Landtag

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Mehring: Bevölkerung transparenter informieren und Fakenews entgegentreten

Team Fabi
Team Fabi | Meitingen | am 26.11.2020 | 6 mal gelesen

FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt neue wöchentliche Regierungsbefragung Zur Meldung „Landtag führt wöchentliche Regierungsbefragung zu Corona-Politik ein“ übersenden wir Ihnen ein Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „In den letzten Monaten hat sich der Bayerische Landtag in 710 Anträgen, 469 parlamentarischen Anfragen und 20 Gesetzentwürfen intensiv mit der...

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FREIE WÄHLER-Fraktion schlägt Transparenzoffensive des Bayerischen Landtags vor

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Team Fabi | Meitingen | am 19.11.2020 | 3 mal gelesen

Mehring: Verschwörungstheoretiker mit Fakten widerlegen München. Die FREIE WÄHLER-Fraktion nimmt die gestrige Eskalation der Demonstrationen anlässlich der Beratung des Infektionsschutzgesetzes vor dem Deutschen Bundestag zum Anlass, eine parlamentarische Transparenzoffensive des Bayerischen Landtags vorzuschlagen. „Corona entwickelt sich in zunehmendem Maße auch zu einer Belastungsprobe für unsere Demokratie. Dazu...

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FREIE WÄHLER-Fraktion treibt Gesetzentwurf zu verpflichtendem Lobbyregister in Bayern voran

Team Fabi
Team Fabi | Meitingen | am 06.11.2020 | 8 mal gelesen

Hold: Bayern soll bundesweiten Standard für transparente Politik setzen München. Transparenz ist für das Vertrauen der Menschen in politische Entscheidungsträger von höchster Bedeutung. Kaum etwas hat dieses Gefühl im Jahr 2020 so stark erschüttert wie die Lobbyismus-Affäre um den CDU-Abgeordneten Philipp Amthor. Rufe nach einem Lobbyregister für den Deutschen Bundestag wurden laut – ein verpflichtendes elektronisches...

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Mehr Mitspracherechte der Länder bei Infektionsschutzgesetz

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Team Fabi | Meitingen | am 06.11.2020 | 4 mal gelesen

Mehring: Bayernkoalition lässt ihren Worten im Bundesrat Taten folgen Zur heutigen Bundesratsinitiative betreffs Konkretisierung der Rechtsgrundlagen für die Schutzmaßnahmen der Länder im Infektionsschutzgesetz übersenden wir Ihnen ein Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Corona stellt die größte globale Herausforderung der Nachkriegszeit dar. Um die...

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Mehring: Lieber ein Schrecken mit definiertem Ende, als ein unkontrollierter Kollaps!

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Team Fabi | Meitingen | am 30.10.2020 | 8 mal gelesen

Dringlichkeitsantrag: FREIE WÄHLER-Fraktion will Ausbreitung des Coronavirus rasch stoppen München. Das Coronavirus hat sich in den vergangenen Wochen erneut stark verbreitet hat – und zwar weltweit. Noch nie waren die Infektionszahlen so hoch wie aktuell, die Steigerungsraten sind dramatisch. Unsere europäischen Nachbarstaaten, aber auch Deutschland und Bayern sind davon nicht ausgenommen. Die Lage ist ernst, deshalb gilt...

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FREIE WÄHLER-Fraktion überzeugt innerhalb der Bayernkoalition: Rolle der Legislative bei Pandemiebekämpfung soll gestärkt werden

Team Fabi
Team Fabi | Meitingen | am 22.10.2020 | 9 mal gelesen

Mehring: Corona-Debatte muss in die Parlamente zurückkehren München. Bereits seit Ostern werben die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag für eine Reparlamentarisierung der politischen Debatte über Bayerns Corona-Strategie. Während der parlamentarischen Pfingstpause sprach sich eine Kommission unter Leitung des Parlamentarischen Geschäftsführers Dr. Fabian Mehring für eine stärkere Beteiligung der Volksvertretung bei...

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FREIE WÄHLER fordern Schulterschluss zwischen Exekutive und Legislative

Team Fabi
Team Fabi | Meitingen | am 09.10.2020 | 5 mal gelesen

Dringlichkeitsantrag: Runder Tisch „Corona-Strategie“ soll eng mit Parlament zusammenarbeiten München. Schon bald nimmt der unabhängige Runde Tisch zur Corona-Strategie seine Arbeit auf. Wie von der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion vorgeschlagen hat die Staatsregierung angekündigt, ein solches Gremium einzusetzen, um ihre Corona-Politik einer institutionalisierten Evaluation zu unterziehen. Einen diesbezüglichen...

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Die Altherrenriege zu Besuch im Niedersächsischen Landtag

Horst Schramhauser
Horst Schramhauser | Wunstorf | am 14.06.2020 | 53 mal gelesen

Am 24. Oktober 2019 besuchte die Altherrenriege im TuS Wunstorf mit 13 Teilnehmern den Niedersächsischen Landtag in Hannover. Nach der Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln und kleinem Fußmarsch erreichte die Gruppe erwartungsvoll ihr Ziel und wurde sehr freundlich empfangen. Das Programm begann mit einem Vortrag über die geschichtliche Entwicklung des Leineschlosses zum Sitz des Niedersächsischen Landtags mit seinem...

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Der Eine sagt so, der Andere sagt so ! 7

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 03.05.2020 | 555 mal gelesen

COVID-19 : Für den Einen ist das Glas noch halb voll, und für den Anderen ist das Glas bereits halb leer. Genauso geht es vielen Bürgern im Moment bei der Beurteilung dieser Pandemie. Die einen glauben der Höhepunkt ist ja bereits überschritten, und möchten am Liebesten ab morgen schon wieder „Party“ machen. Die anderen, die ich persönlich für die Vernünftigeren halte, sind sich dessen bewusst das wir erst am...

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Corona: Plädoyer für regionale Lockerungsszenarien

Walter Helbling
Walter Helbling | Magdeburg | am 02.05.2020 | 27 mal gelesen

Magdeburg: Landtag | Viel wird seit Tagen über Lockerungen von einschränkenden Auflagen im Zusammenhang mit der Corona-Krise spekuliert.  Das Vorgehen immer dasselbe: Jede Menge Lokalpolitiker und andere Berufene stellen Lockerungen oder entsprechende Forderungen in den Raum, wecken Hoffnungen oder konkrete Erwartungen. DANN folgen Kabinetts- und Ländertreffen und was letztlich herauskommt, macht einige zufrieden und viele Andere...

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Schränkt uns die Politik zu sehr ein?' 12

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 01.05.2020 | 2854 mal gelesen

COVID-19 : Andauernd wir nach dem Staat gerufen. Aber tut er mal was, ist es auch wieder nicht gut. Auch ich gehöre oft zu den Kritikern politischer Entscheidungen, aber im Fall dieser Pandemie unterstütze ich sogar die Entscheidungen der Bundesregierung. Wir können nicht alle Mediziner sein, und sollten deshalb die Empfehlungen des Robert-Koch Institutes, welche durch die Bundesregierung veröffentlicht...

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Rheinkniebrücke 6

Wolfgang Schulte
Wolfgang Schulte | Düsseldorf | am 28.01.2020 | 60 mal gelesen

Düsseldorf: Rheinkniebrücke | Schnappschuss

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Sudetendeutsche informieren auf der afa

Kurt AUE
Kurt AUE | Augsburg | am 24.01.2020 | 59 mal gelesen

Informationen aus der alten Heimat auf der Augsburger Frühjahrsausstellung Augsburg/Königsbrunn/Landkreis-Augsburg (oH). Reges Treiben herrschte bei der Augsburger Frühjahrsausstellung Augsburger Land und Königsbrunn/Wehringen/Klosterlechfeld zusammen mit Co - Partner Bund der Vertriebenen BdV am Infostand der Sudetendeutschen Landsmannschaft. Nicht nur Heimatvertriebene, auch mindestens die Hälfte der Interessenten waren...

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Landesweites Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck / Themen: Dichtheitsprüfung, Straßenbaubeiträge und mehr

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Havixbeck | am 11.11.2019 | 26 mal gelesen

Havixbeck: Restaurant Apollon | https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Landesweites Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck Am Samstag, dem 16. November 2019 treffen sich die Vertreter der BI´s aus NRW zu ihrem jährlichen Erfahrungsaustausch im Restaurant Apollon in Havixbeck. Siegfried Genreith stellt sein neuestes Buch über die Geschichte unserer landesweiten Bürgerinitiativen „Ignoriert, ausgelacht und abgezogen“ vor und liest auch einige Passagen....

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„Was macht denn unser Abgerdneter die ganze Woche?“ - Bürger aus Neusäß und Gersthofen besuchen den Bayerischen Landtag.

Johannes Saumweber
Johannes Saumweber | Augsburg | am 17.10.2019 | 15 mal gelesen

Hintersberger: „Persönliches Erklären stärkt Vertrauen in unsere bayerische Politik.“ „Ich freue mich immer, wenn Besuchergruppen aus meinem Stimmkreis in das Maximilianeum kommen, um sich über die Arbeit des Bayerischen Landtages zu informieren“, erklärt Johannes Hintersberger, MdL. „Zusammen haben wir den Plenarsaal besichtigt, eine Führung durch die Räumlichkeiten des historischen Gebäudes bekommen und einer...

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Besuchergruppe von Dr. Mehring erlebt Regierungserklärung hautnah

Team Fabi
Team Fabi | Meitingen | am 14.10.2019 | 14 mal gelesen

Dr. Mehring empfängt Gäste aus der Heimat Die Jungen FREIE WÄHLER Augsburg sowie der FREIE WÄHLER-Ortsverband Horgau erlebten vergangene Woche im Bayerischen Landtag ein wahres Highlight. Die Gäste, die der Einladung des Heimatabgeordneten Dr. Fabian Mehring gefolgt sind, konnten bereits in der Eingangshalle des Maximilianeums die Ankunft des Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder verfolgen und trafen auf Staatsminister...

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Verbesserte Personalsituation schafft gute Grundlage für fundiertes Lehrgangsangebot

Rainer Fredermann
Rainer Fredermann | Burgwedel | am 05.09.2019 | 50 mal gelesen

Besuch der NABK in Loy Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Sebastian Lechner besuchte ich die Niedersächsische Akademie für Brand- und Katastrophenschutz in Loy, nahe Oldenburg. Der Feuerwehrschulstandort ist bereits seit 1730 in Rastede angesiedelt. Neben Loy gibt es noch einen Standort in Celle mit Übungsgelände in Scheuen. Wichtig war uns zu erfahren, wie es um die derzeitige Lehrgangssituation bestellt ist und ob es...

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79 Prozent der Kommunen in Hessen versagen bei der Erfassung von Altlasten

AfD Fraktion Marburg-Biedenkopf
AfD Fraktion Marburg-Biedenkopf | Marburg | am 24.07.2019 | 134 mal gelesen

+++ Pressemitteilung +++Kommunen in Hessen versagen bei der Erfassung von Altlasten Wiesbaden, 24.07.2019. In den vergangenen Monaten ist in der regionalen und überregionalen Berichterstattung immer wieder über die Problematik der sogenannten Altlasten thematisiert worden, also Bauflächen, die mit gesundheits- und umweltschädlichen Stoffen kontaminiert sind. Es wird immer wieder deutlich, dass erhebliche Handlungsdefizite...

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Kurz in den Medienhafen oder Gibt es Ratten im Landtag? 2

Wolfgang Schulte
Wolfgang Schulte | Düsseldorf | am 01.07.2019 | 55 mal gelesen

Düsseldorf: Medienhafen | Sonntag Nachmittag kurz nach Düsseldorf. Dieses Mal ist der Medienhafen das Ziel. Vorbei am Rheinturm. Ein Bänkchen mit Blick auf den Rhein lädt ein zum verweilen. Oh je. Ein Joghurt in meiner Tasche ist ausgelaufen und hat sie geflutet. Bei Josef im HamHam gibt es Papier-Handtücher. Am Landtag sehe ich Fallen. Ob es da Ratten gibt? Bei der Rückfahrt kontrolliert eine nette Schaffnerin die Tickets. 2 haben...

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News aus dem Landtag NRW zum Thema Dichtheitsprüfung

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Düsseldorf | am 16.05.2019 | 35 mal gelesen

Düsseldorf: Landtag | Wichtig!! Gespräch mit  dem Generalsekretär der CDU Nordrhein Westfalen Liebe Mitstreiter/innen, Liebe Leser und Leserinnen, am 13. Mai2019  telefonierte ich mit dem  Landtagsbüro von Herrn Josef Hovenjürgen Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen und bat um Rückruf. Ich kenne Herrn Josef Hovenjürgen seit vielen Jahren,  durch viele Telefonate/Treffen und Gespräche. Heute am 15.Mai 2018 erreichte mich sein...

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In München Maximilianeum, Frauenkirche Viktualienmarkt 3

Christl Fischer
Christl Fischer | München | am 11.05.2019 | 71 mal gelesen

München: Maximilianeum | Landtagsabgeordneter Peter Tomaschko hatte rund 100 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Aichach-Friedberg in den Bayerischen Landtag eingeladen. Mit dabei waren unter anderem der CSU-Stammtisch Friedberg. Bei einer Führung durch den historischen Teil des Maximilianeums konnten sich die Besucherinnen und Besucher einen Eindruck vom Gebäude machen. Anschließend stand Tomaschko im Plenarsaal den Fragen der Gäste Rede und...

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Heimatverein Frielingen zu Gast im Landtag

Heinz-Fred Schenk
Heinz-Fred Schenk | Garbsen | am 03.03.2019 | 81 mal gelesen

Garbsen: Heimatverein | In der vergangenen Woche machten sich 33 Frielinger Heimatfreunde mit Bus und Bahn auf den Weg nach Hannover, um den Niedersächsischen Landtag zu besuchen und an einer Plenarsitzung teilzunehmen. Nach einem Film mit Impressionen über die Arbeitsweise und Geschichte des Parlaments sowie einiger Verhaltensregeln, ging es für 60 Minuten auf die Tribüne des Plenarsaals zum Zuhören der Debatte. Durchaus kontrovers waren die...

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Gewalt gegen Ehrenamtliche konsequent verfolgen

Rainer Fredermann
Rainer Fredermann | Burgwedel | am 28.02.2019 | 94 mal gelesen

Verabschiedung eines 5-Punkte-Plans im Niedersächsischen Landtag Die Gewalt gegen Ehrenamtliche, Rettungsdienste und kommunale Politiker nimmt immer bedrohlichere Formen an. Sogar Mordanschläge auf Mandatsinhaber sind in der Vergangenheit verübt worden. Der Niedersächsische Landtag hat in seiner Februar-Plenarsitzung nun einen 5-Punkte-Plan gegen Beleidigungen, Drohungen, Hass und Gewalt auf den Weg gebracht. CDU und SPD...

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Eine echte Antriebs-Alternative

Rainer Fredermann
Rainer Fredermann | Burgwedel | am 20.02.2019 | 45 mal gelesen

Arbeitskreis Umwelt besucht JA-Gastechnology in Burgwedel Alternative Antriebe sind eines der wichtigsten Themen der vergangenen Monate. Nach der "Dieselaffaire" und Fahrverboten in deutschen Innenstädten werden die Blicke vor allem auf Elektro-Technologien gelenkt. Immer mehr E-Autos sind auf den Straßen zu finden, auch wenn die Infrastruktur mit Ladesäulen noch deutlich hinterherhinkt. Doch welche Antriebe sind ebenfalls...