Neoliberalismus (40)
Düsseldorf: Landtag NRW | Die Metapher des Schafes trifft voll den Inhalt, ist vielschichtig und Ausdruck unseres Lebens in der repräsentativen Demokratie. Ein Buch nicht nur für die Mitglieder in den suchenden Volksparteien, für jeden denkenden Mitbürger.
In der Einleitung wird der breite Inhalt der einzelnen Kapitel in vagen Umrissen deutlich. Siehe hierzu die Leseprobe. Die Kapitelüberschriften lassen trockene theoretische Abhandlungen eines...
Über die Möglichkeit Artikel 14 Abs. 2 Grundgesetz "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen" als Instrument gegen steigende Mieten einzusetzen , schreibt Oskar Lafontaine auf facebook:
Die Enteignung des Denkens
Gehirnwäsche des Neoliberalismus
Mit diesem Vierzeiler fasste Bertold Brecht zusammen, was die Grundlage unserer „freien sozialen Marktwirtschaft“ ist: Die...
Dieser Artikel ist am 9.3.2019 auch auf RubIkon erschienen.
Die Bertelsmann Stiftung verbreitet steuerbefreite Globalisierungspropaganda.
von Norbert Häring
Der Organisation Attac wurde die Gemeinnützigkeit aberkannt — mit der offiziellen Begründung, sie sei eine politische Organisation. Wird da wenigstens der gleiche Maßstab an alle angelegt? Eine andere, sehr mächtige Organisation, die sich massiv in politische...
"Seit dem 17. November haben wir uns vom kleinsten Dorf, vom ländlichen Raum bis zur größten Stadt gegen diese zutiefst gewalttätige, ungerechte und unerträgliche Gesellschaft erhoben. Wir lassen das nicht weiter so geschehen! Wir lehnen uns gegen die hohen Lebenshaltungskosten, die Unsicherheit und die Armut auf. Wir wollen in Würde für unsere Lieben, unsere Familien und unsere Kinder leben. 26 Milliardäre besitzen so viel...
"Kostenrechnung unsere im Wirtschaftsleben,
geheiligt werden deine Zahlen.
Dein Ertrag komme.
Dein Wille geschehe,
wie in den Betrieben,
so im Sozialwesen.
Unser tägliches Leistungssoll gib' uns heute.
Und vergib uns unsere sozialen Anwandlungen,
wie wir denen niemals vergeben,
die deinen Ansprüchen nicht genügen.
Und führe uns nicht in die Lage der Globalisierungsverlierer,
sondern erlöse uns von den...
Noch nie zuvor hat sich weltweit und in Deutschland die Reichtumskonzentration auf einige Wenige einerseits und die gleichzeitige Verarmung eines Großteils der Bevölkerung andererseits so krass entwickelt wie seit dem neoliberalen Siegeszug der Finanzoligarchie, die nachweislich mit den politischen Eliten personell eng verflochten ist.
20 Jahre lang haben lobbyhörige Regierungen in Deutschland unter verschiedenen...
Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Berichterstattung über das Verhandlungsergebnis der GroKo:
GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen
Es wäre aufschlussreich gewesen, wenn dem Koalitionspapier der GroKO zunächst die bisherige Bilanz des Regierungshandelns aus 8 Jahren GroKo bzw. aus der Regierungsära von 12 Jahren Merkel für den Zeitraum 2005 bis 2017 vorangestellt...
Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Berichterstattung über die Koalitions-Sondierungen in Berlin:
„SONDIERUNGSERGEBNISSE TORPEDIEREN EUROPÄISCHE SOZIALPOLITIK“
Täglich hören wir von Spitzenpolitikern aus dem In- und Ausland sowie in den Medien das Argument, die „Groko“ sei allein schon wegen der großen Herausforderungen für das reformbedürftige Europa dringend geboten. Warum nimmt dann das bisherige...
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Leserbrief zum Artikel „Wellness-Reise ins Pegida-Land“ (taz vom 15.11.2017) über Steinmeiers Reise nach Sachsen
Kennt Bundespräsident Steinmeier nicht den Artikel 72 des Grundgesetzes?
Der bislang nur schwach in Erscheinung getretene Bundespräsident Steinmeier, der am liebsten als „Neben-Außenminister“ weiterhin auf Staatsbesuche ins Ausland fährt, nun also auf Rundtour bei seinen Staatsbürgern in der sächsischen...
Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Wahlberichterstattung über die Niederlage der SPD
„FÜHRUNGSPERSONAL DER SPD KOMPLETT AUSTAUSCHEN“
Wie ernst meint es die „Volkspartei“ SPD - nach der dritten herben Wahlniederlage in Folge mit Ergebnissen um die 20% - mit ihrer angekündigten „kritischen Neuaufstellung“? In zwei Punkten kann man den Aussagen des zerknirschten Martin Schulz sicherlich zustimmen: „Die Fehler...
In einem Debattenbeitrag in der Pariser Tageszeitung Le Monde wirft die belgische Politologin Chantal Mouffe[*] dem französischen Präsidenten Macron vor, in perfekter Art und Weise eine Politik zu verkörpern, die Debatten dadurch verhindert, dass sie jede Opposition zu Extremisten abstempelt – um ihr eigenes liberales Gedankengut durchzusetzen. Gerhard Kilper hat den überaus interessanten Beitrag für die NachDenkSeiten ins...
Leserbrief an das Medienhaus Medienhaus Bauer (Politik-Redaktion der Recklinghäuser Zeitung):
PRIVATISIERUNGSWELLE BEI AUTOBAHNEN UND SCHULEN PER GRUNDGESETZÄNDERUNG?
Sämtliche Medien richten derzeit ihren Fokus vor allem auf Erdogan, Trump und Schulz. Dabei versäumen sie, über die wichtigsten und skandalösesten innenpolitischen Weichenstellungen im Endstadium der großen Koalition im Bundestag zu berichten: Dort...
Zur aktuellen Berichterstattung und Kommentierung der Nominierung von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten in der Recklinghäuser Zeitung (Ende Januar 2017)
„PERSONENKULT DER SPD
STATT GLAUBWÜRDIGE INHALTLICHE KEHRTWENDE?“
Der lange Zeit deprimierten und nun euphorischen SPD-Basis will ich ungern ihre Vorfreude auf den Wahlkampf mit dem „Hoffnungsträger“ Martin Schulz verderben. Aber erzeugt sie nicht mit dem...
Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung zum Artikel vom 25.10.206: „Die Glaubwürdigkeit der EU steht auf dem Spiel“ mit Kommentar von Tobias Schmidt: „Demokratie in Europa bleibt auf der Strecke“.
„GLAUBWÜRDIGKEITSVERLUST DER EU BEI CETA LIEGT NICHT AN DEN WALLONEN“
„Wenn Ceta an den Wallonen scheitert, dann bleibt die Demokratie in Europa auf der Strecke“, so behauptet der Kommentator Tobias Schmidt dramatisierend....
Leserbrief zum Artikel „Merkel wirbt im NRW-Landtag für mehr Europa“ in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl, vom 01.10.2016: :
„EUROPAS PROBLEM IST DIE HERRSCHENDE EU-ELITE“
Als Kanzlerin Merkel Anfang Oktober vor dem NRW-Landtag für „mehr“ Europa warb, so hätte sie stattdessen besser für ein „anderes“ Europa werben sollen: Nämlich für ein demokratischeres und sozialeres Europa der Bürger mit neuen Köpfen statt...
Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zu den Berichten über CETA-Beschluss auf dem SPD-Konvent:
„CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE
IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“
Die SPD offenbart mit ihrem umstrittenen CETA-Beschluss auf dem Parteikonvent „Abgründe in ihrem Demokratieverständnis“ und zeigt damit „Lust am Untergang“. Ihre „soziale Seele“ hat die SPD bereits mit ihrer Agenda 2010 verkauft und damit die Hälfte...
Nachdem in Deutschland eine Ökooligarchie herrscht, die den Bürger und Staat aussaugt, will nun auch der Staat zuschlagen und seine Haushaltslöcher mit neuen Steuern stopfen.
Siehe hier: http://www.gmx.net/magazine/geld-karriere/diskussionspapier-energiepreise-flexibler-steuer-kuenstlich-halten-31807000
Weil bei niedrigen Energiepreisen keiner Bock auf Dämmwahn hat (schon gar nicht Mieter, wenn man damit Wuchermieten...
Replik auf den Artikel von Thomasz Konicz „Die Sarrazin der Linkspartei“ auf Telepolis
„Die Sarrazin der Linkspartei“ ist der Artikel überschrieben, in dem Thomasz Konicz wortreich begründet, weshalb ein „linker Populismus“ prinzipiell nicht möglich sei. Und nur zu Anpassung an national-soziale Bewegungen führen könne und letztlich darin aufgehe. Der Artikel kann durchaus als Abrechnung mit Sahra Wagenknecht gelesen...
Zu den Berichten und Kommentaren in der Recklinghäuser Zeitung vom 25.06.2016 über den Brexit.
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Der krisenhafte Niedergang der EU begann nicht erst mit dem jetzigen Brexit. Schon zweimal war Europa in einem ähnlichen Schockzustand nach einer unliebsamen Bürgerentscheidung: Als im Mai 2005 über 55 Prozent der Franzosen und im Juni 2005 sogar 61,5...
Zum Kommentar von Rasmus Buchsteiner über das Referendum in den Niederlanden „Es gibt viele Verlierer“. Recklinghäuser Zeitung vom 8. April 2016:
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In seinem Kommentar zum Referendum in den Niederlanden (mit einem Mehrheitsvotum gegen den Ukraine Assoziationsvertrag der EU) spricht der Kommentator Rasmus Buchsteiner davon, dass es daraufhin viele Verlierer...
In Berlin findet derzeit die Friedens- und entspannungspolitische Konferenz der LINKEN statt.
http://www.die-linke.de/politik/aktionen/friedens-und-entspannungspolitische-konferenz/
Ein kurzfristiger Hinweis
Um 14.00 folgt im Stream
"Neue Deutsche Rolle in der Welt? Zwischen Hegemonie und Zwang
»Der Hauptfeind steht im eigenen Land« schrieb Karl Liebknecht schon 1915. Das ist auch heute aktuell. Denn...
Am 10.März 2016 erscheint im Campus-Verlag Sahra Wagenknechts neues Buch
"Reichtum ohne Gier - Wie wir uns vor dem Kapitalismus retten"
Bei Campus ist zu lesen:
"Der Entwurf einer neuen Wirtschaftsordnung
"Es ist Zeit, sich vom Kapitalismus abzuwenden", sagt Sahra Wagenknecht. Wir leben in einem Wirtschaftsfeudalismus, der mit freier oder sozialer Marktwirtschaft nichts zu tun hat. Und die Innovationen, die uns bei...
Lehrte: Hotel Deutsches Haus | Der DGB Lehrte und ver.di Ortsverein Lehrte/Sehnde setzt am Samstag, 27. Februar 2016 die in Kooperation mit der Bildungsvereinigung Arbeit und Leben angebotene Veranstaltungsreihe des Winterhalbjahres 2015/2016 fort. Das Thema der Informationsveranstaltung, die um 10.00 Uhr im Hotel “Deutsches Haus“ in der Bahnhofstraße 29B stattfindet, lautet „Unterwerfung als Freiheit / Leben im Neoliberalismus“
Seit Anfang der 80iger...
Die Diskussion um die Übergriffe und Straftaten in der Silvesternacht in Köln schlägt in der Bundesrepublik hohe Wellen. Die Diskutant_innen führen eine vergiftete Diskussion. (Fast) Alle Teilnehmer_innen kochen ihr je eigenes Süppchen und nutzen die Straftaten und Übergriffe für ihre je eigenen Ziele. Antje Schrupp (Politikwissenschaftlerin, Journalistin, Publizistin und Feministin) schreibt in ihrem Blog:
»Die einen...
