Länderfinanzausgleich

1 Bild

Agenda 2011-2012: Deutschlands schwelendes Problem – Einnahmenverluste von weit über 1.300 Milliarden Euro

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 12.11.2018 | 8 mal gelesen

Die Regierungsparteien und Opposition sind auf der Suche nach neuen Inhalten. Sie bemühen sich um die Lösung bestehender Aufgabe. Die Zukunftsprobleme bleiben außen vor. Lehrte, 12.11.2018. Die enormen Einnahmen-Probleme sind den Bürgern kaum bekannt, sie wurden bestmöglich verschwiegen. Es sei daran erinnert, dass die Regierungen unter Brandt. Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel seit 1969 rund 2.025 Mrd. Euro mehr...

1 Bild

Armut sollte in Deutschland Thema Nummer 1 sein – nicht Merz oder Karrenbauer

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 05.11.2018 | 16 mal gelesen

Agenda News. Nach Medienberichten hat Annegret Kramp-Karrenbauer nun ein Thema gesetzt. Sie warnt vor Armut in Deutschland. Es bestehe dringender Handlungsbedarf. Lehrte, 05.11.2018. Deutschland benötigt keine weiteren Erzkonservativen im Rennen um den CDU-Parteivorsitz und Kanzlerschaft, sondern progressive und sozial eingestellte Persönlichkeiten. Es sei daran erinnert, dass die Regierungen unter Brandt. Schmidt, Kohl,...

1 Bild

Kosten für den Bundestag steigen auf knapp eine Milliarde Euro 2

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 10.10.2018 | 18 mal gelesen

Agenda news: Die Opposition drängt angesichts der Kostenentwicklung erneut auf eine Reform des Wahlrechts, um den Bundestag zu verkleinern. Aktuell sitzen dort 100 Abgeordnete mehr als bisher. Lehrte, 10.10.2018. Die Kosten sind gegenüber 2017 um rund 100 Mio. Euro auf fast 1.000 Mio. Euro gestiegen. Es ist nicht zu erkennen, dass die Leistungen der Abgeordneten in diesem Verhältnis gestiegen sind. Man muss 49 Jahre...

1 Bild

CSU-Landtagswahl 2018 – Bayern, ein Land, in dem Milch und Honig fließen

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 18.09.2018 | 11 mal gelesen

Agenda News: Von 1950 bis 1985 erhielt das arme Bayern Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich. Dank der CSU hat es sich danach zum reichsten Bundesland entwickelt. Lehrte, 18.09.2018. Markus Söder und Horst Seehofer gehen davon aus, dass es den Menschen in Bayern und Deutschland so gut geht, wie nie zuvor. Besonders den Bayern als stäkstes und bestes Bundesland. Die niedrigste Arbeitslosigkeit, die niedrigste Kriminalität...

1 Bild

Aufruf: Keine Privatisierung der Autobahnen! 5

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 04.11.2016 | 85 mal gelesen

Am 14. Oktober einigten sich die Regierungschefs von Bund und Ländern auf einen Kompromiss zum Bund-Länder-Finanzausgleich. Wesentlicher Bestandteil der Vereinbarung ist die Zustimmung der Bundesländer, die künftige Verwaltung der Autobahnen durch eine privatrechtlich organisierte Infrastrukturgesellschaft zu organisieren und dafür das Grundgesetz zu ändern. Details wurden nicht festgelegt - oder der Öffentlichkeit nicht...

1 Bild

Agenda News - 7 Gebote zur Krisenbewältigung

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 08.04.2016 | 13 mal gelesen

Lehrte, 08.04.2016. Mit den folgenden sechs Programmen hat Deutschland den Wiederaufbau und die Kosten der Wiedervereinigung finanziert. In der Not - in finanzieller Not - hielten die Menschen nach dem Zweiten Weltkrieg zusammen wie Pech und Schwefel. Sie haben mit Politikern, Kriegsgegnern - ehemaligen Feinden - einzigartige Leistungen vollbracht und Instrumente für Umverteilung und Enteignung von Vermögen geschaffen, die...

3 Bilder

Vortrag und Diskussion zur Landespolitik beim CSU-Stammtisch mit lebhafter Diskussion 4

Christl Fischer
Christl Fischer | Friedberg | am 06.02.2013 | 213 mal gelesen

Friedberg: CSU Stammtisch | PACHNER AUF ABSCHIEDSTOUR Landespolitik Vortrag und Diskussion beim CSU-Stammtisch mit lebhafter Diskussion Die Frage, was denn ein Landtagsabgeordneter wie er nach seinem Aus-scheiden tut wird Reinhard Pachner noch öfter gestellt werden. Wie jetzt beim Stammtisch der CSU Friedberg, wo mit seinem Vortrag über die aktuelle Lan-despolitik der Beginn seiner Abschiedstournee eingeleitet wurde. Aber da standen weit...

Länderfinanzausgleich muss reformiert werden

Stephan Schwarz
Stephan Schwarz | Thannhausen | am 05.11.2012 | 228 mal gelesen

Der Reformbedarf im bundesstaatlichen Länderfinanzausgleich beschäftigte auch den CSU-Kreisverband Günzburg in seiner jüngsten Vorstandssitzung. Landtagsabgeordneter und CSU-Kreisvorsitzender Alfred Sauter: „Der Freistaat Bayern bleibt auch im Jahr 2012 mit großem Abstand das führende Geberland im Länderfinanzausgleich. Die bayerischen Steuerzahler finanzieren mit insgesamt 3,7 Mrd. Euro die Schulden der anderen Bundesländer...

Wahlkampf-Geplärr der CDU: Länderfinanzausgleich 2

Anna Skeptisch
Anna Skeptisch | Oberkirch | am 25.01.2011 | 292 mal gelesen

Das Stichwort "Länderfinanzausgleich" ist zur Zeit ja in allen Medien präsent: Da wird auch in seriösen Nachrichtensendungen gezeigt, wie zum Beispiel Rheinlandpfalz mit Hilfe der Ausgleichszahlungen freie Kindergartenplätze finanziert, während in Baden-Württemberg Kindergartenplätze kostenpflichtig sind. Was für eine Veralberung des Wählers! Die Nehmerländer bekommen aufgrund Ihrer geringeren Steuereinnahmen im Vergleich...