moratorium

Die FREIEN WÄHLER in Köln fordern erneut ein Moratorium (Baustopp) und die Berücksichtigung der Einwendungen von Bürgervereinen beim Bau der Nord-Süd-Stadtbahn. (Köln-Rodenkirchen). Bei einem von der Verwaltung anberaumten „Informationsgespräch“ wurden bewusst die Sprecher der Initiativen Colonia Elf und NABIS, Andreas Wulf und Ottmar Lattorf, von der Teilnahme ausgeschlossen. „Das ist Kungelei in Reinkultur”, kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN KÖLN ein Treffen von...

Marburg, 16. Dezember 2013 Quorum erreicht: Petition gegen Sanktionen bei Hartz-IV nimmt erste Hürde Soeben wurden die Zahl von 51.000 Mitunterzeichnern auf der Homepage des Deutschen Bundestagesgemeldet. Damit ist zwei Tage vor Ablauf der Zeichnungsfrist , das notwendige Quroum von 50.000 Mitunterzeichnern erreicht. Herzlichen Dank an alle, die die Petition mitgezeichnet haben. Hier ein Interview, das mit Inge Hannemann Anfang Dezember im "Neuen Deutschland" geführt wurde: Hartz IV prallt ab...

Marburg, 21. November 2013 Heute ist die Petition von Inge Hannemann zur Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe auf der Bundestagswebseite freigeschaltet worden. Sie kann ab sofort mitgezeichnet werden. Jede Unterzeichnung zählt! Bis zum 18.12. 2013 müssen 50.000 Mitzeichnungen erreicht werden, damit der "offene Strafvollzug Hartz IV" endlich auch in einer Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags öffentlich skandalisiert werden kann....

Die Aussetzung der Laufzeitverlängerung durch die Bundesregierung führte am Montag zu keinem Protest-Moratorium: Bundesweit fanden am Montag ab 17.00 Uhr Mahnwachen in mehr als 400 Städten statt. Beim Atomkraftwerk Biblis ketteten sich zwei Aktivist_innen an. Weitere Proteste werden gerade vorbereitet. Besinnlich aber entschlossen war die Stimmung auf vielen Mahnwachen am Montag Abend. An mehr als 400 Orten fanden sich die Menschen zusammen, um den Opfern der Flutkatastrophe zu gedenken und...

In Siedereaktioren (u.a. Brunsbüttel und Krümmel) gibt es nicht nur äußere Sicherheitsbedenken wie Flugzeugabsturz und Terroranschläge sondern auch Probleme, die die Konstruktion betreffen. Im Kühlwasserbehälter gibt es u.a. eine Schweißnaht, die - je älter das Kraftwerk ist - immer poröser wird und irgendwann kann das Kühlwasser durchbrechen. Diese Kraftwerke sind NICHT nachrüstbar. Und was ganz beunruhigend ist: es ist KEINE Kontrolle möglich, wie der Zustand dieser Schweißnaht ist!!! Dieses...