Niedriglohnland

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Staatsschulden auf 2.063 Milliarden Euro gestiegen – Nachlese Landtagswahl in Sachsen und Brandenburg 3

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 06.09.2019 | 26 mal gelesen

Die Statistik der EU (EUROSTAT) und Statista, die größte private Statistik der Welt, geben die deutschen Staatsschulden 2018 mit 2,063 Bio. Euro an (inklusiv Schulden der Sozialversicherung). Das Statistische Bundesamt dagegen mit 1,927 Mrd. Euro. Lehrte, 06.09.2019. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2,063 Bio. Euro (inklusiv Schulden der Sozialversicherung) mehr...

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Agenda 2011-2012: Regierung und Opposition haben jeglichen Bezug auf Arbeitslose und Unterprivilegierte verloren 1

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 29.04.2019 | 18 mal gelesen

Die Rahmenbedingungen: Deutschland ist das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa. Das pfändungsfreie Existenzminimum nach § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia). Lehrte, 29.04.2018. Knapp 8 Mio. Hartz IV Leistungsempfänger gliedern sich wie folgt: Rund 6,0 Millionen Menschen erhielten Ende 2016 Gesamtregelleistungen (Arbeitslosengeld...

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Agenda News: Das Vermächtnis von Angela Merkel und ihrer vier Vorgänger

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 03.04.2019 | 11 mal gelesen

Nach Medienberichten soll Angela Merkel seit einem Jahr an ihrem Vermächtnis arbeiten. Dabei sollte sie das Vermächtnis ihrer 4 Vorgänger sorgfältig aufarbeiten. Lehrte, 03.04.2019. In den letzten 40 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die FDP war...

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Milliardenlöcher drohen Deutschland bei der Finanzierung zukünftiger Projekte

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 14.02.2019 | 50 mal gelesen

Agenda News: Auf welche Grundlage stellen Parteien die zukünftige Finanzierung alter und neuer Reformen? Unter den Gesichtspunkten von sozialer Sicherheit? Sie wollen alte Reformen durch neue ersetzen. Lehrte, 14.02.2019. Sie favorisieren Grundrenten oder Bürgerrenten und mehr soziale Gerechtigkeit. Nach Jahren sprudelnder Steuereinnahmen droht dem Bund wegen der abflauenden Konjunktur ein 25-Milliarden-Loch im Haushalt...

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Agenda 2011-2012: Am Krypto-Markt wurden 2018 rund 700 Mrd. Dollar verbrannt

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 05.12.2018 | 6 mal gelesen

Die Geschwindigkeit mit der Bitcoin, Ripple und Co derzeit abstürzen ist atemberaubend, furchterregend und ruinös. Am17.12.2017 erreichte der Bitcoin sein Allzeithoch von knapp 20.000 Dollar. Lehrte, 05.12.2018. Der aktuelle Bitcoin-Wert liegt derzeit bei rund 3.450 Dollar. Die Gesamtmarktkapitalisierung aller Kryptowährungen kletterte auf ein Allzeithoch von rund 824 Mrd. Dollar und beträgt heute nur noch 124 Mr. Dollar....

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Agenda News: Angela Merkel will im Dezember den Parteivorsitz abgeben

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 30.10.2018 | 7 mal gelesen

Angela Merkel will laut Presseberichten im Dezember auf den Bundesvorsitz der CDU verzichten und sieht in Friedrich März ihren Nachfolger. Sie zieht damit Konsequenzen aus den Wahlniederlagen in Bayern und Hessen. Lehrte, 30.10.2018. Die Wähler wollen, dass die Regierenden die Probleme lösen – nicht Regierende, die Probleme schaffen: Das ist die wichtigste Lehre aus den Wahlen in Bayern und Hessen. Sie haben eine bessere...

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Kosten für den Bundestag steigen auf knapp eine Milliarde Euro 2

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 10.10.2018 | 18 mal gelesen

Agenda news: Die Opposition drängt angesichts der Kostenentwicklung erneut auf eine Reform des Wahlrechts, um den Bundestag zu verkleinern. Aktuell sitzen dort 100 Abgeordnete mehr als bisher. Lehrte, 10.10.2018. Die Kosten sind gegenüber 2017 um rund 100 Mio. Euro auf fast 1.000 Mio. Euro gestiegen. Es ist nicht zu erkennen, dass die Leistungen der Abgeordneten in diesem Verhältnis gestiegen sind. Man muss 49 Jahre...

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Agenda 2011-2012: Mindestlohn – die Schwäche der Tarifpolitik 1

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 17.08.2018 | 10 mal gelesen

In Frankreich wurde der gesetzliche Mindestlohn 1950 eingeführt, Großbritannien ist uns 15 Jahre voraus. Dort hat man, wie in weiteren 20 EU-Staaten, den Mindestlohn als unterste Tarifbasis eingeführt. Lehrte, 17.08.2017. Nach jahrelangen Debatten wurde der Mindestlohn 1975 in Deutschland eingeführt, der in den anderen EU-Staaten zwischen gut einem und 11,50 Euro liegt. Die Tarifhoheit liegt in Deutschland in den Händen...

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Debatten über Armutsgrenze, Existenzminimum, Mindestlohn, Grundlohn und Grundrente – nicht über deren Finanzierung

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 15.05.2018 | 121 mal gelesen

Agenda News: In Deutschland etwa lag die Armutsgefährdungsgrenze (60 % des Medianeinkommens) 2015 bei 1033 € pro Monat bzw. 12.401 € pro Jahr. Die Armutsquote lag bei 16,7 % der Bevölkerung (Wikipedia). Lehrte, 15.05.2018. Nach dem Gießkannenprinzip werden rund 46 Mrd. Euro aus dem Koalitionsvertrag fällig. Die Finanzierung soll aus sprudelnden Steuermehreinnahmen und Kürzung von 12,5 Mrd. Euro bei Investitionen erfolgen....

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Union und SPD wollen Erneuerung – statt Reformen

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 09.03.2018 | 9 mal gelesen

Martin Luther wollte 1517 mit seinen 95 Thesen die katholische Kirche nicht spalten, sondern reformieren. Eine Erneuerung wäre aufgrund der Macht des Papstes und Kardinäle unmöglich gewesen. Lehrte, 09.03.2018. Wenn Union und SPD heute von Erneuerung sprechen, sollen sie diese in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions- und Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht...

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Agenda News: Merkel – 6 neue Minister und eine kaputtgesparte Republik

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 27.02.2018 | 10 mal gelesen

Seit 1969 wurden 25 Steuerarten abgeschafft - die Einnahmen draus. Parallel dazu haben die Regierungen 2.005 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Lehrte, 27.02.2018. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 die Haushalte mit durchschnittlich 42 Mrd. Euro neue Schulden subventioniert. Hinzu kommen Schulden in Höhe von 424 Mrd. Euro für die Sozialversicherung oder gesamt 2.429...

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Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 16.02.2018 | 8 mal gelesen

Agenda 2011-2012: Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden für 2016 mit 2.005 Mrd. Euro an. Dazu kommen Schulden der Sozialversicherung von 434 Mrd. Euro oder 2.439 Mrd. Euro Gesamtschulden. Lehrte, 16.02.2018. In einer weiteren Statistik heißt es: „Der öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen...

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Onlinezeitung Agenda News – ein Unikat

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 18.01.2018 | 7 mal gelesen

Agenda News ist die Onlinezeitung der Initiative Agenda 2011-2012. Der Leitfaden: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Dienstleistern und Produzenten an den Staatskosten überwunden. Lehrte, 18.01.2018. Die Initiative Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein...

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Sondierung - nichts Halbes und nichts Ganzes

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 15.01.2018 | 9 mal gelesen

Agenda 2011- 2012: Die Wirtschaft nimmt Sondierer hart ins Gebet. Wutbürger, Wähler und Parteiflügel sind unzufrieden. Die enttäuschte SPD Basis könnte, wie die Abstimmung in Sachse-Anhalt zeigt, die GroKo verhindern. Lehrte, 15.01.2018. Staats-und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Billionen Euro und 60...

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Agenda 2011-2012: Angela Merkel – die Verliererin 2017

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 18.12.2017 | 12 mal gelesen

Vor der Bundestagswahl 2013 stimmte ein Großteil der Bürger nach Meinungsumfragen für die Programme von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Lehrte, 18.12.2017. Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen schlossen sich an. Es wurden gesetzliche Mindestlöhne, Steuererhöhungen für Reiche, Wiedereinführung der Vermögenssteuer und Börsenumsatzsteuer und Erhöhung der Erbschaftssteuer gefordert. Außerdem mehr Geld für...

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GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtet 2

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 08.12.2017 | 21 mal gelesen

Agenda News: Vor der Bundestagswahl 2013 forderte der Großteil der Wähler die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer. Die Jamaikaverhandlungen sind an fehlenden Einnahmen gescheitert. Lehrte, 08.12.2017. Am Anfang von Koalitionsverhandlungen sollte die Frage stehen, wie die Koalitionäre fehlende Investitionen und ein Überangebot von Reformvorschlägen finanzieren wollen? Bisher haben Politiker auf die...

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Bundestagswahl 2017 - wählen zwischen Pest und Cholera 5

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 18.08.2017 | 69 mal gelesen

Agenda News: Die Denkfabrik Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem Volumen von 275 Mrd. Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Lehrte, 18.08.2017. Seit 1969 wollen Parteien sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Modifiziert stehen sie für soziale Gerechtigkeit, Bildung und Ausbildung, Investitionen in...

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Agenda 2011-2012 fordert die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 14.08.2017 | 7 mal gelesen

Agenda News: Staats-und Regierungschefs haben 9 Jahre nach Beginn der Schuldenkrise keine Antworten darauf. Das wird hingenommen, wie das Amen in der Kirche. Die Gründe dafür werden verschwiegen und haften der Politik an wie Pech und Schwefel. Lehrte, 14.08.2017. Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 Billion Euro explosionsartig auf 300 Bio. Euro gestiegen. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt von 73,5...

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Agenda 2011-2012 beklagt Deutschlands Schuldenvolumen von 20 Billionen 1

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 30.05.2017 | 16 mal gelesen

Es ist richtig, dass es einer Minderheit in Deutschland, die über 12 Billionen Euro Privatvermögen verfügt und keine Vermögensteuer zahlt und Unternehmen, die für einen Umsatz von 6,6 Bio. Umsatz stehen und keine Umsatzsteuer zahlen, gut geht.

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Agenda 2011- 2012: So wird das nichts Frau Merkel, Herr Gabriel, Herr Seehofer 1

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 29.11.2016 | 22 mal gelesen

Hagen, 29.11.2016. Vor der letzten Bundestagswahl stimmte die Mehrheit der Deutschen u.a. für die Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer und der gecancelten Börsenumsatzsteuer. Es wurde mit einer überwältigen Mehrheit für den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro gestimmt. Dadurch wären pro Jahr rund 100 Mrd. Euro Steuern in die Staatskasse geflossen und die Schuldenkrise überwunden. Altregierungen haben auf...

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6 Jahre Agenda 2011-2012 - 6 Jahre Reformvorschläge 12

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 19.05.2016 | 17 mal gelesen

Seit 2009 haben Staats-und Regierungschefs keine Antwort auf die Schuldenkrise. Gerhard Schröder scheiterte mit dem Bertelsmann-Konzept, über Agenda 2010 entsprechende, weitreichende Impulse zur Lösung der Krise zu geben. Die Mehrheit der SPD-Mitglieder ist ihm nicht gefolgt. Agenda 2011-2012 ist eine globale, komplexe und sozialpolitische Antwort auf die Schuldenkrise. Es werden Antworten auf die großen Probleme und...