgersaal begrüßen zu können. Eduard Oswald gehört seit 1987 dem Deutschen Bundestag an, war...

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Zwei überzeugte Europäer unter sich - Markus Ferber trifft Bundespräsident Gauck in Straßburg

Markus Ferber
Markus Ferber | Bobingen | am 24.04.2012 | 272 mal gelesen

Straßburg – "Mehr Europa wagen" - unter diesem Motto stand der Antrittsbesuch von Bundespräsident Joachim Gauck im Europäischen Parlament in Straßburg. Der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, traf das Staatsoberhaupt zu einem Gespräch am Rande des Besuchs im EU-Parlament. Beide überzeugten Europäer waren sich einig, dass ihr gemeinsames Engagement für ein starkes Europa das einzig richtige...