Kommunen

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„Straßenausbaubeiträge jetzt abschaffen!“ Anlieger entlasten

Theodor Sommer
Theodor Sommer | Gieboldehausen | am 11.10.2019 | 95 mal gelesen

Gieboldehausen: Amtsrichter Restaurant | Gieboldehausen, den 11.10.2019 Bericht zum Info Abend am 10.10.2019 im Amtsrichter in Gieboldehausen Vorstellung „Straßenausbaubeiträge jetzt abschaffen!“ Anlieger entlasten Straßenausbaubeitrage abschaffen – Anlieger entlasten, Bericht Unter dem Motto „Straße saniert – Anlieger ruiniert“ stand die Informationsveranstaltung der FREIE WÄHLER Niedersachsen am 09.10.2019 in Gieboldehausen. Eingeladen hatte die...

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79 Prozent der Kommunen in Hessen versagen bei der Erfassung von Altlasten

AfD Fraktion Marburg-Biedenkopf
AfD Fraktion Marburg-Biedenkopf | Marburg | am 24.07.2019 | 61 mal gelesen

+++ Pressemitteilung +++Kommunen in Hessen versagen bei der Erfassung von Altlasten Wiesbaden, 24.07.2019. In den vergangenen Monaten ist in der regionalen und überregionalen Berichterstattung immer wieder über die Problematik der sogenannten Altlasten thematisiert worden, also Bauflächen, die mit gesundheits- und umweltschädlichen Stoffen kontaminiert sind. Es wird immer wieder deutlich, dass erhebliche Handlungsdefizite...

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Wie entlasten wir unsere Kommunen ? 6

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Hattingen | am 25.06.2019 | 76 mal gelesen

Wir schmeißen unser Altpapier einfach in den Wald, denn damit entlasten wir unsere Altpapiercontainer und helfen so den Kommunen Geld zu sparen! Ist das nicht eine gute Idee?

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WIEDER leicht VERMEIDBAR: † Rechtsabbiegender Lkw-Fahrer tötet 16-jährige Radfahrerin †. Burgdorf 1

adⓕc Langenhagen: Rauf aufs 🚲 - aber sicher!
adⓕc Langenhagen: Rauf aufs 🚲 - aber sicher! | Burgdorf | am 23.11.2018 | 379 mal gelesen

Burgdorf: Rathaus 1 | Tödliche Ampelschaltung. Burgdorf ist Hauptverursacherin: Diese Kommune schickt, trotz besserer Erkenntnisse, den rechtsabbiegenden Lkw (40.000 kg) und die Radfahrende (40,000 kg) per Ampelgrün auf sich kreuzende, TÖDLICHE WEGE: - Blaulicht: Presseportal der Polizei - weitere Infos Gleicher Grund: Tödliche Ampelschaltung durch die Kommune Hannover. Das Bild stammt von der Tötung des 11-jährigen Schülers durch...

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Dies sollten Sie wissen: Wohnungsmieten-Nebenkosten 3

Gitte Garbrecht
Gitte Garbrecht | Berlin | am 21.11.2018 | 30 mal gelesen

Bis in die achtziger Jahre hatten Vermieter ...sämtliche... Nebenkosten zu tragen. --- Mit der Mietzahlung waren alle Betriebskosten -außer Heizkosten- abgegolten. --- Der Vermieter war zu seinem Nutzen bemüht alle Kosten -Versicherung, Gartenpflege, Hausreinigung usw.- niedrig zu halten. --- Heute werden alle Betriebs-/Nebenkosten auf den Mieter abgewälzt. --- Vermieter vergeben die Aufträge und Mieter müssen zahlen. --- So...

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Verfassungsgerichtsurteil: Neue Grundsteuer darf Kommunen nicht schlechter stellen! 14

FREIE WÄHLER Hessen
FREIE WÄHLER Hessen | Gießen | am 14.04.2018 | 101 mal gelesen

Gießen: Landesgeschäftsstelle Freie Wähler Hessen | Nach der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass die gegenwärtige Erhebung der Grundsteuer verfassungswidrig ist, fordern die FREIE WÄHLER Hessen die Bundesregierung auf, bei einer Neugestaltung der Grundsteuer die Kommunen finanziell nicht schlechter zu stellen. „Karlsruhe hat eine richtige Entscheidung getroffen, die auf Daten von 1964 beruhende Bemessungsgrundlage der Grundsteuer als verfassungswidrig zu...

Wilhelm Neurohr: „ES IST NOCHMAL GUT GEGANGEN“

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 22.11.2017 | 29 mal gelesen

Leserbrief an die Lokalredaktion der Recklinghäuser Zeitung „ES IST NOCHMAL GUT GEGANGEN“ Da wird rückblickend die Verwaltungsspitze im Recklinghäuser Rathaus vorige Tage erleichtert aufgeatmet haben – und zwar mit Blick auf die Stadt Pforzheim und ein dort jetzt vom Landgericht Mannheim ergangenes Gerichtsurteil mit Bewährungsstrafen für die ehemalige Oberbürgermeisterin und die Kämmerin. Denn auch die Stadt...

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Dr. Markus Brem folgt MdL Bernhard Pohl als FW Vorsitzender

Dr. Markus Brem
Dr. Markus Brem | Gersthofen | am 28.06.2017 | 146 mal gelesen

Freie Wähler in Schwaben wählen neue Bezirksvorstandschaft Am vergangenen Samstag fand in Marktoberdorf die Bezirksdelegiertenversammlung der Freien Wähler Schwaben statt, das jährliche Treffen der FW Orts- und Kreisverbände in Schwaben. Auf der Tagesordnung standen Neuwahlen, denn der bisherige Vorsitzende Bernhard Pohl, Mitglied des Bayerischen Landtags, stand für das Amt des Vorsitzenden des FW Bezirksverbandes nicht mehr...

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Engin Eroglu informierte Rosbacher Haupt- und Finanzausschuss über "KitaFrei" 1

FREIE WÄHLER Hessen
FREIE WÄHLER Hessen | Gießen | am 26.06.2017 | 20 mal gelesen

Wie können Plätze in Kinderkrippen und –tagesstätten für jedermann kostenlos angeboten werden? Darüber informierte Engin Eroglu, Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hessen und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, in Rosbach. Auf Einladung warb Eroglu vor dem Haupt- und Finanzausschuss der Stadt für das Projekt "KitaFrei". "Die Verpflichtung -aus dem deutschen Bundestag- für Kommunen, für jedes Kind ab dem ersten...

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FREIE WÄHLER Hessen kritisieren Investitionsrückstand in den Kommunen

FREIE WÄHLER Hessen
FREIE WÄHLER Hessen | Gießen | am 11.05.2017 | 11 mal gelesen

Scharf kritisieren die FREIE WÄHLER Hessen den anhaltenden Investitionsrückstand von 126 Mrd. Euro, der sich durch die jüngst vorgestellten Zahlen des KfW-Kommunalpanels 2017 offenbart. Engin Eroglu, Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hessen, sieht die Schuld in der Politik der Bundes- und hessischen Landesregierung. "Auf Bundes- und Landesebene werden ausgeglichene Haushalte auf Kosten der Bürger, bedingt durch die...

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Soziale Lage und Gesundheit 15

Francis Bee
Francis Bee | Hannover-Calenberger Neustadt | am 23.09.2016 | 108 mal gelesen

Hannover: Werkhof | Präventionsketten in Niedersachsen – Gesund aufwachsen für alle Kinder Ein nds. Projekt geht in die erste Runde und wurde mit einem Grußwort der Schirmherrin Frau Ministerin Cornelia Rundt (Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung) eröffnet. In Ihrem Grußwort machte Frau Rundt deutlich, wie wichtig die Gesundheit und die Bildung der Kinder heute, in der Zukunft ist. Sie sind die Träger der...

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Kleines Siegel, große Wirkung

Wolfgang Prokoph
Wolfgang Prokoph | Meitingen | am 18.04.2016 | 178 mal gelesen

Neue Jobbörse aus Meitingen macht Ehrenamtlichen und Kommunen das Leben leichter. Das Web-TV-Portal MEITINGEN.TV startet eine neue, regionale Jobbörse. Ziel ist es, regionale und lokale Unternehmen mit Arbeitssuchenden in der nahen Umgebung zu verbinden. „Kurze Wege zur Arbeit, um mehr Freizeit und weniger Pendlerstress zu haben, wird vielen Arbeitnehmern immer wichtiger. Vor allem Auszubildenden stellt sich die Frage...

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DGB-Ortsverband Bad Lauterberg - Forderungen an die Politik für die kommenden Wahlen

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | am 15.04.2016 | 63 mal gelesen

Bad Lauterberg. In ihrer vergangenen Sitzung (11.04.2016) ließen die Gewerkschaftler des DGB-Ortsverbandes Bad Lauterberg die Ergebnisse der letzten Wahlen in drei Bundesländern „Revue passieren“ und bewerteten diese aus gewerkschaftlicher Sicht. So kam das aus Sicht der Gewerkschaften nicht unbedingt positiv zu bewertende gute Abschneiden AfD nicht von ungefähr. Viele Nicht- oder „Frust“-Wähler scheinen diese Partei...

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Panama Papers -2- *Panama oder weitere Steueroasen 4

Gitte Garbrecht
Gitte Garbrecht | Berlin | am 09.04.2016 | 59 mal gelesen

...von vielen deutschen Anlegern sollte die Einlagen-Höhe bekannt sein. ----- Ordnungsgemäss deklariert und veröffentlicht in Bilanzen nach dem Publizitätsgesetz. ----- Und sogenannte Briefkasten-Firmen kennt sogar Deutschland, Orte mit ...nur... Firmensitz, Kommunen mit niedrigem Gewerbesteuer-Hebesatz. ----- FAZIT: Die Politik, alle Politiker entscheiden, wer bundesweit Infrastruktur (un-)entgeltlich (aus-)nutzen darf.

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Grüne beraten Haushaltsentwurf 2016

Klaus-Uwe Gerhardt
Klaus-Uwe Gerhardt | Obertshausen | am 16.01.2016 | 52 mal gelesen

Obertshausen: Grüne Fraktion | Die Grüne Stadtverordnetenfraktion beriet am Samstag den Haushaltsplan 2016 der Stadt Obertshausen. Bürgermeister Roger Winter hatte im Dezember 2015 den Haushalt in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht und in der nächsten Sitzung soll der Etat beschlossen werden. Das hohe Defizit von 10 Millionen Euro vergangener Jahre konnte in relativ kurzer Zeit abgeschmolzen werden. Das Zahlenwerk weist sogar erstmals ein Plus...

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SPD setzt Entlastung der Kommunen in der Flüchtlingspolitik durch. 1

Heinz Kolb
Heinz Kolb | Gelsenkirchen | am 07.09.2015 | 69 mal gelesen

Gelsenkirchen: Koalitionsvereibarung | „Der beharrliche Druck der SPD auf den Koalitionspartner in den vergangenen Monaten war erfolgreich“, kommentiert der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Joachim Poß die Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom Wochenende. Dies zeige sich insbesondere bei den Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen. So sollen von den insgesamt 6 Milliarden Euro zusätzlich für die Bewältigung der Flüchtlings- und Asylsituation 3...

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Landrat genehmigt Haushalt 2015

Klaus-Uwe Gerhardt
Klaus-Uwe Gerhardt | Obertshausen | am 27.06.2015 | 74 mal gelesen

Obertshausen: Rathaus | Der erste Haushaltsplan des Stadtkämmerers und Bürgermeisters Roger Winter, der aus grünen Reihen stammt, ist durch. Über den vom Landrat des Kreises Offenbach genehmigten Sparhaushalt würde sich so manche Nachbargemeinde freuen, wo die Auflagen der Kommunalaufsicht nicht oder noch nicht erfüllt werden. Freude und Zufriedenheit gibt es vor allem bei der GRÜNEN Fraktion im Stadtparlament, denn nach der von CDU und der...

Finanzspritze für Walkenried

Thorsten Berthold
Thorsten Berthold | Wieda | am 23.06.2015 | 60 mal gelesen

Walkenried (dx). Eine Finanzspritze vom Land Niedersachsen erhalten insgesamt 27 besonders finanzschwache Landkreise, Städte und Gemeinden noch für dieses Haushaltsjahr. Insgesamt 44,62 Millionen Euro an sogenannten Bedarfszuweisungen werden durch das Innenministerium an die klammen Kommunen überwiesen. In der Region können sich zwei Städte, ein Landkreis und eine Gemeinde über die Zuweisung freuen, die genutzt werden können,...

Maulkorb von ganz oben *

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 04.04.2015 | 78 mal gelesen

"Bayerns Kommunen wehren sich gegen den Maulkorb für die Gemeinden, die sich laut Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages nicht mehr mit TTIP befassen dürfen. Es gibt breiten Widerstand dagegen. So weit, so gut. Doch eines ärgert mich maßlos. CDU/CSU und SPD haben das TTIP bis heute vorangepeitscht und dürfen sich jetzt als bürgernah und TTIP-kritisch präsentieren. Das ist eine unsägliche Heuchelei und...

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Offenes Ohr für Anliegen der Kommunen Staatssekretär Füracker informiert in Donauwörth über Breitband-Ausbau

Landratsamt Donau-Ries, Pressestelle
Landratsamt Donau-Ries, Pressestelle | Donauwörth | am 16.03.2015 | 46 mal gelesen

Donauwörth (pm). Eine gute Internetanbindung hat mittlerweile fast schon den Stellenwert von Strom- oder Wasserversorgung erreicht. Doch gerade in ländlichen Regionen klappt es noch nicht immer optimal mit der Breitbandanbindung. Ein Grund mehr für Landrat Stefan Rößle, sich intensiv um dieses Thema zu kümmern. Aus diesem Grund hatte er am Mittwoch Staatssekretär Albert Füracker vom Ministerium der Finanzen, für...

Keine Schweizer Kredite

Thorsten Berthold
Thorsten Berthold | Wieda | am 27.01.2015 | 127 mal gelesen

Osterode (dx). Vor zehn Tagen wurde der Kurs des Schweizer Franken freigeben. Daraufhin machte die Währung der Eidgenossen ein Sprung nach oben an der Börse. Das war schlecht für einige deutsche Kommunen, die ihre Kredite in Franken aufgenommen haben. Allein der Landkreis Osnabrück steht jetzt 7,3 Millionen tiefer in der Kreide. Ein klares Nein gab es allerorten bei der Wochenspiegel-Umfrage. Danach hat keine Gemeinde oder...

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Gute Ideen als Schlüssel zur Zukunftsgestaltung

Viktoria Durnberger
Viktoria Durnberger | Thierhaupten | am 11.12.2014 | 105 mal gelesen

20. Thierhauptener Advent an der Schule für Dorf- und Landentwicklung

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EILT! ADFC-Fahrradklima-Test 2014 - Abgabe nur noch bis 30.11. möglich

Beate Rühmann
Beate Rühmann | Burgdorf | am 21.11.2014 | 149 mal gelesen

Burgdorf: Spittaplatz | EILT! Nur noch bis 30.11.2014! Bitte noch alle Bekannten und Freunde ansprechen! In einigen Kommunen sind unbedingt Verbesserungen einzufordern! Heute gibt es ein neues Zwischenergebnis für die ADFC-Fahrradklima-Test: Burgdorf: 49 Lehrte: 37 Burgwedel: 16 Isernhagen: 30 Alle Orte müssen einen Mindestabgabe von jeweils 50 Teilnehmern haben, damit sie gezählt werden können. Also, da geht doch noch etwas,...

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Bundesverfassungsgericht: Verfassungsklage der Kommunen gescheitert 1

Michael Mahler
Michael Mahler | Velbert | am 07.10.2014 | 94 mal gelesen

Weiterhin entscheidet der Bund wie viele Kommunen sich selber über die Betreuung von Langzeitarbeitslosen kümmern dürfen. (Az. 2 BvR 1641/11) Vor fast 10 Jahren wurde die Sozial- und Arbeitslosenhilfe zusammen gelegt. Vor der Hartz-IV-Reform verwalteten die Kommunen die Sozialhilfe und die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitslosenhilfe. Seid 2005 wurden beide Sozialleistungen zusammen gelegt und die Jobcenter übernahmen...

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Sind die 500 Spartipps für Kommunen vom Bund der Steuerzahler auch eine Lösung für die überschuldete Stadt Schwerte ?

axel ehwald
axel ehwald | Schwerte | am 02.10.2014 | 160 mal gelesen

Schwerte: Rathaus | Vom Bund der Steuerzahler gibt es jetzt 500 Spartipps für Kommunen. Im Rahmen der heutigen Sendung der Aktuellen Stunde im WDR - Fernsehen wurde auch darüber berichtet. Über den anhängenden Link gelangt man zu weiteren Informationen. http://www1.wdr.de/fernsehen/aks/themen/spartipps-fuer-kommunen100.html Als Download gibt es die 500 Spartipps für Kommunen vom Bund der Steuerzahler über den anhängenden Link. Da ich bis...